Forum Recht

…aufgrund des Persönlichkeitsrechts des § 16 ABGB lässt sich auch ein Recht auf das eigene Bildnis ableiten - überall von man hingehen kann, darf man auch ein Foto/Video von sich selbst machen, außer es ist explizit verboten wie etwa in Kirchen oder Kunstgalerien wegen des schädigenden Blitzlichts…

…mittlerweile ist auch deren grüne Nachfolgerin abgewählt worden - dafür jetzt grüner Bürgermeister und blauer 1. Vize - warum nicht...

…man kann davon ausgehen, dass für fast alles irgendein Werk- oder Leistungsschutz besteht - am sichersten ist man daher, wenn das verwendete Ausgangsmaterial vor der Individualität der eigenen Neuschöpfung verblasst…

….wegen der Bodeneigenschaften und des Wasserhaushalts muss oft auch ein Bodenkundler mit so einem Stechzylinder das hydraulische Potential messen, weil das Lebenselixier Wasser nämlich nicht notwendigerweise von oben nach unten und auch nicht immer von feuchteren in trockenere Bereiche fließt…

…jedes Bundesland hat seine eigene Gemeindeordnung - Stadträte unterstützen den Bürgermeister vor allem bei seinen Geschäften außerhalb des eigenen Wirkungsbereichs der Gemeinde, kommt also auch darauf an, wie dieser mit ihnen zufrieden ist…

…kommt drauf an, wie weit man als blinder Passagier fährt… - wenn man schwarz fährt, entsteht vor allem kein Beförderungsvertrag und wenn man erwischt wird, kommen die Sanktionen lt. Allgemeinen Geschäfts- und Beförderungsbedingungen zur Anwendung…

...Eltern haften für ihre Kinder - aber nur, wenn sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben... Am besten mit allen Geschädigten persönlichen Kontakt aufnehmen, Reue und guten Willen zur Wiedergutmachung zeigen, das hilft auch bei einem eventuellen Strafprozess...

…Sie wollten zuerst löblicherweise eine junge aufstrebende Band in Zeiten wie diesen unterstützen, dann ist leider etwas Allzumenschliches dazwischengekommen, was allerdings mit der Musik und dem Vertragszweck überhaupt nichts zu tun hat…

…es gibt neben Offizialdelikten, noch Ermächtigungsdelikte, Antragsdelikte und eben Privatanklagedelikte, die auch in vielen Zivilgesetzen vorkommen (z.B. Urheberrecht), wo das Opfer selber die Anklageschrift zu erstellen und die Beweislast zu tragen hat und nur Richter, Notare und Rechtsanwälte ken...

…um Selbst- oder Lynchjustiz hintanzuhalten, liegt das Gewaltmonopol bekanntlich beim Staat - daher besser eine Anzeige zuviel als eine zu wenig…

…Verordnungen führen einen Sachverhalt ja nur einer allgemeinen Regelung zu - es kommt auf den (Straf-)Bescheid an, der eine einzelne Angelegenheit entscheidet und den man dann im Fall des Falles am Verwaltungsgericht mit seinen guten und einleuchtenden Begründungen bekämpfen kann…

…bei wichtigen Verordnungen der Bundesregierung ist oft Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats notwendig, was formal sicher auch erfolgt, aber das Demokratiedefizit aus Mitgliederschwund bei den Parteien, mangelnder Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit entlädt sich dann leider anstat...

...der Hl. Nikolaus teilte bekanntlich einst in grauer Vorzeit wegen eines Glaubensstreits auf einem Konzil Ohrfeigen aus und war deswegen für die Kinder zuständig und brachte symbolträchtig Feigen und (Kopf-)Nüsse...

...wer nicht pünktlich erscheint, den holt die Polizei ab...

... auch ich beneide die Rechtsanwälte nicht um ihr sauer verdientes Geld...