Forum Recht

Taxativ ist abschließend, vollständig oder erschopfend.
Demonstrativ ist nicht abgeschlossen, nicht vollständig

Da niemand antwortet, versuche ich es: Bin kein Jurist, sehe ihre Frage vielleicht unglücklich gewählt Ich, als Hausbesitzer, kann das Hausrecht anwenden. Die Polizistin, die ein Strafmandat ausstellt, wendet Gesetz an usw. Das Recht geht vom Volk aus – Art 1 B-VG. Beamte wirken auf Grund von Gesetz...

Beispiele: 1, Alle diesem Bundesgesetz widersprechenden Bestimmungen in anderen Bundesgesetzen treten mit Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes außer Kraft.“ 2. „§ 4 des XY-Gesetzes tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2012 [oder mit Wirkung vom 1. Januar 2013] außer Kraft.“ Insbesondere werden dann § 1 ...

Nenad023: im ersten link lässt sich nicht ableiten, dass eine "Hauptstraße A" eine Vorrangstraße wäre (lediglich von besonderer Bedeutung, m.M. für den Straßenerhalter), im zweiten link sind alle "Hauptstraßen A" aufgelistet und da sind mehrheitlich sicher Straßen, die keine Vorrangstraßen sind, dab...

Meine Recherche: Hauptstraßen A sind nicht automatisch Vorrangstraßen. Sogar Fußgängerzonen können eine" Hauptstraße A" sein. Z.B.; Graben, Haarhof usw.

In Wien:
Bürgerinformation der Polizei
Telefon: 01-313 10-78 900
E-Mail: polizei-info-wien@polizei.gv.at
Webseite: www.polizei.gv.at

Habe dazu nur folgendes gefunden: Hat der Verstorbene mehrere Personen unbestimmt als Erben eingesetzt, so erben sie zu gleichen Teilen. § 556. Hat der Verstorbene mehrere Personen als Erben zu bestimmten, die Verlassenschaft nicht erschöpfenden Erbteilen eingesetzt, so fällt der übrige Teil an die ...

Nabs meint wohl: 2500 Brutto (Mit Überzahlung) aliquot 625,00. Wäre gerechter und nicht nur dne KV-Lohn aliquotieren.

§ 805 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) Durch die Abgabe einer bedingten Erbantrittserklärung kann man das Risiko der Schuldenhaftung beschränken. Der Erbe haftet zwar weiterhin mit seinem eigenen Vermögen, aber nur mehr beschränkt mit dem Wert der Aktiva der Verlassenschaft und nur anteili...

BGBL Nr. I 18/2019 vom 6. März 2019. 1. April 2019 in Kraft:
Radfahrer haben nur mehr dann Wartepflicht nach der Fließverkehrsregel, wenn sie einen Radweg oder
einen Geh- und Radweg verlassen, der nicht durch eine Radfahrerüberfahrt fortgesetzt wird.

Hallo Michel2: Wenn er derzeit Miete zahlt, ist das o.k. Aber anteilig? welche Miete zahlst du? Du schreibst, du hast das Haus gekauft? Wenn er sich jedoch an der Kreditrückzahlung beteiligt, sollte ihr eine schriftliche Vereinbarung darüber treffen, Das ist kein juristischer, aber ich denke guter R...

^Wenn sich einer "herausreden" kann, dannn hat er sich eben "herausgeredet". Das heißt, er konnte von seiner Unschuld überzeugen. Anders ist es, wenn er nur versucht, sich "herauszureden". Kann man ihm glauben oder auch nicht? Bei Gericht muss aber darüber entschieden werden. Nicht ganz einfach, die...

lukask4235 hat geschrieben "Der direkte Schaden soll beglichen werden" Da sieht man schon die Problematik. Der Schaden wird immer beglichen, sofern der Schädiger dazu imstande ist. Das hat vorerst mit Strafrecht nix zu tun. auch nicht mit Ermessen des Richters. Anders sieht es straflechlich aus: Hat...

Ja du hast natürlich Recht, der §54 besteht aus vielen anderen Untergliederungen. Aber warum zitierst du eine nicht relevanten Abschnitt "n" Hättest genausogut Buchstebe "m" anführen künnen." es gäbe noch viele andere. Aber der relevante Buchstebe "e" besagt; §54 (5) e: Eine solche Zusatztafel unter...

Sind leider uralt, berücksichtigen Novellen seither nicht.
Siehe meinen Link, dort;
BGBl. I Nr. 122/2022
Inkrafttretungsdatum 1. Oktober 2022.