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von Hank
20.09.2010, 23:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wie weit kann der Chef gehen??
Antworten: 3
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Die Verweigerung von Überstunden sind unter den beschriebenen Umständen sicher kein Grund für eine fristlose Kündigung. Aber das ist eine rein arbeitsrechtliche Frage und kann am besten von den Spezialisten der Arbeiterkammer beantwortet werden. Anzeigen bei der Polizei kann Dich dein Chef nur wegen...
von Hank
20.09.2010, 06:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Recht, elend
Antworten: 97
Zugriffe: 17219

Gute Gedanken Herr Kriwetz strahlen auch aus dem stillen Kämmerlein raus, das nennt man den Äther, da mach ich mir keine Sorgen... Kant z.B. hat nie sein Heimatkaff Königsberg verlassen und mit dem "Ding an sich" aber das ausgedrückt was Sie lieber Herr Kriwetz als "über diesen Dingen stehen" bezeic...
von Hank
20.09.2010, 05:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 134 Z 2 StPO - SMS-Inhalte?
Antworten: 1
Zugriffe: 817

Datenschutz gilt für den rechtsfreundlichen Staatsbürger zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte vor Missbrauch. Beim Strafprozess wird die Staatsanwaltschaft alles verhältnismäßige unternehmen, um an die objektive Wahrheit eines Sachverhaltes zu gelangen. Es wird dann sowieso eine Frage für Sachver...
von Hank
20.09.2010, 05:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Beweise
Antworten: 1
Zugriffe: 799

Juristische Standardantwort - "Es kommt darauf an". Ist es ein Zivil- oder ein Strafprozess? Beim Strafprozess heißt es ja "in dubio pro reo", der Angeklagte hat keine Wahrheitspflicht, die Beweisführung erfolgt amtswegig durch den Staatsanwalt - da kann eine illegale Tonaufnahme eine Belastung sein...
von Hank
20.09.2010, 05:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: AGB
Antworten: 3
Zugriffe: 1127

AGBs sind als "allgemeine Geschäftsbedingungen" Teil des sog. "nachgiebigen Rechts", d.h. Teil der wiederum sog. "Privatautonomie" bzw. der ebenso sog. "Vertragsfreiheit". In den AGBs wird eben festgehalten zu welchen Bedingungen ein Vertragspartner ein Rechtsgeschäft - im Rahmen der geltenden Geset...
von Hank
16.09.2010, 03:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 54. Schulunterrichtsgesetzt - Klassenvorstand
Antworten: 1
Zugriffe: 793

Schule ist ein heißes Eisen in Österreich, siehe die aktuellen Diskussionen. Da wollen alle mit- und dreinreden. Na ja, vielleicht gibt es in Ihrem Fall wichtige und einleuchtende persönliche Eigenschaften und Verhältnisse, aus denen sich ein Personenrecht ableiten lässt - das wäre dann vor dem Eing...
von Hank
16.09.2010, 03:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Recht, elend
Antworten: 97
Zugriffe: 17219

Die Frage ist, inwieweit die Rechtswissenschaft auch eine Sozialwissenschaft ist bzw. sein soll. Wie gesagt, es gibt die Gesetze der unbelebten Natur, der belebten Natur - und der menschlichen Gesellschaft, eben diese ganzen geschriebenen und ungeschriebenen Vorschriften, Normen usw. Der Mensch, jed...
von Hank
16.09.2010, 02:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schmerzensgeld
Antworten: 1
Zugriffe: 859

Da das Klappbett schon drei Jahre auf der Matratze hat, kann nicht mehr davon ausgegangen werden, dass ein Mangel bereits bei der Übergabe bestanden hat. Es hängt nun davon ab, was im Vertrag ausgemacht wurde bzw. welche Werbeversprechungen getätigt wurden, welche Erwartungen der Verkäufer beim Kund...
von Hank
14.09.2010, 03:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: Aussetzen der Einlagensicherung (BWG)
Antworten: 1
Zugriffe: 726

Das ist wieder so eine Spezialistenfrage für Spezialisten - aber auch im Sonderprivatrecht wird mit Generalklauseln wie "...aus wichtigen Gründen" oder Prinzipien wie "Verhältnismäßigkeit" und "Zumutbarkeit" eine Norm eingeschränkt , z.B. durch eine Verordnung oder durch eine einfache Weisung des zu...
von Hank
14.09.2010, 02:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: imbiss-bude direkt neben meinem haus
Antworten: 14
Zugriffe: 3347

Für ein normales Grundhandelsgewerbe gibt es sicherlich keine Vorschriften bezüglich Parkplätze, höchstens die Anzahl der Toiletten und Ausgänge usw. sind z.B. in der Gewerbeordnung vorgeschrieben. Für Amtsmissbrauch muss der Beamte jedoch bewusst und mit Vorsatz seine Befugnisse dafür verwendet hab...
von Hank
14.09.2010, 02:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Haftanfrage möglich?
Antworten: 2
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Juristische Standardantwort: Es kommt darauf an. Denn: Hier geht es um Persönlichkeitsrechte, d.h. das sind absolute Rechte. Dazu gehört z.b. auch das Recht auf Achtung der persönlichen Geheimsphäre. Eine Auskunft über eine Person, die sich in Haft befindet ist sicher immer heikel, und nur aus '"wic...
von Hank
14.09.2010, 02:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Recht, elend
Antworten: 97
Zugriffe: 17219

Ja, play it again Sam! Es gibt ja Naturgesetze, die man nicht ändern kann. Die Schwerkraft konnte auch noch nicht abgeschafft werden, auch die Schwangerschaft konnte nicht wie die Gewerkschaften schon seit langem fordern von neun auf sieben Monate reduziert werden und der Hund wird immer seinen Knoc...
von Hank
14.09.2010, 01:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bin ich haftbar wenn mein Nachbar von meinem Baum fällt?
Antworten: 1
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Sie meinen Schadenerstzforderungen von Seiten des Verletzten? - Eine wichtige Voraussetzung dafür ist Schuld. Dafür reicht bereits leichte Fahrlässigkeit. Haben Sie gewusst wie morsch die Äste des Kirschbaumes waren? Wenn nein, dann obliegt es der Eigenverantwortlichkeit des Kraxlers, den gewöhnlich...
von Hank
10.09.2010, 01:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Lebensgemeinschaft - Trennung - Kredit mitunterschrieben
Antworten: 3
Zugriffe: 1199

300.000 Haushalte in Österreich sind überschuldet oder haben massive Schuldenprobleme. Der Privatkonkurs bzw. wie es korrekt heißt das "Schuldenregulierungsverfahren“ (SRV) bietet zahlungsunfähigen Privatpersonen eine Chance auf eine Schuldenregulierung. Aufgrund der EU-Insolvenzverordnung wird die ...
von Hank
10.09.2010, 01:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: imbiss-bude direkt neben meinem haus
Antworten: 14
Zugriffe: 3347

Sehr geehrter Herr Greber, jetzt haben Sie die Grenzen des Juristischen soweit erkannt - jetzt kommt der politische Teil: Sie brauchen Verbündete! Gründen Sie mit betroffenen Nachbarn und anderen Unzufriedenen in Ihrer Gemeinde eine Bürgerinitiative, mischen Sie sich ein, formulieren Sie einen Text,...