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von Hank
10.05.2020, 19:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Urheberrecht Facebook-Kommentare
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Re: Urheberrecht Facebook-Kommentare

Tangiert wird das Urheberrecht ja immer dann, wenn eine Darbietung öffentlich ist, also wenn diese nicht auf einen abgegrenzten, privaten, durch persönliche Beziehungen verbundenen Personenkreis beschränkt ist. Die Frage ist daher, ob so eine "geschlossene Facebook-Gruppe" überhaupt eine "Öffentlich...
von Hank
08.05.2020, 20:37
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafanzeige anonym
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Re: Strafanzeige anonym

Die Kripo wird - nur z.B. - vor der Tür stehen, weil der Angezeigte eine Ahnung gehabt hat, wer ihn da anonym angezeigt hat und dann heißt es mitkommen aufs Polizeirevier...
von Hank
06.05.2020, 03:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafanzeige anonym
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Re: Strafanzeige anonym

Man muss sich ganz grundsätzlich immer auch vor Augen halten, was es Opfer und auch Zeugen oft an Überwindung kostet, rechtliche Schritte zu setzen und sich dann beim Erstatten der Anzeige in der Polizeiwachstube bis ins Detail ausfragen zu lassen. Und wenn man als Opfer seinem Peiniger vielleicht a...
von Hank
04.05.2020, 00:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafanzeige anonym
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Re: Strafanzeige anonym

Klassische juristische Antwort: Es kommt darauf an, um was es geht und warum man die Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft lieber anonym einsendet - kann also leicht sein, dass trotzdem eines Tages unverhofft die Kripo vor der Tür des Anzeigers steht...
von Hank
25.04.2020, 00:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verlassenschaft
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Re: Verlassenschaft

Jaja, sterben ist leichter als erben... Aber im Ernst - für das gibt es ja ein geordnetes Verlassenschaftsverfahren am Gericht. Also: den zuständigen Rechtspfleger oder Notar fragen, was alles ins Inventar gehört.
von Hank
24.04.2020, 22:00
Forum: Recht, allgemein
Thema: Maturareise Stornierung Corona
Antworten: 5
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Re: Maturareise Stornierung Corona

Sehr zu empfehlen seien hier an dieser Stelle für alle Fragen in puncto Konsumentenschutz die Experten der AK, die sich auch bzgl. der div. geltenden EU-RL bzw.- Verordnungen für Pauschalreisen usw. super auskennen, weil sie Tausende Fälle pro Jahr bearbeiten und anhand der konkreten Unterlagen gena...
von Hank
21.04.2020, 23:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Maturareise Stornierung Corona
Antworten: 5
Zugriffe: 1400

Re: Maturareise Stornierung Corona

Ein bestehender Vertrag mit all seinen Bedingungen auch für einen Rücktritt stellt nun einmal einen gültigen Rechtsgrund dar, der nicht ohne weiteres aus den Angeln gehoben werden kann. Das Reisebüro hat sicher redlich in bester Absicht bereits zahlreiche Vorarbeiten geleistet. Vom Corona-Virus konn...
von Hank
17.04.2020, 22:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Sicherheitsschlüssel ohne meine Zustimmung nachmachen lassen!
Antworten: 1
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Re: Sicherheitsschlüssel ohne meine Zustimmung nachmachen lassen!

Innerhalb der Familie unterscheidet das (Straf-)Recht grundsätzlich nicht so streng wie sonst zwischen Mein und Dein, d.h. Vermögensdelikte werden gelinder als sonst geahndet, wenn überhaupt. Als Schwester heimlich einen Nachschlüssel zum Haus haben, wo die Eltern wohnen, ja mei... Sie könnten aber ...
von Hank
14.04.2020, 06:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtilche Situation Magische Trüffel
Antworten: 7
Zugriffe: 3827

Re: Rechtilche Situation Magische Trüffel

Jaja, Cannabis als Einstiegsdroge - in die Kriminalität...
von Hank
08.04.2020, 01:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verweis auf eigene FacebookSeite
Antworten: 2
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Re: Verweis auf eigene FacebookSeite

klassische juristische Antwort: Es kommt drauf an...
von Hank
31.03.2020, 01:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechnung stellen privat
Antworten: 2
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Re: Rechnung stellen privat

Bei berechtigten Forderungen ist eine Rechnung stellen immer gut und wenn der Mensch dann nicht zahlen will, gibt es als nächsten Schritt "Klage wegen Geldleistung", was ein Formular ist, das man sich beim Gericht abholen oder bei www.justiz.gv.at einfach herunterladen kann. Das Gericht erlässt eine...
von Hank
31.03.2020, 00:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatanklagedelikt
Antworten: 6
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Re: Privatanklagedelikt

Vielen Dank ElCap! Gibt es eigentlich einen prozessrechtlichen oder sonstigen Unterschied zwischen Strafdelikten, die im Strafgesetzbuch stehen und strafrechtlichen Bestimmungen in zivilrechtlichen Materien? Ganz konkret: Die Staatsanwaltschaft benachrichtigt über die Einstellung des Verfahrens, wei...
von Hank
30.03.2020, 22:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatanklagedelikt
Antworten: 6
Zugriffe: 1284

Re: Privatanklagedelikt

Herzlichen Dank für Eure kompetenten Antworten! Eine Verurteilung in einem Privatanklagedelikt-Prozess scheint daher konsequenterweise auch im Strafregister auf und sowas wie einen "Beleidigungsvergleich" à la Zivilprozess gibt es keinen, sondern "mildernde Umstände", oder? Und: Was heißt "Beweislas...
von Hank
30.03.2020, 16:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatanklagedelikt
Antworten: 6
Zugriffe: 1284

Privatanklagedelikt

Kann mir bitte jemand erklären, ob bei einem Privatanklagedelikt die beklagte Partei als Angeklagter bezeichnet wird und ob ein solcher Prozess nicht mit einem Urteil, sondern eben mit einer Verurteilung endet, die auch ins Strafregister eingetragen wird und ob die Beweislasten sonst gleich wie in e...
von Hank
26.05.2018, 03:46
Forum: Internetrecht
Thema: willhaben: Verkäufer will Geld zurück geben
Antworten: 13
Zugriffe: 8331

Re: willhaben: Verkäufer will Geld zurück geben

Ich denke, dass es sich nicht um Motiv-Irrtum handelt, so auf, ich kaufe Blumen, aber die Person hat gar nicht Geburtstag, so ein Vertrag kann natürlich eher nicht angefochten werden (vielleicht Kulanz). Aber im konkreten Fall (Geschäftsirrtum eines Laien auf einem Internet-Flohmarkt?) muss man doch...