Forum Recht

Tangiert wird das Urheberrecht ja immer dann, wenn eine Darbietung öffentlich ist, also wenn diese nicht auf einen abgegrenzten, privaten, durch persönliche Beziehungen verbundenen Personenkreis beschränkt ist. Die Frage ist daher, ob so eine "geschlossene Facebook-Gruppe" überhaupt eine "Öffentlich...

Die Kripo wird - nur z.B. - vor der Tür stehen, weil der Angezeigte eine Ahnung gehabt hat, wer ihn da anonym angezeigt hat und dann heißt es mitkommen aufs Polizeirevier...

Man muss sich ganz grundsätzlich immer auch vor Augen halten, was es Opfer und auch Zeugen oft an Überwindung kostet, rechtliche Schritte zu setzen und sich dann beim Erstatten der Anzeige in der Polizeiwachstube bis ins Detail ausfragen zu lassen. Und wenn man als Opfer seinem Peiniger vielleicht a...

Klassische juristische Antwort: Es kommt darauf an, um was es geht und warum man die Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft lieber anonym einsendet - kann also leicht sein, dass trotzdem eines Tages unverhofft die Kripo vor der Tür des Anzeigers steht...

Jaja, sterben ist leichter als erben... Aber im Ernst - für das gibt es ja ein geordnetes Verlassenschaftsverfahren am Gericht. Also: den zuständigen Rechtspfleger oder Notar fragen, was alles ins Inventar gehört.

Sehr zu empfehlen seien hier an dieser Stelle für alle Fragen in puncto Konsumentenschutz die Experten der AK, die sich auch bzgl. der div. geltenden EU-RL bzw.- Verordnungen für Pauschalreisen usw. super auskennen, weil sie Tausende Fälle pro Jahr bearbeiten und anhand der konkreten Unterlagen gena...

Ein bestehender Vertrag mit all seinen Bedingungen auch für einen Rücktritt stellt nun einmal einen gültigen Rechtsgrund dar, der nicht ohne weiteres aus den Angeln gehoben werden kann. Das Reisebüro hat sicher redlich in bester Absicht bereits zahlreiche Vorarbeiten geleistet. Vom Corona-Virus konn...

Innerhalb der Familie unterscheidet das (Straf-)Recht grundsätzlich nicht so streng wie sonst zwischen Mein und Dein, d.h. Vermögensdelikte werden gelinder als sonst geahndet, wenn überhaupt. Als Schwester heimlich einen Nachschlüssel zum Haus haben, wo die Eltern wohnen, ja mei... Sie könnten aber ...

Jaja, Cannabis als Einstiegsdroge - in die Kriminalität...

klassische juristische Antwort: Es kommt drauf an...

Bei berechtigten Forderungen ist eine Rechnung stellen immer gut und wenn der Mensch dann nicht zahlen will, gibt es als nächsten Schritt "Klage wegen Geldleistung", was ein Formular ist, das man sich beim Gericht abholen oder bei www.justiz.gv.at einfach herunterladen kann. Das Gericht erlässt eine...

Vielen Dank ElCap! Gibt es eigentlich einen prozessrechtlichen oder sonstigen Unterschied zwischen Strafdelikten, die im Strafgesetzbuch stehen und strafrechtlichen Bestimmungen in zivilrechtlichen Materien? Ganz konkret: Die Staatsanwaltschaft benachrichtigt über die Einstellung des Verfahrens, wei...

Herzlichen Dank für Eure kompetenten Antworten! Eine Verurteilung in einem Privatanklagedelikt-Prozess scheint daher konsequenterweise auch im Strafregister auf und sowas wie einen "Beleidigungsvergleich" à la Zivilprozess gibt es keinen, sondern "mildernde Umstände", oder? Und: Was heißt "Beweislas...

Kann mir bitte jemand erklären, ob bei einem Privatanklagedelikt die beklagte Partei als Angeklagter bezeichnet wird und ob ein solcher Prozess nicht mit einem Urteil, sondern eben mit einer Verurteilung endet, die auch ins Strafregister eingetragen wird und ob die Beweislasten sonst gleich wie in e...

Ich denke, dass es sich nicht um Motiv-Irrtum handelt, so auf, ich kaufe Blumen, aber die Person hat gar nicht Geburtstag, so ein Vertrag kann natürlich eher nicht angefochten werden (vielleicht Kulanz). Aber im konkreten Fall (Geschäftsirrtum eines Laien auf einem Internet-Flohmarkt?) muss man doch...