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von Hank
10.08.2020, 05:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechnung an Sachwalter einmahnen vs. Schweigepflicht über Klientennamen
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Re: Rechnung an Sachwalter einmahnen vs. Schweigepflicht über Klientennamen

…es ist doch so: die betroffene Person fühlt sich wohl, kommt öfter als ausgemacht, die Therapeutin hat nichts dagegen, weil auch sie schauen muss, wo sie finanziell bleibt und jetzt heißt’s eben mit die Sachwalterin verhandeln…
von Hank
08.08.2020, 22:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechnung an Sachwalter einmahnen vs. Schweigepflicht über Klientennamen
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Re: Rechnung an Sachwalter einmahnen vs. Schweigepflicht über Klientennamen

…damit sie nicht schadenersatzpflichtig wird, muss sich eine Sachwalterin mit Sorgfalt und Bedacht um das finanzielle und persönliche Wohl der betroffenen Person kümmern und wenn sie eine Massnahme nicht mehr für nötig erachtet, ist sie eben berechtigt, Entscheidungen auch gegen dessen Willen zu tre...
von Hank
02.08.2020, 01:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: MwSt. dabei oder nicht?
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Re: MwSt. dabei oder nicht?

…Pfusch bzw. Schwarzarbeit würden an sich unseren Wohlstand sogar erhöhen, wenn dieses Geld nicht bei weltweiten Internet-Händlern landete, sondern im inländischen Wirtschaftskreislauf verbliebe, weil so zumindest eben die Umsatzsteuer und auch andere Verbrauchssteuern in die Staatskasse flössen…
von Hank
28.07.2020, 21:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rücktritt vom Kaufvertrag Auto defekt
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Re: Rücktritt vom Kaufvertrag Auto defekt

…doch ohne rechtliche Schritte bzw. Androhung solcher kommt man nur selten zu seinem Recht - sich also am besten immer gleich nervlich-psychologisch auf Anwalt, Klage, Gerichtsverhandlung, Exekution einstellen…
von Hank
26.07.2020, 18:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was tun bei nachlässigem und habgierigem Sachwalter eines Verwandten?
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Re: Was tun bei nachlässigem und habgierigem Sachwalter eines Verwandten?

…die Bestellung eines Sachwalters bedeutet stets einen erheblichen Eingriff in die Rechte des Betroffenen und sollte daher nur als letztes, äußerstes Mittel zur Anwendung kommen, wenn die Hilfestellung nicht im Rahmen der Familie oder sozialer Einrichtungen geleistet werden kann, denn bei innerfamil...
von Hank
18.07.2020, 22:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Voranmeldung einer behördlichen Kontrolle
Antworten: 6
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Re: Voranmeldung einer behördlichen Kontrolle

… hier geht’s um Verwaltungsentscheidungen und um effektiv dagegen vorgehen zu können muss man Parteistellung oder zumindest Beteiligtenstellung im Verwaltungsverfahren haben, so wie z.B. verschiedene Umweltschutzorganisationen, Alpenvereine, Umweltanwaltschaften, die Akteneinsicht, rechtliches Gehö...
von Hank
15.07.2020, 18:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fotografieren fremder Kinder
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Re: Fotografieren fremder Kinder

…man muss immer auch schauen, mit was fotografiert wird: mit einer professionellen Kamera mit richtigen Objektiven oder mit Handy, Smartphone etc., wo mit dem Digi-Zoom einfach keine gescheite Qualität aus der Entfernung möglich ist…
von Hank
13.07.2020, 23:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fotografieren fremder Kinder
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Re: Fotografieren fremder Kinder

...wenn die Nachbarskinder direkt "ins Visier" genommen werden, also nicht bloß zufällig als Folge der Panoramafreiheit auf die Umgebung des Nachbargrundstückes - erkennbar - mit abgelichtet werden, wäre auch an den Straftatbestand des "Stalkings" zu denken...
von Hank
11.07.2020, 17:00
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kann man ein derartiges Gewerbe legal anmelden und ausführen?
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Re: Kann man ein derartiges Gewerbe legal anmelden und ausführen?

...ein Vertrag kann zwar auch nur mündlich geschlossen werden, die schriftliche Form erleichtert aber einen nachträglichen Beweis des Vereinbarten, damit klar ist, dass und vor allem wofür ein Rechtsgeschäft abgeschlossen wurde...
von Hank
07.07.2020, 23:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kann man ein derartiges Gewerbe legal anmelden und ausführen?
Antworten: 7
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Re: Kann man ein derartiges Gewerbe legal anmelden und ausführen?

…wichtig ist vor allem, dass die Vertrags- und Geschäftsbedingungen immer von den Vertragspartnern vereinbart und nicht einseitig diktiert, also aufgezwungen werden…
von Hank
07.07.2020, 22:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Besitzstörungsklage Hauseigener Parkplatz
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Re: Besitzstörungsklage Hauseigener Parkplatz

... außer es gibt Anhaltspunkte für die berüchtigte "Raubrittermethode" ("Zahlen oder Klage")... Sonst ist es besser, die Kosten für das Aufforderungsschreiben zu zahlen, damit sich der Gestörte mit der Unterlassungserklärung zufrieden gibt, denn bei einer Gerichtsverhandlung fallen bekanntlich Proz...
von Hank
06.07.2020, 22:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Besitzstörungsklage Hauseigener Parkplatz
Antworten: 3
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Re: Besitzstörungsklage Hauseigener Parkplatz

...eine Besitzstörungsklage verliert man meistens dann, wenn man nicht glaubhaft machen kann, dass keine Wiederholungsgefahr besteht, dass es also ausgeschlossen ist, dass Sie jemals wieder falsch parken....
von Hank
04.07.2020, 20:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: Stornogebühren durch Reisevermittler
Antworten: 3
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Re: Stornogebühren durch Reisevermittler

...am besten Ratschläge anhand vollständiger Unterlagen per Post oder e-mail von den AK Konsumentenschutz-Experten (www.vki.at) einholen...
von Hank
03.07.2020, 20:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Übertragung von illegalen Vermögen???
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Re: Übertragung von illegalen Vermögen???

…jedes Rechtsgeschäft, also auch eine Schenkung, das gegen ein straf- bzw. zivilgesetzliches Verbot oder die guten Sitten verstösst, ist nichtig…
von Hank
28.06.2020, 18:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rücktritt vom Haustürgeschäft
Antworten: 7
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Re: Rücktritt vom Haustürgeschäft

Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher jedenfalls dann nicht zu, wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer zwecks Schließung eines Vertrages angebahnt hat...