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von MG
06.10.2021, 18:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wohnungseigentümer errichtet Parkbügel ohne Zustimmung aller
Antworten: 15
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Re: Wohnungseigentümer errichtet Parkbügel ohne Zustimmung aller

@DorisM: Der Fragesteller hat dazu ausgeführt: ....an seinem Parkplatz, welcher ebenfalls als Wohnungseigentumsobjekt im Grundbuch / Wohnungseigentumsvertrag / Nutzwertgutachten definiert ist,.... Der Parkplatz ist daher weder Gemeinschaftseigentum noch "zur Wohnung gehörig", also Zubehör (was im Üb...
von MG
06.10.2021, 17:47
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Deutsches Arbeitsrecht/Schutzfrage bezüglich Überstunden.
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Re: Deutsches Arbeitsrecht/Schutzfrage bezüglich Überstunden.

Allein der erste Satz:

"Muss bei Wegwerf-Entschuldigung verwenden". :D
von MG
30.09.2021, 15:46
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Elektro-Zweirad-„Scooter“
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Zugriffe: 358

Re: Elektro-Zweirad-„Scooter“

https://autorevue.at/ratgeber/e-scooter-gesetz-regeln-recht
von MG
24.09.2021, 10:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Änderungen an Wohnungseigentumsobjekten
Antworten: 3
Zugriffe: 332

Re: Änderungen an Wohnungseigentumsobjekten

Man sollte aber auf jeden Fall den WE-Vertrag genau checken, ob sich darin nicht auch Regelungen betreffend Änderungen an den Objekten finden. Gerade dann, wenn die Objekte möglichst unabhängig voneinander betrachtet werden sollen, wäre zu erwarten, dass auch Änderungen leichter durchführbar geregel...
von MG
09.09.2021, 14:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Berufung
Antworten: 6
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Re: Berufung

Ich zitiere den Fragesteller:

Ich würde gegen das Urteil gerne im Berufung gehen, jedoch habe ich gestern gesagt dass ich das Urteil akzeptiere ( war recht angespannt ).
von MG
08.09.2021, 16:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: Berufung
Antworten: 6
Zugriffe: 353

Re: Berufung

Ein rechtswirksam abgegebener Rechtsmittelverzicht ist stets unwiderruflich (vgl KH 1295, 2902, SSt VIII/6 ua).
von MG
21.07.2021, 14:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vermietung/Kündigung KFZ-Abstellplatz an Wohnungseigentümer
Antworten: 3
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Re: Vermietung/Kündigung KFZ-Abstellplatz an Wohnungseigentümer

Die Vermietung eines Teiles der Liegenschaft durch die Eigentümergemeinschaft an einen Miteigentümer ist außerordentliche Verwaltung und bedürfte damit der Zustimmung alle ME. Man kann allerdings davon ausgehen, dass dieser Mangel im Laufe der Jahre durch die Entgegennahme der Miete geheilt wurde. D...
von MG
18.07.2021, 20:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Airbnb Vermietung im Wohnungseigentum
Antworten: 7
Zugriffe: 666

Re: Airbnb Vermietung im Wohnungseigentum

Alles richtig, bis auf den - unwesentlichen - Umstand, dass es kein Außerstreitverfahrten wäre, sondern die Klage auf Unterlassung im streitigen Verfahren abzuhandeln ist.
von MG
06.07.2021, 11:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?
Antworten: 12
Zugriffe: 1123

Re: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?

@HV Drillgasse: Wie wärs, wenn Sie sich das von mir oben zitierte Buch kaufen?

Ohne Kenntnis der konkreten Vertragstextierungen geht das hier ins Leere. Over&Out
von MG
05.07.2021, 15:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?
Antworten: 12
Zugriffe: 1123

Re: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?

Daher wurde im Vertrag die Bestellung eines Verwalters aufgetragen, der im Namen der Pächtergemeinschaft auftritt und handelt. Aus den Beiträgen hier im Forum kann ich dies nicht ableiten. Falls das direkt kommuniziert wurde, sollte man das klarstellen, da man ansonsten dem Thread nicht folgen kann.
von MG
03.07.2021, 09:24
Forum: Mietrecht
Thema: unbefristeter mietvertrag-gerichtliche kündigung wegen eigenbedarf
Antworten: 8
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Re: unbefristeter mietvertrag-gerichtliche kündigung wegen eigenbedarf

der vermieter hat einen anwalt, ich kann keinen bezahlen da ich ausgleichszulagenpension beziehe. Beantragen Sie Verfahrenshilfe! Gerade in Verfahren, wo man mit dem Wohnungsverlust bedroht ist, wird diese in den meisten Fällen, auch wenn keine Anwaltspflicht besteht, bewilligt. https://www.justiz....
von MG
01.07.2021, 12:39
Forum: Mietrecht
Thema: Genossenschaftswohnung trotz Eigentum
Antworten: 2
Zugriffe: 556

Re: Genossenschaftswohnung trotz Eigentum

alles2 hat geschrieben:
30.06.2021, 22:19
Da ich das Thema für moralisch fragwürdig halte, wird zumindest von mir auch in diesem Forum nichts kommen!
Daumen hoch!
von MG
30.06.2021, 19:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?
Antworten: 12
Zugriffe: 1123

Re: Bestandsvertrag zu einem Grundstück - Wer bekommt Recht?

Wie immer in solchen Fällen müsste man sich die Verträge anschauen. 1. Die Kaufverträge, wo ja geregelt ist, dass die Käufer in den "Bestandsvertrag" (Miete/Pacht?) "eintreten". 2. Den Bestandsvertrag selbst. Ich nehme an, dass der Grundeigentümer der Liegenschaft, wo jetzt die Eigentumswohnungen si...
von MG
29.06.2021, 18:56
Forum: Strafrecht
Thema: Rückzahlung Anwaltskosten vom Gericht nach Freispruch
Antworten: 3
Zugriffe: 507

Re: Rückzahlung Anwaltskosten vom Gericht nach Freispruch

Ich denke, der Fragesteller meint § 393a. Antrag an das Gericht unter Anschluss der Honorarnote Ihres Verteidigers und Kostenersatz in Höhe von.... beantragen. Stellen Sie sich darauf ein, dass der höchst mögliche Betrag aber ni ht zugesprochen wird auch wenn Ihre Kosten höher waren.
von MG
28.06.2021, 09:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vergleich widerrufen
Antworten: 4
Zugriffe: 579

Re: Vergleich widerrufen

Wenn die Möglichkeit des Widerrufs ausdrücklich vereinbart wurde und Sie nicht anwaltliche vertreten sind, können Sie selbst den Vergleich schriftlich widerrufen. Es gibt keine besondere Anforderung an den Text. Aktenzahl angeben und ZB "Hiermit widerrufe ich den Vergleich vom...". Beachten Sie die ...