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von Dr.iur.inspe
22.01.2010, 23:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: Straffreiheit bei Verhetzung?
Antworten: 2
Zugriffe: 1272

Hallo! § 190 StPo regelt folgendes: Die Staatsanwaltschaft hat von der Verfolgung einer Straftat abzusehen und das Ermittlungsverfahren insoweit einzustellen, als 1.die dem Ermittlungsverfahren zu Grunde liegende Tat nicht mit gerichtlicher Strafe bedroht ist oder sonst die weitere Verfolgung des Be...
von Dr.iur.inspe
22.01.2010, 23:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Pflichteil für Geschwister trotz Testament für Nichte?
Antworten: 2
Zugriffe: 1358

Hallo!

Einen Pflichtteilsanspruch gibt es nur für Ehepartner und Kinder.

Lg
von Dr.iur.inspe
25.01.2009, 21:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Konsumentenschutz
Antworten: 6
Zugriffe: 3187

Hallo!

Jericho hat recht, der Verrtag kann nach § 932 Abs 4 gewandelt werden, sie können also Ihr Geld zurück verlangen.

damit wäre die sache dann ja geklärt,

danke jericho,

mfg
von Dr.iur.inspe
23.01.2009, 19:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frauenabteile im Zug
Antworten: 2
Zugriffe: 1671

ich glaube solche sachen wurden schon 100.000mal gefragt, also:
NEIN MÄNNER MÜSSEN SICH "DISKRIMINIEREN" LASSEN, außer es ist superunfair und dass ist hier nicht der fall :?
von Dr.iur.inspe
23.01.2009, 18:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anmeldung eines Unternehmens unter 18
Antworten: 2
Zugriffe: 1418

hallo

nein das ist nicht möglich, da du noch nciht voll geschäftsfähig bist, einfach noch ein bisschen warten, wenn du 18 bist dann hast du narrenfreiheit :-)!

lg
von Dr.iur.inspe
23.01.2009, 18:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Konsumentenschutz
Antworten: 6
Zugriffe: 3187

Hallo! Leider muss ich Ihnen sagen, dass die Sache nicht wirklich gut für Sie ausschaut, wenn schon die Interventionen der AK nichts geholfen haben, dann ist die Sache natürlich schon sehr problematisch. Falls Sie nicht klagen möchten, stehen Ihnen eigentlich kaum noch Möglichkeiten zu, außer weiter...
von Dr.iur.inspe
18.01.2009, 20:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verkauf von gekauften Dingen.
Antworten: 4
Zugriffe: 2233

Guten Tag!

Ich kenne die Importvorschriften aus China nicht, es ist die Frage was sie kaufen wollten und vorallem wie viel sie kaufen wollen.
am besten sie versuchen einmal bisschen zu googeln, sie werden sicher fündig.

mfg
von Dr.iur.inspe
18.01.2009, 20:46
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechnung
Antworten: 1
Zugriffe: 1167

guten tag

wenn sie glauben dass unternehmen hinterzieht steuern dann melden sie den vorfall dem finanzamt, die sind bei sowas immer sehr schnell und sorgfältig. sie können natürlich auch bei ebay beschwerde einlegen.

mfg
von Dr.iur.inspe
18.01.2009, 20:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Adoption volljährig
Antworten: 3
Zugriffe: 1885

guten tag!

sie können ihren Namen behalten und ja sie sollten sich einen anwalt nehmen!

mfg
von Dr.iur.inspe
15.01.2009, 18:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verkauf von gekauften Dingen.
Antworten: 4
Zugriffe: 2233

hallo!

um die frage kurz zu beantworten: sofern sie legale sachen verkaufen wollen ist das möglich. wie sich sich selbstständig machen erfahren sie am besten auf der seite der wko!

mfg
von Dr.iur.inspe
15.01.2009, 18:40
Forum: Recht, allgemein
Thema: Adoption volljährig
Antworten: 3
Zugriffe: 1885

eine adoption ist natürlich möglich auch wenn Sie volljährig sind. sie können einen antrag vor ihrem zuständigen gericht stellen, dieses wird dann sowohl ich leiblichen eltern fragen als auch sie zu einer anhörung einladen und dann wird das gericht entscheiden. mfg p.s.: kosten abhängig vom honorar ...
von Dr.iur.inspe
20.12.2008, 02:32
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ehe mit einem Kind
Antworten: 2
Zugriffe: 2143

guten tag

gabe es anzeigen wegen körperverletzung oder sonstige ähnliche meldung bei einer behörde?

mfg
von Dr.iur.inspe
20.12.2008, 02:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bürgerliches Recht Schenkung
Antworten: 7
Zugriffe: 2669

Da das Thema außer uns zweien niemanden mehr interessiert :? können wir es ja ausdiskutieren. Du meinst also, die Eltern schenkten ihrem Sohn das Buch, nicht um sich geschichtlich etwas Nachschlagen zu können oder einfach um ein schönes Buch zu haben, sondern haben gesagt: hier hast du's, mach damit...
von Dr.iur.inspe
18.12.2008, 14:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bürgerliches Recht Schenkung
Antworten: 7
Zugriffe: 2669

§ 151 Abs 2 erstens und zweitens Bürgerliches Recht (Spitzer, Perner, Doralt) Seite 35 ich zitiere: "Sobald die Zuwendung einer Vermögenswertes entweder dauerhaft ist (...) oder der Vermögenswert zu einem bestimmten Zweck eingesetzt werden soll (...) besteht keine freie Verfügung". Ich weiß zwar nic...
von Dr.iur.inspe
17.12.2008, 08:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ich will nur das, was mir 100%ig finanziell zusteht !
Antworten: 1
Zugriffe: 1313

Guten Tag! Bevor Sie hier eine öffentliche Versteigerung beginnen, lege ich Ihnen ans Herz einen guten Anwalt aufzusuchen, bevor Sie sich im Internet Halbwissen aneignen. Der Fall ist sehr präkär und äußerst kompliziert, deswegen würde ich mich nicht auf Laien verlassen, wenn Sie an ihr Geld kommen ...