Forum Recht

In meinem Bekanntekreis gab es wegen der Möst-Erhöhung eine Diskussion über das Fahren mit Heizöl.

Es konnte aber niemand sagen wie höch die Strafen bei einer Kontrolle ausfallen würden.Weiß jemand genaueres. (Ich würde es aber meinem HDI nicht zumuten)

Mein Gerät ist ein ganz normaler Pocket-PC, der für alles mögliche verwendet werden kann.(unter anderem auch für Navigation und Warnen) Ein kontrollierender Polizist hätte also mit der Geräte- und Seriennr. keinen Beweis, dass darauf Radarwarnungen gespeichert sind. Da darauf aber auch persönl. Date...

Und welch Befugnisse hat die Polizei bei einer Verkehrskontrolle?

Kann sie die Herausgabe des Navis verlangen und selbst dessen Dateistruktur ansehen. (Ich lasse mich z.B. nur akustisch warnen, bei einer Anhaltung wäre auf dem Display nichts zu sehen)

Sind POI-Warner in Österreich erlaubt? POI= Point Of Interrest = z.B Position eines Radarkasten Neue GPS Naivgationsgeräte können an der aktuellen Posotion und der Fahrtrichtung erkennen ob man sich einer bekannten Radarüberwachung nähert und davor warnen. Sie greifen NICHT in die Messung der Polize...

Ich bin von einer Nachbarin mit der es schon länger Streit gibt der Drohung beschuldigt worden. (Ich solle gedroht habe ihrer Familie etwas anzutun) Dies ohne Orts und Zeitangabe auch der Wortlaut der angeblichen Drohung kommt nicht vor. Da ich mir selber keiner Schuld bewußt bin, möchte ich darauf ...