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von MG
07.04.2021, 11:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mietrecht
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Re: Mietrecht

Im Prinzip alles richtig, was alles2 geschrieben hat, bin mir aber nicht sicher, ob in diesem speziellen Fall, wo B bereits ausgezogen ist, dieser überhaupt ein direktes Klagerecht gegenüber A hat. Nur so ein Gedanke....
von MG
02.04.2021, 13:00
Forum: Mietrecht
Thema: Aufforderung zur Rückzahlung einer doppelten Überweisung
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Re: Aufforderung zur Rückzahlung einer doppelten Überweisung

Ich finde es bemerkenswert, dass man bei der gegebenen Ausgangslage überhaupt eine solche Frage stellt.

Teilweise scheint jegliches Gefühl für Anstand oder "Gerechtigkeit" abhanden gekommen zu sein.
von MG
01.04.2021, 08:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rücktritt vom Arbeitsvertrag - Flugkosten
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Re: Rücktritt vom Arbeitsvertrag - Flugkosten

Cleverer (aus Sicht des DG) wäre es, zu vereinbaren, dass dem DN bei Dienstantritt die Anreisekosten, die bei ihm anfallen, ersetzt werden.
von MG
29.03.2021, 08:32
Forum: Mietrecht
Thema: Brandschutz und Kinderwagen
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Re: Brandschutz und Kinderwagen

Stellen Sie sich einfach ein dicht verrauchtes Stiegenhaus vor, durch das Bewohner mit Hilfe der Feuerwehr evakuiert werden müssen und dann beantworten Sie Ihre Frage selbst. Stiegenhäuser, Gänge etc. sind Fluchtwege. https://www.kfv-brandschutz.at/news/fluchtwege-lebensretter-im-brandfall/ oÖ Feuer...
von MG
28.03.2021, 08:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vermögensweitergabe (Wohnung)
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Re: Vermögensweitergabe (Wohnung)

Wenn Sie von einer "Weitergabe" sprechen, nehme ich an, dass der Eigentümer Ihnen die Wohnung schenken möchte. Das ist möglich und ist so eine Schenkung auch nicht nur Angehörigen etc. vorbehalten. Unterschiede beim Schenkungsempfänger (Sie oder Ihre Mutter) bestehen bei den Regelungen der Schenkung...
von MG
28.03.2021, 08:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht
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Re: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht

Der/die Beschenkte hat den Schenkungsvertrag so unterschrieben. Es gibt kein Anrecht auf "gerechte" Schenkungen.

Wenn man die Erhaltung nicht tragen möchten, kann man die Wohnung ja auch - samt Wohnrecht - verkaufen.
von MG
26.03.2021, 16:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht
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Re: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht

Es tut mir leid, aber ich kenne den Ausdruck "Versorgungsauftrag" (zumindest in diesem Zusammenhang) nicht. Vielleicht können Sie umschreiben, was Sie damit meinen. Wenn Sie damit "Pflegeleistungen" oä gemeint haben, so entstehet eine derartige Verpflichtung aus der Schenkung nicht (Allgemeine Verpf...
von MG
25.03.2021, 08:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel
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Re: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel

Alles klar, Danke für die Info. Ich bin fälschlich davon ausgegangen, dass eine Teilfläche zB ein Gartenteil von einer Wohnung zur andern verschoben wird. Hier geht es wirklich darum, dass von der Gesamtliegenschaft ein Teil wegkommt. Das WE wird dazu aufgehoben und muss, also eigentlich KANN, dann ...
von MG
24.03.2021, 21:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel
Antworten: 4
Zugriffe: 252

Re: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel

Einleitend stellt sich für mich die Frage, wieso Sie hier den "WEV", ich nehme an den Wohnungseigentumsvertrag "auflösen" müssen. Sie sprechen von einem "Grundstück". Um welche Art Wohnungseigentumsobjekt handelt es sich denn? Wenn wir da etwas mehr Infos hätten, wäre es etwas einfacher zu helfen. H...
von MG
24.03.2021, 06:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage zu Gesellschaftsrecht
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Re: Frage zu Gesellschaftsrecht

Tipp: Schlagwort Vorgesellschaft bzw Vorgründungsgesellschaft. :wink:
von MG
23.03.2021, 07:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Exekution(stitel) nie eingestellt!
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Re: Exekution(stitel) nie eingestellt!

Es besteht die Möglichkeit, dass Sie auch als verpflichtete Partei einen Antrag auf Einstellung der Exekution stellen. Selbst wenn Sie keine Unterlagen mehr haben. Die betreibende Partei wird zu einer Stellungnahme aufgefordert. Sollte die betreibende Partei der Einstellung zustimmen, bzw. innerhalb...
von MG
22.03.2021, 17:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Text für Rangordnungsanmerkung im Grundbuch
Antworten: 4
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Re: Text für Rangordnungsanmerkung im Grundbuch

Seit letzter Woche habe ich ein Loch im Zahn.

Da es sich nur um ein kleines Loch handelt, möchte ich das gerne ohne Zahnarzt selber reparieren. Wenn jemand eine Anleitung dafür hat, möge er sie bitte hier posten.... :roll:
von MG
18.03.2021, 17:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Immobilienkauf
Antworten: 3
Zugriffe: 272

Re: Immobilienkauf

Wenn im Kaufvertrag Gewährleistung für Sachmängel ausgeschlossen wurde, dann käme eine Haftung des Verkäufers nur in Frage, wenn er - in welcher Form auch immer - irgendetwas "getrickst" hätte (Arglist, Irrtum etc.) Wurde hingegen das Wasser tatsächlich dort entnommen und auch geprüft, dann sehe ich...
von MG
18.03.2021, 13:08
Forum: Strafrecht
Thema: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug
Antworten: 6
Zugriffe: 286

Re: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug

Wenn es Hinweise darauf gibt, dass der Gegner uU (auch) strafrechtlich relevante Sachverhalte verwirklicht hat, die genau im Zusammenhang mit dem Hauptsachverhalt stehen (Konnex), ist die Androhung von strafrechtlichen Schritten zulässig, zB: "Ihr Verhalten gibt begründeten Anlass dafür, dass Sie di...
von MG
18.03.2021, 07:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bauverpflichtung
Antworten: 5
Zugriffe: 321

Re: Bauverpflichtung

Eine - meiner Meinung nach - wichtige Frage wurde hier konkret noch nicht gestellt: Ist im Grundbuch eine Eintragung vorhanden, die im Zusammenhang mit den Regelungen zum "Bauzwang" steht? In Frage kommen hier Vor- oder Wiederkaufsrechte der Gemeinde, Pfandrechte (zur Absicherung des Mehrpreises) uU...