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von schanzenpeter
26.10.2011, 02:10
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Spurwechsel im Kreuzungsbereich
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Lieber Johi, außer der Mehrheit, sagt das auch die Straßenverkehrsordnung, daß der entgegenkommende linksabbieger Vorrang geben muss. Und Vorrang geben heißt nun einmal Vorrang geben und nicht vielleicht bei zwei Spuren doch nicht oder vielleicht bei drei Spuren nicht, oder doch.
von schanzenpeter
21.10.2011, 01:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht Pflichtteil
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zu Selina: diese "Dame" möchte natürlich für den Fall, dass sie zuerst geht, dass nur Ihre Tochter erbt. zu Hank: Kinder des Mannaes sind aus erster Ehe, also nicht uneheliche. ich kenne einen ähnlilche Fall, der sich zugetragen hat und die übergangenen Stiefkinder erbten nichts, da sie nicht aufgek...
von schanzenpeter
19.10.2011, 00:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht Pflichtteil
Antworten: 6
Zugriffe: 1254

Erbrecht Pflichtteil

Frau und Mann (verheiratet) haben Haus gebaut. Beide haben erwachsene Kinder, aber nicht vom selben Partner. Die Frau möchte verhindern, dass die Kinder des Mannes den Pflichtteil erben. Sie lässt sich als alleinige Besitzerin ins Grundbuch eintragen. Bekannte meinen, dass das nicht nützt, da alles ...
von schanzenpeter
24.03.2011, 21:42
Forum: Mietrecht
Thema: Genossenschaftswohnung - Rückgabe
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Im Mietvertrag steht dezidiert darüber nichts. Es gibt ein Zusazprotokoll, in dem angeführt ist, was alles sich in der Wohnung befunden hat. Mündlich wurde darauf hingewiesen, dies muss beim Auszug alles vorhanden sein. Nun legt die HV aber keinen Wert darauf, das das alles vorhanden ist, sie möchte...
von schanzenpeter
24.03.2011, 21:26
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Fahrstreifen für Omnibusse
Antworten: 3
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etwas spät aber doch: Das ist keine Busspur. Dort steht das Verkehrszeichen "Einfahrt verboten" (§52/2) mit dem Zusatzschild: "Ausgenommen Linienbusse". Ich verstehe das so: es handelt sich um eine Fahrbahn, die von anderen baulich völlig getrennt ist. Busspur hingegen wäre ein Fahrstreifen neben an...
von schanzenpeter
22.03.2011, 13:58
Forum: Mietrecht
Thema: Genossenschaftswohnung - Rückgabe
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Meine Tochter wurde aber von der Hausverwaltung gezwungen, Möbel vom Vormieter zu übernehmen, mit der Begründung, sie wären eingebaut und somit Bestandteil. das ist die (Einbau)Küche und das Bad mit Badewanne und Waschtisch-Unterbau, auf dem die Waschmuschel befestigt ist. Der Preis wurde vom Sachve...
von schanzenpeter
21.03.2011, 18:53
Forum: Mietrecht
Thema: Genossenschaftswohnung - Rückgabe
Antworten: 5
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Genossenschaftswohnung - Rückgabe

Als meine Tochter vor 15 Jahren eine Genossenschaftswohnung mietete, stellte ein Sachverständiger der Genossenschaft fest, was alles an vorhandenen Einrichtungen dem Vormieter abzulösen sei. Meine Tochter bezahlte das alles. Nun möchte sie kündigen und die Genossenschaft verlangt, dass alles entfern...
von schanzenpeter
10.03.2011, 00:58
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Alkoholisiert Reiten
Antworten: 3
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ein Pferd ist doch kein Fahzeug, schon gar nicht ein zweispuriges. Wenn ich mein Enkelkind trage, bin ich dann auch ein Fahrzeug? möglicherweise ein zweispuriges, da ja meine Füße nebeneinader gehen und nicht hintereinander - nein wirklich nicht
von schanzenpeter
10.03.2011, 00:55
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verletzung einer Obliegenheit???
Antworten: 4
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lieber lacky32, Leistungsfreiheit bedeutet: ist der Schaden 1000 Euro, zahlt das die Versicherung nicht, ist der Schaden 10.000 Euro, zahlt das die Versicherung nicht das geht so bis maximal 22.000 Euro.
von schanzenpeter
10.03.2011, 00:50
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Geschwindigkeitsbeschränkung & Ortsgebiet
Antworten: 7
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zu der Aussage: "damit eine Verbindung zwischen Ortsgebiet und Beschränkung besteht, müssten beide Schilder übereinander angebracht werde" - Die Schilder müssen nicht übereinander angebracht werden, sondern in erkennbarer Räumlicher Nähe stehen
von schanzenpeter
05.02.2011, 12:48
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kreisverkehr
Antworten: 4
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Kreisverkehr 1190 Wien, Hasenauerstraße- Weimarerstraße. Die Weimarerstraße hat Vorrang geben, die Einfahrten Hasenauerstraße haben Rechtsverkehrregeln. Ein Spezialfall: Kreisverkehr 1220 Gewerbeparkstraße südliches Ende, für alle Einfahrten gilt zwar Rechtsverkehrsregel, eine Zufahrt kommt jedoch a...
von schanzenpeter
03.02.2011, 20:36
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abbiegen - erst eine Fahrspur, dann zwei
Antworten: 6
Zugriffe: 2336

O.k., alles klar und danke.
von schanzenpeter
03.02.2011, 20:34
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kreisverkehr
Antworten: 4
Zugriffe: 1999

Das war ja überhaupt nicht die Frage! ich wollte wissen, ob ich seinerzeit richtig gelernt habe, dass in einem Kreisverkehr alle einfahrenden dieselbe Vorrangsituation vorzufinden haben. Nicht der erste einfahrende hat Vorrang, der nächste, der einfährt hat Nachrang, der nächste hat wiederum Vorrang...
von schanzenpeter
03.02.2011, 01:18
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abbiegen - erst eine Fahrspur, dann zwei
Antworten: 6
Zugriffe: 2336

danke für eindeutige Antwort. das gilt natürlich beim Linksabbiegen analog? der linke muss links, der rechte darf mitte und rechts?
Aber wo steht das?
von schanzenpeter
02.02.2011, 18:53
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parkuhr - Kurzparkzone
Antworten: 6
Zugriffe: 2712

in Österreich sind meines Wissens 2 Verkehrszeichen die Obergrenze.
§ 48 Stvo (4) Auf einer Anbringungsvorrichtung für Straßenverkehrszeichen (wie Standsäulen, Rahmen, Träger und dgl.) dürfen nicht mehr als zwei Straßenverkehrszeichen angebracht werden; dies gilt nicht.....