Die Suche ergab 1266 Treffer

von Hank
22.02.2021, 23:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hat man an Öffentlichen Orten das Recht auf Privatsphäre?
Antworten: 2
Zugriffe: 203

Re: Hat man an Öffentlichen Orten das Recht auf Privatsphäre?

…aufgrund des Persönlichkeitsrechts des § 16 ABGB lässt sich auch ein Recht auf das eigene Bildnis ableiten - überall von man hingehen kann, darf man auch ein Foto/Video von sich selbst machen, außer es ist explizit verboten wie etwa in Kirchen oder Kunstgalerien wegen des schädigenden Blitzlichts…
von Hank
17.02.2021, 04:37
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zurücklegungen Stadtrat
Antworten: 3
Zugriffe: 282

Re: Zurücklegungen Stadtrat

…mittlerweile ist auch deren grüne Nachfolgerin abgewählt worden - dafür jetzt grüner Bürgermeister und blauer 1. Vize - warum nicht...
von Hank
17.02.2021, 04:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kunstwerk mit Zeitungsheadlines / Ausschnitten
Antworten: 3
Zugriffe: 244

Re: Kunstwerk mit Zeitungsheadlines / Ausschnitten

…man kann davon ausgehen, dass für fast alles irgendein Werk- oder Leistungsschutz besteht - am sichersten ist man daher, wenn das verwendete Ausgangsmaterial vor der Individualität der eigenen Neuschöpfung verblasst…
von Hank
17.02.2021, 03:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 20 K-BauV Abwässer und Niederschlagswässer
Antworten: 7
Zugriffe: 423

Re: § 20 K-BauV Abwässer und Niederschlagswässer

….wegen der Bodeneigenschaften und des Wasserhaushalts muss oft auch ein Bodenkundler mit so einem Stechzylinder das hydraulische Potential messen, weil das Lebenselixier Wasser nämlich nicht notwendigerweise von oben nach unten und auch nicht immer von feuchteren in trockenere Bereiche fließt…
von Hank
07.02.2021, 04:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zurücklegungen Stadtrat
Antworten: 3
Zugriffe: 282

Re: Zurücklegungen Stadtrat

…jedes Bundesland hat seine eigene Gemeindeordnung - Stadträte unterstützen den Bürgermeister vor allem bei seinen Geschäften außerhalb des eigenen Wirkungsbereichs der Gemeinde, kommt also auch darauf an, wie dieser mit ihnen zufrieden ist…
von Hank
06.02.2021, 03:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wiederholtes Schwarzfahren: Konsequenzen?
Antworten: 2
Zugriffe: 252

Re: Wiederholtes Schwarzfahren: Konsequenzen?

…kommt drauf an, wie weit man als blinder Passagier fährt… - wenn man schwarz fährt, entsteht vor allem kein Beförderungsvertrag und wenn man erwischt wird, kommen die Sanktionen lt. Allgemeinen Geschäfts- und Beförderungsbedingungen zur Anwendung…
von Hank
05.02.2021, 02:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Grobe Sachbeschädigung
Antworten: 14
Zugriffe: 711

Re: Grobe Sachbeschädigung

...Eltern haften für ihre Kinder - aber nur, wenn sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben... Am besten mit allen Geschädigten persönlichen Kontakt aufnehmen, Reue und guten Willen zur Wiedergutmachung zeigen, das hilft auch bei einem eventuellen Strafprozess...
von Hank
27.01.2021, 03:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Geliehenes Geld wird nicht zurückgezahlt
Antworten: 8
Zugriffe: 436

Re: Geliehenes Geld wird nicht zurückgezahlt

…Sie wollten zuerst löblicherweise eine junge aufstrebende Band in Zeiten wie diesen unterstützen, dann ist leider etwas Allzumenschliches dazwischengekommen, was allerdings mit der Musik und dem Vertragszweck überhaupt nichts zu tun hat…
von Hank
18.01.2021, 03:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Foto-Veröffentlichung der Freundin
Antworten: 11
Zugriffe: 828

Re: Foto-Veröffentlichung der Freundin

…es gibt neben Offizialdelikten, noch Ermächtigungsdelikte, Antragsdelikte und eben Privatanklagedelikte, die auch in vielen Zivilgesetzen vorkommen (z.B. Urheberrecht), wo das Opfer selber die Anklageschrift zu erstellen und die Beweislast zu tragen hat und nur Richter, Notare und Rechtsanwälte ken...
von Hank
06.01.2021, 16:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was tun gegen frei erfundene Strafanzeigen?
Antworten: 7
Zugriffe: 883

Re: Was tun gegen frei erfundene Strafanzeigen?

…um Selbst- oder Lynchjustiz hintanzuhalten, liegt das Gewaltmonopol bekanntlich beim Staat - daher besser eine Anzeige zuviel als eine zu wenig…
von Hank
20.12.2020, 06:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Definition/Auslegung privater Wohnbereich in der 2. COVID-19-SchuMaV
Antworten: 15
Zugriffe: 1765

Re: Definition/Auslegung privater Wohnbereich in der 2. COVID-19-SchuMaV

…Verordnungen führen einen Sachverhalt ja nur einer allgemeinen Regelung zu - es kommt auf den (Straf-)Bescheid an, der eine einzelne Angelegenheit entscheidet und den man dann im Fall des Falles am Verwaltungsgericht mit seinen guten und einleuchtenden Begründungen bekämpfen kann…
von Hank
20.12.2020, 06:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hauhalte, Covid, private Wohnräume Unklarheiten
Antworten: 14
Zugriffe: 1089

Re: Hauhalte, Covid, private Wohnräume Unklarheiten

…bei wichtigen Verordnungen der Bundesregierung ist oft Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats notwendig, was formal sicher auch erfolgt, aber das Demokratiedefizit aus Mitgliederschwund bei den Parteien, mangelnder Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit entlädt sich dann leider anstat...
von Hank
07.12.2020, 22:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schwarze Pädagogik
Antworten: 2
Zugriffe: 439

Re: Schwarze Pädagogik

...der Hl. Nikolaus teilte bekanntlich einst in grauer Vorzeit wegen eines Glaubensstreits auf einem Konzil Ohrfeigen aus und war deswegen für die Kinder zuständig und brachte symbolträchtig Feigen und (Kopf-)Nüsse...
von Hank
29.11.2020, 14:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Betrugsverdacht. Ladung von Polizei
Antworten: 2
Zugriffe: 352

Re: Betrugsverdacht. Ladung von Polizei

...wer nicht pünktlich erscheint, den holt die Polizei ab...
von Hank
20.11.2020, 19:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gelöschte Gesellschaft
Antworten: 18
Zugriffe: 2016

Re: Gelöschte Gesellschaft

... auch ich beneide die Rechtsanwälte nicht um ihr sauer verdientes Geld...