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von MG
19.04.2021, 17:12
Forum: Mietrecht
Thema: Eigenbedarf
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Re: Eigenbedarf

Wenn die Wohnung dem MRG (zumindest im hier wesentlichen Teilanwendungsbereich) unterliegt, dann sind die zitierten Bestimmungen anzuwenden. Wäre es tatsächlich ABGB, dann wäre eine Beendigungsmöglichkeit - auch bei Befristung - ausdrücklich zu vereinbaren (Gibt es keine Befristung kann bei ABGB ohn...
von MG
17.04.2021, 14:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bei Verkauf von Notar alles auf Allgemeinfläche gesetzt
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Re: Bei Verkauf von Notar alles auf Allgemeinfläche gesetzt

Ohne den Vertrag jetzt im Detail zu kennen, besteht an und für sich keine Unklarheit, was mit einer "Allgemeinfläche" gemeint ist. Insbesondere bauliche Veränderungen oder spezielle Nutzungen bedürfen in einem solchen Fall der Zustimmung aller Miteigentümer. Sollte es einen speziellen Vertrag zur Be...
von MG
16.04.2021, 11:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Altes und Neues Testament
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Re: Altes und Neues Testament

Und ein weiteres Testament von einem anderen Nachbar, handschriftlich, cirka 40 Jahre alt.
???
von MG
16.04.2021, 10:57
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Muss man die Blutuntersuchung und das Amtsarzt Gutachten bezahlen?
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Re: Muss man die Blutuntersuchung und das Amtsarzt Gutachten bezahlen?

@nukular: ntscheidende Behörde UVS Steiermark Dokumenttyp Rechtssatz Entscheidungsart Bescheid Geschäftszahl 42.14-3/2004 Entscheidungsdatum 20.04.2004 Index Verwaltungsverfahren Norm FSG-GV §14 Abs5 Rechtssatz Eine amtsärztliche Nachuntersuchung (mit Befristung der Lenkberechtigung) stellt grundsät...
von MG
07.04.2021, 11:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mietrecht
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Re: Mietrecht

Im Prinzip alles richtig, was alles2 geschrieben hat, bin mir aber nicht sicher, ob in diesem speziellen Fall, wo B bereits ausgezogen ist, dieser überhaupt ein direktes Klagerecht gegenüber A hat. Nur so ein Gedanke....
von MG
02.04.2021, 13:00
Forum: Mietrecht
Thema: Aufforderung zur Rückzahlung einer doppelten Überweisung
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Re: Aufforderung zur Rückzahlung einer doppelten Überweisung

Ich finde es bemerkenswert, dass man bei der gegebenen Ausgangslage überhaupt eine solche Frage stellt.

Teilweise scheint jegliches Gefühl für Anstand oder "Gerechtigkeit" abhanden gekommen zu sein.
von MG
01.04.2021, 08:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rücktritt vom Arbeitsvertrag - Flugkosten
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Re: Rücktritt vom Arbeitsvertrag - Flugkosten

Cleverer (aus Sicht des DG) wäre es, zu vereinbaren, dass dem DN bei Dienstantritt die Anreisekosten, die bei ihm anfallen, ersetzt werden.
von MG
29.03.2021, 08:32
Forum: Mietrecht
Thema: Brandschutz und Kinderwagen
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Re: Brandschutz und Kinderwagen

Stellen Sie sich einfach ein dicht verrauchtes Stiegenhaus vor, durch das Bewohner mit Hilfe der Feuerwehr evakuiert werden müssen und dann beantworten Sie Ihre Frage selbst. Stiegenhäuser, Gänge etc. sind Fluchtwege. https://www.kfv-brandschutz.at/news/fluchtwege-lebensretter-im-brandfall/ oÖ Feuer...
von MG
28.03.2021, 08:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vermögensweitergabe (Wohnung)
Antworten: 1
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Re: Vermögensweitergabe (Wohnung)

Wenn Sie von einer "Weitergabe" sprechen, nehme ich an, dass der Eigentümer Ihnen die Wohnung schenken möchte. Das ist möglich und ist so eine Schenkung auch nicht nur Angehörigen etc. vorbehalten. Unterschiede beim Schenkungsempfänger (Sie oder Ihre Mutter) bestehen bei den Regelungen der Schenkung...
von MG
28.03.2021, 08:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht
Antworten: 4
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Re: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht

Der/die Beschenkte hat den Schenkungsvertrag so unterschrieben. Es gibt kein Anrecht auf "gerechte" Schenkungen.

Wenn man die Erhaltung nicht tragen möchten, kann man die Wohnung ja auch - samt Wohnrecht - verkaufen.
von MG
26.03.2021, 16:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht
Antworten: 4
Zugriffe: 266

Re: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht

Es tut mir leid, aber ich kenne den Ausdruck "Versorgungsauftrag" (zumindest in diesem Zusammenhang) nicht. Vielleicht können Sie umschreiben, was Sie damit meinen. Wenn Sie damit "Pflegeleistungen" oä gemeint haben, so entstehet eine derartige Verpflichtung aus der Schenkung nicht (Allgemeine Verpf...
von MG
25.03.2021, 08:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel
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Re: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel

Alles klar, Danke für die Info. Ich bin fälschlich davon ausgegangen, dass eine Teilfläche zB ein Gartenteil von einer Wohnung zur andern verschoben wird. Hier geht es wirklich darum, dass von der Gesamtliegenschaft ein Teil wegkommt. Das WE wird dazu aufgehoben und muss, also eigentlich KANN, dann ...
von MG
24.03.2021, 21:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel
Antworten: 4
Zugriffe: 281

Re: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel

Einleitend stellt sich für mich die Frage, wieso Sie hier den "WEV", ich nehme an den Wohnungseigentumsvertrag "auflösen" müssen. Sie sprechen von einem "Grundstück". Um welche Art Wohnungseigentumsobjekt handelt es sich denn? Wenn wir da etwas mehr Infos hätten, wäre es etwas einfacher zu helfen. H...
von MG
24.03.2021, 06:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage zu Gesellschaftsrecht
Antworten: 1
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Re: Frage zu Gesellschaftsrecht

Tipp: Schlagwort Vorgesellschaft bzw Vorgründungsgesellschaft. :wink:
von MG
23.03.2021, 07:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Exekution(stitel) nie eingestellt!
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Re: Exekution(stitel) nie eingestellt!

Es besteht die Möglichkeit, dass Sie auch als verpflichtete Partei einen Antrag auf Einstellung der Exekution stellen. Selbst wenn Sie keine Unterlagen mehr haben. Die betreibende Partei wird zu einer Stellungnahme aufgefordert. Sollte die betreibende Partei der Einstellung zustimmen, bzw. innerhalb...