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von mcs
01.02.2009, 20:27
Forum: Recht Allgemein
Thema: Parkplatz
Antworten: 7
Zugriffe: 6611

Hallo, da es sich um Eigentumswohnungen handelt, dürfte im WEG eine diesbezügliche Lösung vorhanden sein. Grundsätzlich obliegt die Abwehr von Störungen dem Eigentümer selber. Die Eigentümergemeinschaft kann NUR in Angelegenheiten der Verwaltung der Liegenschaft Rechte erwerben und Verbindlichkeiten...
von mcs
30.01.2009, 15:10
Forum: Recht Allgemein
Thema: Autoverkauf und das Danach
Antworten: 11
Zugriffe: 9484

Zur Bedeutung von Gewährleistungsausschlüssen durch "wie besichtigt und probegefahren" vgl Reischauer in Rummel § 929. Stimme dir zu, dass derartige Formulierungen unnötig sind, jedoch kommen sie immer wieder vor. Sorry, hab übersehen, dass auch Ausschluss jeder Gewährleistung vereinbart wurde. Dies...
von mcs
30.01.2009, 13:45
Forum: Recht Allgemein
Thema: Autoverkauf und das Danach
Antworten: 11
Zugriffe: 9484

Hallo Zusammen, Ein Verschulden wird im gegenständlichen Fall wohl kaum nachzuweisen sein. Gewährleistungsansprüche sind allerdings verschuldensunabhängig, sodass es darauf nicht ankommt. Zum Gewährleistungsausschluss: Vereinbarungen mit dem Inhalt "wie besichtigt und probegefahren" führen nur selte...