Forum Recht

Also entweder Sie zahlen das Buch oder Sie schicken es zurück, behalten ohne Zahlung geht auf keinen Fall. Sie brauchen jedoch die Rücksendung des Buches nicht zu bezahlen also ruhig unfrankiert wegschicken. mfg Meine Güte, man kann doch nicht einfach etwas so sicher behaupten, was so falsch ist! D...

Ist es rechtlich möglich, dass die Behörde ein Versicherungsunternehmen damit beauftragen kann? Im Rahmen des Allgemeinen Verwaltungsverfahren kann die Behörde sehr wohl Gutachten in Auftrag geben. Von nichtamtlichen Sachverständigen dann, wenn ein eventuell vorhandener Amtssachverständiger in dies...

Guten Tag! Der Paragraph der diesen Tatbestand regelt ist §204a StGB. Sowohl der Besitz als auch die Verbreitung, etc sind VERBOTEN. Besitz (Freiheitsstrafe 1 Jahr) Verbreitung (Freiheitsstrafe 3 Jahre) Gewerbsmäßig (Freiheitsstrafe 5 Jahre) mfg Nur zur Information: § 204a StGB gibt's nicht. Ev. an...

RIS paßt doch. :D Dort auf den Menüpunkt "Bundesrecht" gehen, dann wieder auf den ersten Punkt (Bundesrecht) klicken. Bei der dort erscheinenden Suchmaske bei "Titel, Abkürzung" ASVG eingeben, ev. noch bei Paragraf den § eingeben, den du suchst. Mehr brauchst du auch schon nicht. Erster Treffer: § 4...