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von schanzenpeter
30.11.2011, 18:45
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Hinter Rettung ausscheren
Antworten: 6
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das sehe ich auch so.
Aber wie bereits geschrieben, bin kein Jurist, daher nur meine Bescheidene Meinung
von schanzenpeter
28.11.2011, 23:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Müssen wir die AGBs verstehen um sie zu akzeptieren?
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einen Vetrag, den man nicht versteht unterschreibt man einfach nicht, bzw akzeptiert man nicht - das ist die Regel
von schanzenpeter
27.11.2011, 20:45
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Hinter Rettung ausscheren
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kleine Korrektur: es ist verboten UNMITTELBAR hinterherzufahren,
von schanzenpeter
27.11.2011, 20:42
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Hinter Rettung ausscheren
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bin kein Experte. aber lt. Straßenverkehrsordnung ist es verboten, Einsatzfahrzeugen hinterherzufahren. Das hat mit "Ausscheren" nix zu tun. vermieden soll werden: es ist starker , zähflüssiger Verkehr, aber der Rettung machen alle platz und nun gefällt es einem Autofahrer, hinter dem Einsatzfahrzeu...
von schanzenpeter
28.10.2011, 17:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Familienversicherung
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Liebe Inas, Beleidigung lag mir ferne. Ausländer ist für mich nichts negatives, das Wort ist nur gefallen, da Dein Mitbewohner im AUSLAND versichert ist. Zum Übrigen: ich schrieb, ich bin kein Experte, daher war mein Text eher als Frage zu verstehen, wozu er denn eine Mitversicherung braucht. Ich ke...
von schanzenpeter
27.10.2011, 00:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Familienversicherung
Antworten: 5
Zugriffe: 1028

liebe inas, ich bin kein Experte, aber soviel sagt mein Hausverstand: er ist krankenversichert , wozu dann eine Mitversicherung? Zur Mitversicherung - zusammenleben kann doch keine gesetzliche Grundlage für eine Mitversicherung sein. ich bin auch verheiratet, aber mir würde niemals einfallen, dass i...
von schanzenpeter
26.10.2011, 02:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht Pflichtteil
Antworten: 6
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danke Hank, da fällt mir noch ein authentischer Fall ein, zwei erwachsene Kinder wurden nicht zur Nachlassverhandlung eingeladen. Im Nachhinein hat ein Verwandter ausgesagt, dass die Witwe beim Notar angegeben hat, es sei nichts von Wert vorhanden, obwohl Haus und ein zweiter Baugrund vorhanden ware...
von schanzenpeter
26.10.2011, 02:20
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wohnung bei Architekt;probleme Lieferung und Montage
Antworten: 3
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hallo orc, ich lese heraus, dass laut "Aussage"... aus Massivholz besteht. Das scheint nicht wirklich aussagekräftig zu sein. Im Angebot bzw im Bestellschein sollte schriftlich genau definiert sein, was aus Massivholz ist. Oft sind es nur Teile; z.B. Zierleisten, Häupter, Türen usw., allerdings so f...
von schanzenpeter
26.10.2011, 02:10
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Spurwechsel im Kreuzungsbereich
Antworten: 8
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Lieber Johi, außer der Mehrheit, sagt das auch die Straßenverkehrsordnung, daß der entgegenkommende linksabbieger Vorrang geben muss. Und Vorrang geben heißt nun einmal Vorrang geben und nicht vielleicht bei zwei Spuren doch nicht oder vielleicht bei drei Spuren nicht, oder doch.
von schanzenpeter
21.10.2011, 01:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht Pflichtteil
Antworten: 6
Zugriffe: 1370

zu Selina: diese "Dame" möchte natürlich für den Fall, dass sie zuerst geht, dass nur Ihre Tochter erbt. zu Hank: Kinder des Mannaes sind aus erster Ehe, also nicht uneheliche. ich kenne einen ähnlilche Fall, der sich zugetragen hat und die übergangenen Stiefkinder erbten nichts, da sie nicht aufgek...
von schanzenpeter
19.10.2011, 00:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht Pflichtteil
Antworten: 6
Zugriffe: 1370

Erbrecht Pflichtteil

Frau und Mann (verheiratet) haben Haus gebaut. Beide haben erwachsene Kinder, aber nicht vom selben Partner. Die Frau möchte verhindern, dass die Kinder des Mannes den Pflichtteil erben. Sie lässt sich als alleinige Besitzerin ins Grundbuch eintragen. Bekannte meinen, dass das nicht nützt, da alles ...
von schanzenpeter
24.03.2011, 21:42
Forum: Mietrecht
Thema: Genossenschaftswohnung - Rückgabe
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Im Mietvertrag steht dezidiert darüber nichts. Es gibt ein Zusazprotokoll, in dem angeführt ist, was alles sich in der Wohnung befunden hat. Mündlich wurde darauf hingewiesen, dies muss beim Auszug alles vorhanden sein. Nun legt die HV aber keinen Wert darauf, das das alles vorhanden ist, sie möchte...
von schanzenpeter
24.03.2011, 21:26
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Fahrstreifen für Omnibusse
Antworten: 3
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etwas spät aber doch: Das ist keine Busspur. Dort steht das Verkehrszeichen "Einfahrt verboten" (§52/2) mit dem Zusatzschild: "Ausgenommen Linienbusse". Ich verstehe das so: es handelt sich um eine Fahrbahn, die von anderen baulich völlig getrennt ist. Busspur hingegen wäre ein Fahrstreifen neben an...
von schanzenpeter
22.03.2011, 13:58
Forum: Mietrecht
Thema: Genossenschaftswohnung - Rückgabe
Antworten: 5
Zugriffe: 1780

Meine Tochter wurde aber von der Hausverwaltung gezwungen, Möbel vom Vormieter zu übernehmen, mit der Begründung, sie wären eingebaut und somit Bestandteil. das ist die (Einbau)Küche und das Bad mit Badewanne und Waschtisch-Unterbau, auf dem die Waschmuschel befestigt ist. Der Preis wurde vom Sachve...
von schanzenpeter
21.03.2011, 18:53
Forum: Mietrecht
Thema: Genossenschaftswohnung - Rückgabe
Antworten: 5
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Genossenschaftswohnung - Rückgabe

Als meine Tochter vor 15 Jahren eine Genossenschaftswohnung mietete, stellte ein Sachverständiger der Genossenschaft fest, was alles an vorhandenen Einrichtungen dem Vormieter abzulösen sei. Meine Tochter bezahlte das alles. Nun möchte sie kündigen und die Genossenschaft verlangt, dass alles entfern...