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von Hank
22.06.2020, 02:09
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fotos erlaubt?
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Re: Fotos erlaubt?

Dazu passend der berühmte Fall mit dem Zeitungsfoto vom "Eingenickten Offizier": OGH, Urteil vom 25.3.2003, 4 Ob 268/02v
von Hank
21.06.2020, 21:20
Forum: Recht, allgemein
Thema: gerichtlicher Sachverständiger begutachtet nicht das wovon er vom Gericht beauftragt wurde,Anfechtung des Gutachtens?
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Re: gerichtlicher Sachverständiger begutachtet nicht das wovon er vom Gericht beauftragt wurde,Anfechtung des Gutachtens

...die Gebühren der Sachverständigen sind aber auf alle Fälle Prozesskosten, die den Parteien dann am Ende im Rahmen der Kostenersatzpflicht bzw. sogar als Vorschusszahlung auferlegt werden und den Prozess ganz sicher gewaltig verteuern...
von Hank
17.06.2020, 18:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mindestsicherung und Nachlass
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Re: Mindestsicherung und Nachlass

…die Frage wird sein, ob man durch plötzlich erlangtes Vermögen noch in einer Notlage ist und wer durch unwahre Angaben Leistungen der Mindestsicherung in Anspruch nimmt, begeht mindestens eine Verwaltungsübertretung und erhält von der Bezirksverwaltungsbehörde eine hohe Geldstrafe…
von Hank
11.06.2020, 01:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Noten verkaufen und Urheberrecht!
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Re: Noten verkaufen und Urheberrecht!

… es geht da wohl eher um die (Schlagzeug-)Noten berühmter Lieder berühmter Interpreten, denn es gibt ja viele Musikgruppen, die davon leben, alles möglichst originalgetreu nachzuspielen, wozu man normalerweise die Noten kaufen muss, weil man eben keinen Anspruch auf "freie Werknutzung" hat…
von Hank
06.06.2020, 02:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: Noten verkaufen und Urheberrecht!
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Re: Noten verkaufen und Urheberrecht!

Ja genau - die Übersetzung von klingender Musik in Notenschrift fällt ziemlich sicher unter „Bearbeitung“ und darf daher nur verwertet werden, soweit der Urheber des bearbeiteten Werkes ein Bearbeitungs- oder Übersetzungsrecht erteilt hat, wobei man als Bearbeiter bzw. Übersetzer ja dann selber wied...
von Hank
06.06.2020, 01:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mobbing?
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Re: Mobbing?

Viele scheinbar juristische Probleme sind in Wirklichkeit Fragestellungen, die in den zwischenmenschlichen Bereich gehören, wo Diplomatie, Menschenkenntnis und psychologisches Fingerspitzengefühl gefragt sind: Was habe ich zum Problem beigetragen? Welche inneren Stärken muss ich aktivieren? Welche M...
von Hank
04.06.2020, 16:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mobbing?
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Re: Mobbing?

...wobei Landesschulrat und Bezirksschulrat bekanntlich nach dem Proporzsystem der im Landtag vertretenen Parteien aufgebaut sind ...
von Hank
31.05.2020, 21:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer
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Re: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

…oft ist das Rechtsempfinden bei uns vor allem durch Hollywood-Filme und US-Serien geprägt und gerade im Autoland Amerika geht in dieser Beziehung alles ziemlich zack-zack-zack, auch weil es dort nicht über die ordentlichen Gerichte läuft, sondern meistens über Schiedsklauseln in den Verträgen mit p...
von Hank
29.05.2020, 06:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer
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Re: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

...und weil die ganze Klagerei stets Nervkram ohne Ende bedeutet, sollte man sich immer entscheiden: willst du lieber recht haben oder glücklich sein?
von Hank
26.05.2020, 06:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer
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Re: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

jaja, so ist das halt leider, deswegen gibt es ja auch den uralten Juristen-Spruch "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand"...
von Hank
25.05.2020, 06:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer
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Re: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

...nein, nein, denn das Recht ist vor allem eine Friedensordnung und daher müssen die Richter immer zuerst schauen, welche Fälle den rechtlichen bzw. sozialen Frieden akut gefährden könnten, man braucht da ja nur an die Aggressionen zu denken, die wegen widerrechtlich abgestellter Fahrzeuge entstehe...
von Hank
24.05.2020, 06:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer
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Re: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

...der redliche Bürger, der sich tatsächlich in seinen Rechten gekränkt zu sein erachtet und nicht nur klagt, weil eh die Rechtsschutzversicherung die Anwalts- und Gerichtskosten zahlt, wird wohl auch weiterhin schnellst möglich einen ersten Verhandlungstermin bekommen, selbst am BG für Handelssache...
von Hank
16.05.2020, 02:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Willkürliche Aktion seitens Staatsanwaltschaft
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Re: Willkürliche Aktion seitens Staatsanwaltschaft

…es gibt ja auch sowas wie "zivilrechtlichen Betrug", genannt „Arglist“, die man als Getäuschter allerdings beim Zivilgericht mit den üblichen Kosten und Beweislasten anfechten muss, damit ein benachteiligender Vertrag nichtig und aufgehoben wird. Die StA prüft nur, ob der Angezeigte ein Krimineller...
von Hank
12.05.2020, 06:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anzeige wegen Vernachlässigung der Aufsichtspflicht
Antworten: 2
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Re: Anzeige wegen Vernachlässigung der Aufsichtspflicht

…die Frauen, sprich Mütter haben doch wohl nur die körperliche Unversehrtheit der Kinder im Auge gehabt. Die Frage wird daher eher sein, ob ihnen in der konkreten Situation eine schonendere Vorgangsweise zumutbar gewesen wäre…
von Hank
10.05.2020, 23:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Urheberrecht Facebook-Kommentare
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Re: Urheberrecht Facebook-Kommentare

Naja, vielleicht ist dein eBook so originell, dass die verwendeten FB-Kommentare usw. vor der Individualität und Genialität deiner Neuschöpfung völlig verblassen und dann könnte die Zustimmung der Urheber nicht erforderlich sein...