Forum Recht

Sie scheinen sich bei Computern bestens auszukennen... Computerprogramme sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt, d.h. die Verwertungs-, Verbreitungs-, Zurverfügungstellungsrechte usw. sind beim Urheber, d.h. fast jede Verwendung des Werkes ist Bewilligungspflichtig. Für das Handeln und Hantie...

Nicht nur der unmittelbare Täter begeht die strafbare Handlung, sondern auch jeder, der einen anderen dazu bestimmt, sie auszuführen, oder sonst zu ihrer Ausführung beiträgt. Jede Form der Beteiligung an einer Straftat ist strafbar. Das Strafgesetz kennt auch den Begriff der "intellektuellen Beihilf...

Was sagt der Bürgermeister?

Außerdem können Sie den Bescheid der BH mit Rechtsmittel bekämpfen. Und kommt natürlich auch drauf an, was auf der Werbetafel steht.

Es kommt drauf an, wie wichtig und einsehbar die Begründungen für eine gerichtlich erzwungene ganz pünktliche Zahlung sind. Ungeduld wird nicht ausreichen.

Aufgrund des Anbots der Firma ist ein Vertrag zustande gekommen und den muss man sich dann anschauen und auslegen. Was wollten die Vertragspartner? Liegt ein Irrtum vor, hat sich der Auftraggeber etwas anderes vorgestellt, etwas nicht richtig verstanden? Es kommt immer auf den konkreten Einzelfall an.

Ja. Sie müssen nämlich immer Strafrecht und Zivilrecht auseinanderhalten. Die Staatsanwaltschaft untersucht viele leichte Fälle von Körperverletzung nicht, außer es handelt sich um Wiederholungstäter mit einschlägigen Vorstrafen. Ein Strafprozess ist für die Geschädigten bequemer und billiger, weil ...

Tätige Reue! Er soll schauen, dass er den Schaden wieder gut macht!

Internet usw. ist eben auch eine Sucht, die ihren Preis hat... Mich würde es nicht wundern, wenn Sie die Briefe vom Anwalt und Gericht auch nicht bekommen bzw. gelesen haben. Sie sind dann nicht zu den Gerichtsterminen hin gegangen, dann gab es ein Versäumnisurteil und das haben Sie natürlich auch n...

Wer schreibt bleibt! - schreiben Sie, dass Sie sich umständehalber wirklich geirrt haben, ja irren mussten und dass es sicher nie wieder vorkommen wird!

die allgemeinen Zinsen betragen 4 % p.a., ja, der Anwalt wird versuchen, sein Geld für seine Arbeit zu bekommen, jeder Brief ist Arbeit. Viel höher als die finanziellen Kosten, werden wohl in Ihrem Fall die sozialen Kosten sein, nämlich was wird aus Ihrem Sohn oder Tochter? Wie konnte es überhaupt s...

Das Österreichische Statistische Zentralamt gibt an sich jährlich einen was ich mich erinnern kann wenig aufschlussreichen Bericht "Statistik der Rechtspflege" heraus. Es besteht in puncto Statistiken der Justiz also dringender Verbesserungsbedarf, man weiß z.B. eigentlich nur wie viele Strafanzeige...

Wichtig ist, dass die Kameraaufstellung keine Persönlichkeitsrechte anderer verletzt, dass eben keine Nachbarn, Passanten, Autokennzeichen unnötig mitaufgenommen werden.

Ein Hinweisschild könnte vor allem eine erste Abschreckung sein.

Der berühmte konservative Amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Milton Friedman hatte sich bereits in den 1960er Jahren für eine Legalisierung von Marihuana ausgesprochen, weil Prohibitionismus, siehe beim Alkohol in den USA in den 1930er Jahren, nur gegenteilige Effekte zeitigt. In Spanien muss...

Es wird darum gehen, wie ausdrücklich diese Einwilligung in den Teilnahmebedingungen erteilt wurde. Üblich ist, dass das eingereichte Material in Zusammenhang mit dem Festival ungefragt öffentlich vorgeführt und mit Medienpartnern verlinkt werden darf. Darüber hinaus werden an sich keinerlei weitere...

Sie haben also sozusagen die Beschwerde in die breite Öffentlichkeit gestreut, um Dampf abzulassen. Frage wird sein, ob ein wirklicher Schaden z.B. in puncto wirtschaftlicher Ruf schuldhaft eingetreten ist und ob ein Gewinnentgang nachweisbar ist. Ist das Vertragsverhältnnachredeis so dermaßen zerrü...