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- 17.04.2021, 14:23
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Bei Verkauf von Notar alles auf Allgemeinfläche gesetzt
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Re: Bei Verkauf von Notar alles auf Allgemeinfläche gesetzt
Ohne den Vertrag jetzt im Detail zu kennen, besteht an und für sich keine Unklarheit, was mit einer "Allgemeinfläche" gemeint ist. Insbesondere bauliche Veränderungen oder spezielle Nutzungen bedürfen in einem solchen Fall der Zustimmung aller Miteigentümer. Sollte es einen speziellen Vertrag zur Be...
- 16.04.2021, 11:47
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Altes und Neues Testament
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Re: Altes und Neues Testament
???Und ein weiteres Testament von einem anderen Nachbar, handschriftlich, cirka 40 Jahre alt.
- 16.04.2021, 10:57
- Forum: Straßenverkehrsrecht
- Thema: Muss man die Blutuntersuchung und das Amtsarzt Gutachten bezahlen?
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Re: Muss man die Blutuntersuchung und das Amtsarzt Gutachten bezahlen?
@nukular: ntscheidende Behörde UVS Steiermark Dokumenttyp Rechtssatz Entscheidungsart Bescheid Geschäftszahl 42.14-3/2004 Entscheidungsdatum 20.04.2004 Index Verwaltungsverfahren Norm FSG-GV §14 Abs5 Rechtssatz Eine amtsärztliche Nachuntersuchung (mit Befristung der Lenkberechtigung) stellt grundsät...
- 07.04.2021, 11:55
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Mietrecht
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Re: Mietrecht
Im Prinzip alles richtig, was alles2 geschrieben hat, bin mir aber nicht sicher, ob in diesem speziellen Fall, wo B bereits ausgezogen ist, dieser überhaupt ein direktes Klagerecht gegenüber A hat. Nur so ein Gedanke....
- 02.04.2021, 13:00
- Forum: Mietrecht
- Thema: Aufforderung zur Rückzahlung einer doppelten Überweisung
- Antworten: 4
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Re: Aufforderung zur Rückzahlung einer doppelten Überweisung
Ich finde es bemerkenswert, dass man bei der gegebenen Ausgangslage überhaupt eine solche Frage stellt.
Teilweise scheint jegliches Gefühl für Anstand oder "Gerechtigkeit" abhanden gekommen zu sein.
Teilweise scheint jegliches Gefühl für Anstand oder "Gerechtigkeit" abhanden gekommen zu sein.
- 01.04.2021, 08:37
- Forum: Arbeitsrecht
- Thema: Rücktritt vom Arbeitsvertrag - Flugkosten
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Re: Rücktritt vom Arbeitsvertrag - Flugkosten
Cleverer (aus Sicht des DG) wäre es, zu vereinbaren, dass dem DN bei Dienstantritt die Anreisekosten, die bei ihm anfallen, ersetzt werden.
- 29.03.2021, 08:32
- Forum: Mietrecht
- Thema: Brandschutz und Kinderwagen
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Re: Brandschutz und Kinderwagen
Stellen Sie sich einfach ein dicht verrauchtes Stiegenhaus vor, durch das Bewohner mit Hilfe der Feuerwehr evakuiert werden müssen und dann beantworten Sie Ihre Frage selbst. Stiegenhäuser, Gänge etc. sind Fluchtwege. https://www.kfv-brandschutz.at/news/fluchtwege-lebensretter-im-brandfall/ oÖ Feuer...
- 28.03.2021, 08:35
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Vermögensweitergabe (Wohnung)
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Re: Vermögensweitergabe (Wohnung)
Wenn Sie von einer "Weitergabe" sprechen, nehme ich an, dass der Eigentümer Ihnen die Wohnung schenken möchte. Das ist möglich und ist so eine Schenkung auch nicht nur Angehörigen etc. vorbehalten. Unterschiede beim Schenkungsempfänger (Sie oder Ihre Mutter) bestehen bei den Regelungen der Schenkung...
- 28.03.2021, 08:24
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht
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Re: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht
Der/die Beschenkte hat den Schenkungsvertrag so unterschrieben. Es gibt kein Anrecht auf "gerechte" Schenkungen.
Wenn man die Erhaltung nicht tragen möchten, kann man die Wohnung ja auch - samt Wohnrecht - verkaufen.
Wenn man die Erhaltung nicht tragen möchten, kann man die Wohnung ja auch - samt Wohnrecht - verkaufen.
- 26.03.2021, 16:05
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht
- Antworten: 4
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Re: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht
Es tut mir leid, aber ich kenne den Ausdruck "Versorgungsauftrag" (zumindest in diesem Zusammenhang) nicht. Vielleicht können Sie umschreiben, was Sie damit meinen. Wenn Sie damit "Pflegeleistungen" oä gemeint haben, so entstehet eine derartige Verpflichtung aus der Schenkung nicht (Allgemeine Verpf...
- 25.03.2021, 08:47
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel
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Re: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel
Alles klar, Danke für die Info. Ich bin fälschlich davon ausgegangen, dass eine Teilfläche zB ein Gartenteil von einer Wohnung zur andern verschoben wird. Hier geht es wirklich darum, dass von der Gesamtliegenschaft ein Teil wegkommt. Das WE wird dazu aufgehoben und muss, also eigentlich KANN, dann ...
- 24.03.2021, 21:35
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel
- Antworten: 4
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Re: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel
Einleitend stellt sich für mich die Frage, wieso Sie hier den "WEV", ich nehme an den Wohnungseigentumsvertrag "auflösen" müssen. Sie sprechen von einem "Grundstück". Um welche Art Wohnungseigentumsobjekt handelt es sich denn? Wenn wir da etwas mehr Infos hätten, wäre es etwas einfacher zu helfen. H...
- 24.03.2021, 06:16
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Frage zu Gesellschaftsrecht
- Antworten: 1
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Re: Frage zu Gesellschaftsrecht
Tipp: Schlagwort Vorgesellschaft bzw Vorgründungsgesellschaft. 

- 23.03.2021, 07:29
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Exekution(stitel) nie eingestellt!
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Re: Exekution(stitel) nie eingestellt!
Es besteht die Möglichkeit, dass Sie auch als verpflichtete Partei einen Antrag auf Einstellung der Exekution stellen. Selbst wenn Sie keine Unterlagen mehr haben. Die betreibende Partei wird zu einer Stellungnahme aufgefordert. Sollte die betreibende Partei der Einstellung zustimmen, bzw. innerhalb...
- 22.03.2021, 17:52
- Forum: Recht, allgemein
- Thema: Text für Rangordnungsanmerkung im Grundbuch
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Re: Text für Rangordnungsanmerkung im Grundbuch
Seit letzter Woche habe ich ein Loch im Zahn.
Da es sich nur um ein kleines Loch handelt, möchte ich das gerne ohne Zahnarzt selber reparieren. Wenn jemand eine Anleitung dafür hat, möge er sie bitte hier posten....
Da es sich nur um ein kleines Loch handelt, möchte ich das gerne ohne Zahnarzt selber reparieren. Wenn jemand eine Anleitung dafür hat, möge er sie bitte hier posten....
