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von schanzenpeter
25.07.2018, 17:11
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Richtiges Anhalten vor Vorschriftszeichen HALT
Antworten: 6
Zugriffe: 954

Re: Richtiges Anhalten vor Vorschriftszeichen HALT

Bitte wo steht das, mit den "3 Sekunden" ?
Nicht nur, dass ich darüber nix gefunden habe, was soll der Sinn dahinter sein, wenn es keinen anderen Verkehrsteilehmer gibt, dass ich langsam bis 3 zählen muss?. Vielleicht taucht dann doch noch ein Fahrzeug auf, dem ich den Vorrang zu geben habe?
von schanzenpeter
25.07.2018, 17:03
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Namesänderung Kind
Antworten: 9
Zugriffe: 1078

Re: Namesänderung Kind

Habe dazu noch ein OGH-Urteil gefunden, nachdem der geschiedene Partner schlechte Aussichten auf Verhinderung hat.
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe? ... 8I0000_000
von schanzenpeter
25.07.2018, 16:57
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Namesänderung Kind
Antworten: 9
Zugriffe: 1078

Re: Namesänderung Kind

Auszug ausug aus HELP.gv.at: Die Namensbestimmung bzw. Namensänderung eines minderjährigen Kindes muss von einem Elternteil beantragt werden. Bei der Auswahl des Namens haben die Eltern einvernehmlich vorzugehen, sofern es sich um eine aufrechte Ehe handelt oder nach einer Scheidung bzw. bei Vatersc...
von schanzenpeter
25.07.2018, 16:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Heizkostennachzahlung vom Jobcenter übernommen?
Antworten: 1
Zugriffe: 319

Re: Heizkostennachzahlung vom Jobcenter übernommen?

Wollen Sie wirklich im österreichischen Forum über Hartz 4 dikutieren?
Stützen sich Ihre anderen Ratschläge auch auf deutsches Recht?
von schanzenpeter
21.07.2018, 13:59
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Ich brauche Hilfe
Antworten: 6
Zugriffe: 2561

Re: Ich brauche Hilfe

Zu MMag. Peter Steinlechner: Es gilt aber auch StVO §23 (4). Gilt auch für Beifahrer!
von schanzenpeter
14.06.2018, 19:08
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: STVO §52 6c ausgenommen Anrainerverkehr
Antworten: 6
Zugriffe: 2154

Re: STVO §52 6c ausgenommen Anrainerverkehr

Meine voriges sollte hinterfragen: wenn alle Fahrzeuge, die von wo anders herkommen in die Einbahn fahren dürfen, warum soll ausgerechnet einer, der die Anrainerstraße benützen durfte nicht in die Einbahnstraße weiterfahren? Die Frage, wieweit das Fahrverbot gilt, stellt sich meiner Meinung gar nich...
von schanzenpeter
14.06.2018, 13:39
Forum: Mietrecht
Thema: Wasserverbrauch in Eigentumswohnungen
Antworten: 6
Zugriffe: 1316

Re: Wasserverbrauch in Eigentumswohnungen

Korrektur zum Vorherigen: Bei uns waren es nicht die Viel-Personen, sondern die Vielheizer. 25 Grad bei offenem Fenster, weil alle geraucht haben. und Familien, die z.B. Schlafräume nie heizten. Neumieter wollten deshalb die echte Verbrauchsabhängige Bezahlung, was wir ihnen jedoch mit obiger Argume...
von schanzenpeter
14.06.2018, 13:33
Forum: Mietrecht
Thema: Wasserverbrauch in Eigentumswohnungen
Antworten: 6
Zugriffe: 1316

Re: Wasserverbrauch in Eigentumswohnungen

Ich habe in einem Genossenschaftshaus gewohnt. An jedem Heizkörper waren Verbrauchs-Messeinheiten angebracht. Das Ablesen und der turnusmäßige Austausch waren sehr sehr teuer. Wir hatten (leider erst nach Jahren) errechnet, dass die Zugrunde-Legung der Quadratmeter der Wohnungen billiger käme. Nach ...
von schanzenpeter
14.06.2018, 13:18
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: STVO §52 6c ausgenommen Anrainerverkehr
Antworten: 6
Zugriffe: 2154

Re: STVO §52 6c ausgenommen Anrainerverkehr

Diese Frage sollte sich eigentlich gar nicht stellen. Dem Befahrer der Querstraße stellt sich dieses Verkehrszeichen nicht in den Weg, er kann gar nicht wissen, dass dieses Verbotszeichen irgendwo in einer Nebengasse steht, daher darf dort jedermann fahren. Das gleiche gilt, wenn der Befahrer der Qu...
von schanzenpeter
13.06.2018, 14:47
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Ausparken inkl. Wenden
Antworten: 9
Zugriffe: 1594

Re: Ausparken inkl. Wenden

Als interssierter Laie kann ich keinen jur. Rat geben, habe aber 2 Fragen: 1. Üblicherweise ist das Parken in so engen Straßen nicht erlaubt - es müssen 2 Fahrstreifen frei bleiben. Um das Parkplatzproblem zu entschärfen hat man oftmals eine Einbahnregelung geschaffen und durch Bodenmarkierungen das...
von schanzenpeter
31.05.2018, 18:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Telefonmast auf öffentlichem Grund
Antworten: 4
Zugriffe: 972

Re: Telefonmast auf öffentlichem Grund

Habe vergessen: §76 TKG.
von schanzenpeter
31.05.2018, 18:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Telefonmast auf öffentlichem Grund
Antworten: 4
Zugriffe: 972

Re: Telefonmast auf öffentlichem Grund

Soweit ich weiß, besteht laut Telekommunikationsgesetz (TKG) die Duldungspflicht. Dulden muss den Masten der Grundstückseigentümer. Eine Versetzung (nicht Entfernung) ist mit Kosten, die grundsätzlich der Antragssteller zu leisten hat, verbunden.
von schanzenpeter
27.05.2018, 20:13
Forum: Internetrecht
Thema: Online Benuzer über ein wenig optimales Produkt informieren?
Antworten: 8
Zugriffe: 1553

Re: Online Benuzer über ein wenig optimales Produkt informieren?

Mein kleiner Werkzeug- und Gartengerätehändler im Ort ist etwas teurer, aber das Service ist mehr Wert. beim Rasenmäher etwas verbogen, er macht das fast umsonst unbd reinigt und schmiert zusätzlich; beim größeren Gerät kommt er ins Haus usw. Da kommt der Onlinehändler nicht mit. Mein kleiner im Ort...
von schanzenpeter
27.05.2018, 14:01
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Mautstrafe vermeiden, Vignette nachkaufen
Antworten: 1
Zugriffe: 567

Re: Mautstrafe vermeiden, Vignette nachkaufen

Wenn das so einfach wäre, würde niemand eine Vignette kaufen, außer er wird zufällig erwischt und kauft dann halt eine Vignette nach. Dass die Wiener Linien so kulant sind, ist mir auch neu.
von schanzenpeter
17.05.2018, 19:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Hat man das Recht, dass auf der Arbeit auf LED Licht umgerüstet wird? Wer hat Erfahrungen damit?
Antworten: 8
Zugriffe: 1266

Re: Hat man das Recht, dass auf der Arbeit auf LED Licht umgerüstet wird? Wer hat Erfahrungen damit?

Ich habe folgende Arabeiterkammerseite zur Beleulchtung am Arbeitsplatz gefunden:
https://www.arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundgesundheit/Arbeitsumfeld/Belichtung_und_Beleuchtung.html