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von schanzenpeter
29.09.2018, 02:39
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Zweispurige Fahrbahn: Rechtsabbieger vs. Linksabbieger
Antworten: 9
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Re: Zweispurige Fahrbahn: Rechtsabbieger vs. Linksabbieger

Ihre Schilderung ist zu ungenau. Sie biegen auf einer Kreuzung links ab - o.k. aber 1. der Rechtsabbieger steht neben ihnen, dann gibts doch kein Problem - sie fahren links, er fahrt rechts. 2. sie biegen links ab, der von rechts kommende biegt rechts ab - sie kommen sich nicht in die Quere. 3. Sie ...
von schanzenpeter
28.09.2018, 19:11
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parken eines PKWs ohne Kennzeichen
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Re: Parken eines PKWs ohne Kennzeichen

Für den Fall, dass das Fahrzeug auf öffentlichem Grund abgestellt ist: Grundsätzlich gilt, Kraftfahrzeuge dürfen nur auf öffentlichem Grund verwendet werden, wenn gültige Kfz-Kennzeichen angebracht sind. Das gilt auch für abgestellte Fahrzeuge! Ebenso für Fahrzeuge mit Wechselkennzeichen! In manchen...
von schanzenpeter
28.09.2018, 18:48
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
Antworten: 25
Zugriffe: 5932

Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Hat man schon herausgefunden, wo in Oberaich es eine Vorrangstaße gibt? Bin vor längerer Zeit extra von der S6 nach Oberaich abgefahren und habe keine Vorrangstraße gefunden (es gibt ein Straßengewirr). Die Tafel "Ausgenommen Vorrangstraßen" jedoch gibt es.
von schanzenpeter
20.09.2018, 16:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: dauernde Sachentziehung
Antworten: 4
Zugriffe: 591

Re: dauernde Sachentziehung

Ich weiß von folgendem Gartenbesitzer: "der Ball hat meine Narzissen geknickt, danach die Tulpen und jezt die Lilien. Ich geb doch das Geschoss, das meinen Garten zerstört nicht nochmals zurück!" Auf Drängen seiner Freunde, wäre er bereit gewesen, den Ball herauszugeben, aber er sah nicht ein, dass ...
von schanzenpeter
20.09.2018, 11:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafrechte
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Re: Strafrechte

Ich denke, der untenstehende Link erklärt das ganz gut und ausführlich.
https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd ... 60102.html
von schanzenpeter
19.09.2018, 20:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafrechte
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Re: Strafrechte

Laienhaft verstanden: Wenn die Strafe wegen Schnellfahrens nicht bezahlt wurde, kommt es zu einem verwaltungsbhördlichen Verfahren ???
Bitte um die Juristen!
von schanzenpeter
17.09.2018, 19:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Transport einer Katana
Antworten: 6
Zugriffe: 699

Re: Transport einer Katana

Gute Frage. Habe im Duden nachgelesen:
"Verschlossen: [durch Ver- oder Zuschließen] unzugänglich gemacht".
Ob das auch im juristischen Sinne gilt, weiß ich aber nicht.
von schanzenpeter
16.09.2018, 16:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Transport einer Katana
Antworten: 6
Zugriffe: 699

Re: Transport einer Katana

Fand im deutschen die Antwort: verschließbares Behältnis Pflicht. vielleicht hilft der link:
https://www.budoten.com/trainingsbedarf ... s/12668/c/
von schanzenpeter
29.08.2018, 16:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Tierquälerei??
Antworten: 6
Zugriffe: 917

Re: Tierquälerei??

Aber über den Sohn kann man es herausfinden?
von schanzenpeter
25.07.2018, 17:20
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Ausparken inkl. Wenden
Antworten: 9
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Re: Ausparken inkl. Wenden

Zu Gegengleis: §24(3) d) sagt eindeutig: ..Parken verboten...
"auf Fahrbahnen mit Gegenverkehr, wenn nicht mindestens zwei Fahrstreifen für den fließenden Verkehr freibleiben".
von schanzenpeter
25.07.2018, 17:11
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Richtiges Anhalten vor Vorschriftszeichen HALT
Antworten: 6
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Re: Richtiges Anhalten vor Vorschriftszeichen HALT

Bitte wo steht das, mit den "3 Sekunden" ?
Nicht nur, dass ich darüber nix gefunden habe, was soll der Sinn dahinter sein, wenn es keinen anderen Verkehrsteilehmer gibt, dass ich langsam bis 3 zählen muss?. Vielleicht taucht dann doch noch ein Fahrzeug auf, dem ich den Vorrang zu geben habe?
von schanzenpeter
25.07.2018, 17:03
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Namesänderung Kind
Antworten: 8
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Re: Namesänderung Kind

Habe dazu noch ein OGH-Urteil gefunden, nachdem der geschiedene Partner schlechte Aussichten auf Verhinderung hat.
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe? ... 8I0000_000
von schanzenpeter
25.07.2018, 16:57
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Namesänderung Kind
Antworten: 8
Zugriffe: 1593

Re: Namesänderung Kind

Auszug ausug aus HELP.gv.at: Die Namensbestimmung bzw. Namensänderung eines minderjährigen Kindes muss von einem Elternteil beantragt werden. Bei der Auswahl des Namens haben die Eltern einvernehmlich vorzugehen, sofern es sich um eine aufrechte Ehe handelt oder nach einer Scheidung bzw. bei Vatersc...
von schanzenpeter
25.07.2018, 16:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Heizkostennachzahlung vom Jobcenter übernommen?
Antworten: 1
Zugriffe: 411

Re: Heizkostennachzahlung vom Jobcenter übernommen?

Wollen Sie wirklich im österreichischen Forum über Hartz 4 dikutieren?
Stützen sich Ihre anderen Ratschläge auch auf deutsches Recht?
von schanzenpeter
21.07.2018, 13:59
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Ich brauche Hilfe
Antworten: 6
Zugriffe: 2821

Re: Ich brauche Hilfe

Zu MMag. Peter Steinlechner: Es gilt aber auch StVO §23 (4). Gilt auch für Beifahrer!