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von schanzenpeter
24.02.2019, 15:27
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: zeitlich beschränkte Kurzparkzone
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Re: zeitlich beschränkte Kurzparkzone

Urteile dazu habe ich leider nur im deutschen gefunden, die Überlegungen dazu könnten vielleicht auch für Österr. gelten. Die Einstellung der Ankunftszeit vor dem Beginn der Kurzparkzeit hat keine Rechtswirksameit, da es nicht vorgesehen ist, in der kurzparkfreien Zeit eine Parkscheibe zu verwenden....
von schanzenpeter
24.02.2019, 14:34
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: zeitlich beschränkte Kurzparkzone
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Re: zeitlich beschränkte Kurzparkzone

Laut Gesetzestext ist die Ankunftszeit anzuzeigen! ANKUNFTSZEIT! Rechtsinformationssystem des Bundes RIS: Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Kurzparkzonen-Überwachungsverordnung, Fassung vom 24.02.2019 §4 (2) Der Zeiger hat die Ankunftszeit anzuzeigen, wobei auf die dem Zeitpunkt...
von schanzenpeter
21.02.2019, 19:15
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: zeitlich beschränkte Kurzparkzone
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Re: zeitlich beschränkte Kurzparkzone

Das war nicht ganz korrekt. Grundsätzlich muss die Ankunftszeit eingestellt werden, egal wie lange man stehen bleibt. Das Überwachungsorgan liest aus der Ankunftszeit, wielange man schon parkt und nicht etwa, wie lange man zu parken gedenkt. Allerdings, wenn man das Handyparken nutzt, kann man zum B...
von schanzenpeter
18.02.2019, 18:28
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Befahren von Straßen in schlechtem Zustand, StVO, ForstG usw.
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Re: Befahren von Straßen in schlechtem Zustand, StVO, ForstG usw.

Habe im wikipedia gefunden, vor allem der letzte Satz ist interessant: Situation in Österreich Die rechtlichen Grundlagen für die Zugänglichkeit des Waldes sowie der Waldwege ist im österreichischen Forstgesetz 1975 geregelt. Zusätzlich werden an vielen Forststraßen darüber hinausgehende Vereinbarun...
von schanzenpeter
13.02.2019, 16:25
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Befahren von Straßen in schlechtem Zustand, StVO, ForstG usw.
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Re: Befahren von Straßen in schlechtem Zustand, StVO, ForstG usw.

Ergänzend dazu noch ein Problem: Wenn man auf derartigen Wegen in eine Ortschaft gelangt, hat man aber keine Tafel "Ortsbeginn" passiert, bzw. fährt man in die freie Naatur, ohne an einem Schild "Ortsende" vorbeizukommen.
von schanzenpeter
05.02.2019, 17:33
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf Notebook
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Re: Privatverkauf Notebook

Aber die Händler verkaufen auch Notebooks "mit Windows". keiner zahlt den Käufern ein lebenlang die künftigen Windowsversionen. (Alle laufen einmal aus).
von schanzenpeter
25.01.2019, 10:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: "Schulrecht" - Zeugnis "anfechten
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Re: "Schulrecht" - Zeugnis "anfechten

Vielleicht zum Trost: war tatsächlich so: Ein Kind, das eigentlich ganz gut lernte, wurde nur für den B-Zug (in Wien) zugelassen. Erste Hauptschule B- Zug, danach A- Zug. Schlussendlich ist es die einzige Schülerin dieser Klasse, die Matura hat. Das war beim Klassentreffen schon eine Genugtuung, der...
von schanzenpeter
16.11.2018, 18:06
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Definition LKW und PKW
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Re: Definition LKW und PKW

Habe von einem User folgenden Beitrag gesehen: Laut § 2 Abs. 8 der Österreichischen Kraftfahrgesetzes gilt als LKW: Lastkraftwagen ein Kraftwagen (Z 3), der nach seiner Bauart und Ausrüstung ausschließlich oder vorwiegend zur Beförderung von Gütern oder zum Ziehen von An- hängern auf für den Fahrzeu...
von schanzenpeter
07.11.2018, 19:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: Maximal zulässige Maße von mehrspurigen Fahrrädern in Österreich?
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Re: Maximal zulässige Maße von mehrspurigen Fahrrädern in Österreich?

Lt. Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr vom 8. November 1968: Fahrrad ist jedes Fahrzeug mit wenigstens zwei Rädern, das ausschließlich durch die Muskelkraft auf ihm befindlicher Personen, insbesondere mit Hilfe von Pedalen oder Handkurbeln, angetrieben wird. Lt. Fahrradverordnung: § 7. Das...
von schanzenpeter
06.11.2018, 19:43
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
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Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Darauf kommt eben nur ein Fachjurist. Danke.
von schanzenpeter
30.10.2018, 18:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Irrtumsanfechtung
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Re: Irrtumsanfechtung

Welche Veranstaltung war das genau?
ich habe bei: swissindoorsbasel.ch/de-de/Tickets/Premium-Lounge
Nur gelesen, dass das Büffet nur bei Buchung des "All-in packages" dabei ist. ??
Aber vielleicht war das bei Ihrer Veranstaltung anders.
von schanzenpeter
23.10.2018, 17:23
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
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Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Das hätte ich eigentlich von Biwi erwartet, der oder die begann diesen Beitrag.
Oder die Gemeinde glaubt so wie @Wee, dass eine Vorrangstraße nicht extra gekennzeichnet werden muss, weil es sich aus dem Verlauf ergibt, was natürlich nicht richtig ist.
von schanzenpeter
23.10.2018, 16:03
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
Antworten: 25
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Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Die S 6 steht straßenverkehrsrechtlich im Rang einer Autobahn. Autobahnen dürfen nicht durch Ortsgebiete (gekennzeichnet durch Ortsgebiet-Anfang und Ortsgebiet-Ende) führen. Darum geht es aber gar nicht. nach der Abfahrt von der S6 steht die Ortstafel-Anfang mit dem Zusatz: "... ausgenommen Vorrangs...
von schanzenpeter
16.10.2018, 18:26
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Seltsame Strafverfügung? Möglichkeit für einen Einspruch?
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Re: Seltsame Strafverfügung? Möglichkeit für einen Einspruch?

Ihr Fahrzeug befand sich bei Rampenkilometer 0,495, das ist auf den Meter genau Ihre Position bei der Geschwindigkeitsübertretung gewesen.
von schanzenpeter
16.10.2018, 14:11
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Seltsame Strafverfügung? Möglichkeit für einen Einspruch?
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Re: Seltsame Strafverfügung? Möglichkeit für einen Einspruch?

Bin allerdings kein juristischer Fachmann, sondern nur interessierter. Welche Möglichkeiten Sie haben, Einspruch zu erheben, müsste schon ein Jurist beantworten!