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von Hexenmeister72
02.05.2021, 09:53
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln
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Re: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln

Sapperlot, hitzige Debatte hier. Meiner Meinung nach würden Ziffer1, 2, u. 6 in Kraft treten. Mir ist eigentlich wichtig, dass ich nichts bezahlen musste. Da wieder rum muss ich mich bei alles2 und dem ÖAMTC in OÖ bedanken. Die Wiener hätten mir den Rat gegeben, die Strafe zu zahlen. Es ist halt nic...
von Hexenmeister72
01.05.2021, 21:11
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln
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Re: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln

Das Verwaltungsstrafverfahrens wurde mit der Bedründung der § 45 Abs. 1 des VStG eingestellt.

https://www.jusline.at/gesetz/vstg/paragraf/45

LG Hexenmeister72
von Hexenmeister72
12.02.2021, 10:46
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln
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Re: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln

So, dass Drama hat ein Ende.

Ich möchte mich bei alles2 bedanken.
Einspruch erhoben, gestern den Bescheid bekommen, dass das Verwaltungsstrafverfahren eingestellt wurde.
von Hexenmeister72
13.10.2020, 10:54
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln
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Re: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln

Es ist soweit. Scan_Pic0013.jpg Mein Schreiben an die MA 67 Laut Anonymverfügung GZ: MA67/ habe ich an einer Straßenstelle gehalten, die ich nur durch Verletzen eines gesetzlichen Verbotes erreichen kann. Im Anhang befindet sich ein Foto von dem entsprechendem Fahrverbotsschild. Diese hat jedoch ein...
von Hexenmeister72
13.08.2020, 09:17
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln
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Re: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln

Schaun wir mal, was für ein Delikt mir aufgebrummt wird.

Danke einstweilen für deinen Rat.

LG HR
von Hexenmeister72
11.08.2020, 20:13
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln
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Anbringung von Verkehrzeichen, Verbotstafeln

Liebe Jusline Gemeinde, demnächst dürfte mir ein Strafzettel ins Haus wandern. Postamt Liesinger Platz in 1230 Wien. Stand dort wo der graue Golf steht, weil ich auf der Post war ein Paket aufgeben. Dauer nicht mal 5 min. da ich den Selbstbedienungsautomat verwendet habe. In dieser Zeit hat mich die...
von Hexenmeister72
27.06.2018, 11:04
Forum: Recht Allgemein
Thema: Datenschutzgrundverordnung
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Datenschutzgrundverordnung

Ich habe gestern eine Anonymverfügung bekommen, weil ich mein Auto im Halte und Parkverbot abgestellt hatte. Habe mich dort nur hingestellt, weil ich das Verbotsschild übersehen habe. Ist ein wenig unübersichtlich. Zeitlich begrenztes Halte und Parkverbot, wenn die Zeit aus ist, ist es eine Kurzpark...
von Hexenmeister72
27.06.2018, 11:03
Forum: Recht Allgemein
Thema: Datenschutzgrundverordnung
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Datenschutzgrundverordnung

Ich habe gestern eine Anonymverfügung bekommen, weil mein Auto ich im Halte und Parkverbot abgestellt war. Habe mich dort nur hingestellt, weil ich das Verbotsschild übersehen habe. Ist ein wenig unübersichtlich. Zeitlich begrenztes Halte und Parkverbot, wenn die Zeit aus ist, ist es eine Kurzparkzo...
von Hexenmeister72
18.12.2012, 19:56
Forum: Recht Allgemein
Thema: Pflichtteil von Liegenschaft
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Pflichtteil von Liegenschaft

Hallo Jusline Gemeinde! Ich habe ein kleines Problem. Ein Freund von mir hat 3 Söhne und eine Tochter. Leider ist er heuer verstorben und hat seine Tochter als Alleinerbin eingesetzt. 2 Söhne wurden im Testament enterbt und einer gar nicht erwähnt. Testament ist rechtsgültig geschrieben. Seine Liege...
von Hexenmeister72
17.06.2012, 18:12
Forum: Recht Allgemein
Thema: Erbrecht, vorzeitige Schenkung
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Hallo Leute, ich habe eine Frage bezüglich der Schenkung oder sonst einer Übergabe einer Liegenschaft. Ein Freund von mir Vater von 4 Erwachsenen Kindern liegt im Sterben. Er möchte sein Haus aber nur seiner Tochter geben, weil diese die einzige ist, die sich um ihn kümmert. Er möchte auch, dass die...
von Hexenmeister72
26.10.2010, 21:51
Forum: Recht Allgemein
Thema: Einklagen der laufenden Kosten vom Miteigentümer
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Hallo an Alle, es gibt jetzt Neuigkeiten. Meine Schwiegermutter will nun ihren Anteil an meine Frau und mich überschreiben und auch die andere Hälfte von meinem Schwager sollenan uns übergehen. Meine Frage ist jetzt, welche die Kostengünstigere ist. Sollen sie die Anteile überschreiben oder schenken...
von Hexenmeister72
25.02.2010, 13:07
Forum: Recht Allgemein
Thema: Einklagen der laufenden Kosten vom Miteigentümer
Antworten: 4
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Das ganze hat eine längere Vorgeschichte. Nur kurz. Schwager hat immer behauptet, dass er keinen Wert darauf legt, nur jetzt käme es ihm in den Sinn, seinen Anteil seiner Tochter zu überschreiben. Das will aber keiner. Weder meine Schwiegereltern noch meine Ehefrau, welche die 2. Hälfte des Anwesens...
von Hexenmeister72
24.02.2010, 14:53
Forum: Recht Allgemein
Thema: Einklagen der laufenden Kosten vom Miteigentümer
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Einklagen der laufenden Kosten vom Miteigentümer

Hallo. Kann man die laufenden Kosten einer Liegenschaft incl. Immobilie vom Miteigentümer rückwirkend einklagen. Kurze Erläuterung => Mein Schwiegervater hat vor ca. 12 Jahren meinem Schager die Hälfte eines Grundstückes incl. Gebäude überschrieben. Schwager hat sich bis heute nicht an den laufenden...
von Hexenmeister72
23.02.2009, 16:38
Forum: Recht Allgemein
Thema: ordentliche Kündigung bei A1
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ordentliche Kündigung bei A1

Hallo! Habe ein Problem mit der Kündigung meine Mobilnummer bei A1. In meinem Vertrag steht, das ich eine ordentliche Kündigungszeit von 1 Monat habe, nur in den AGB der mobilkom stehen 3 Monate. Status vom Feb. 2008. Ich habe aber einen Vertrag von 2006. Welche Kündigungszeit gilt nun. Ist der Vert...
von Hexenmeister72
01.12.2008, 18:49
Forum: Mietrecht
Thema: Neues Fenster
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danke für deine schnelle antwort.
mal abwarten was im jänner passiert.
gruß
hexenmeister72