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von DorisMihokovic
24.12.2020, 16:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was tun gegen frei erfundene Strafanzeigen?
Antworten: 7
Zugriffe: 1105

Re: Was tun gegen frei erfundene Strafanzeigen?

Ich würde Anzeige wegen Verleumdung sowie beharrlicher Verfolgung (Stalking) erheben.
von DorisMihokovic
24.12.2020, 16:17
Forum: Mietrecht
Thema: Ist das ein gültiger MV in AT???
Antworten: 11
Zugriffe: 1680

Re: Ist das ein gültiger MV in AT???

Indem durch die falsche Befristung ein unbefristetes Mietverhältnis entstanden ist, sind die 3 Jahre jedenfalls irrelevant. Es gelten alle Bestimmungen für ein unbefristetes Mietverhältnis und zwar vom 1. Tag an.
von DorisMihokovic
24.12.2020, 16:11
Forum: Mietrecht
Thema: Ist das ein gültiger MV in AT???
Antworten: 11
Zugriffe: 1680

Re: Ist das ein gültiger MV in AT???

Der MV ist gültig, die Befristung hingegen nicht. Mindestvertragsdauer ist 3 Jahre. Wird für eine kürzere Zeit abgeschlossen - außer bei Mietobjekten, die nicht dem MRG und auch nicht dem Teilanwendungsbereich unterliegen (Wohnung in einem Haus mit nicht mehr als 2 Wohnungen, Einfamilienhaus, Ferien...
von DorisMihokovic
24.12.2020, 16:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rückforderung von Unternehmens Anlagen negativ für Pflegschaftsfall?
Antworten: 6
Zugriffe: 1284

Re: Rückforderung von Unternehmens Anlagen negativ für Pflegschaftsfall?

Was die (Abo)Rechnungen betrifft, so fordern Sie vom Lieferanten Duplikate an.
von DorisMihokovic
13.12.2020, 04:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: www.gericht.at funktioniert schon lange nicht mehr..
Antworten: 1
Zugriffe: 1958

Re: www.gericht.at funktioniert schon lange nicht mehr..

Obwohl ich dort lange Jahre Admin war, kann auch ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Ich habe leider auch keinen Kontakt mehr zum Betreiber dieser Seite und wurde auch nie informiert, ob bzw weshalb das Forum nicht mehr weiterbetrieben wird. Einmal gab es ein Problem mit einem "altersschwachen"...
von DorisMihokovic
13.12.2020, 04:05
Forum: Universitätsrecht
Thema: Studienbeihilfe Ja/nein
Antworten: 6
Zugriffe: 3011

Re: Studienbeihilfe Ja/nein

@Emma200

In Österreich gibt es kein BAföG.
Für deutsche Belange empfiehlt sich jusline.de zu besuchen.
von DorisMihokovic
13.12.2020, 03:48
Forum: Universitätsrecht
Thema: HTL College Schularbeitsbenotung
Antworten: 12
Zugriffe: 9100

Re: HTL College Schularbeitsbenotung

Ich empfehle, einen Blick in die folgenden Rechtsgrundlagen zu werfen: SchUG 18, 19, 20, 21 sowie zahlreiche Detailbestimmungen im SchUG zu verschiedenen Prüfungsformen. Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst vom 24. Juni 1974, BGBI. Nr. 371/1974, über die Leistungsbeurteilung in Pf...
von DorisMihokovic
13.12.2020, 03:37
Forum: Mietrecht
Thema: Vertragsauflösung
Antworten: 14
Zugriffe: 1469

Re: Vertragsauflösung

Ein paar Fragen: liegt ein befristeter oder unbefristeter Mietvertrag vor - mit oder ohne Kündigungsverzicht? Ein außerordentliches Kündigungsrecht aufgrund Unbenutzbarkeit der Wohnung müsste auch bei Kündigungsverzicht möglich sein. Bei unbefristeten Mietverträgen ohne Kündigungsverzicht ist eine o...
von DorisMihokovic
08.12.2020, 14:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: rechtliche Handhabe,wenn jemand,einen mir zugefügten fianziellen Schaden nicht der Haftpflichtversicherung meldet?
Antworten: 2
Zugriffe: 590

Re: rechtliche Handhabe,wenn jemand,einen mir zugefügten fianziellen Schaden nicht der Haftpflichtversicherung meldet?

Wenn jemand einen Schaden schuldhaft verursacht, ist er schadenersatzpflichtig, gleichgültig, ob er eine Haftpflichtversicherung hat oder nicht.
Gegen die Nichtmeldung bei der Versicherung können Sie nichts unternehmen, aber Sie können ihn auf Schadenersatz klagen.
von DorisMihokovic
08.12.2020, 13:53
Forum: Mietrecht
Thema: Vertragsauflösung
Antworten: 14
Zugriffe: 1469

Re: Vertragsauflösung

Wenn es sich um einen unbefristeten Mietvertrag ohne Kündigungsverzicht handelt, können Sie jederzeit kündigen.
von DorisMihokovic
08.12.2020, 04:06
Forum: Mietrecht
Thema: Vertragsauflösung
Antworten: 14
Zugriffe: 1469

Re: Vertragsauflösung

Wenn die Baufirmen schuld sind, soll sich der Vermieter an diesen schadlos halten.
von DorisMihokovic
08.12.2020, 04:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kalte Luft durch offenes Fenster - Immission?
Antworten: 2
Zugriffe: 559

Re: Kalte Luft durch offenes Fenster - Immission?

Danke für die Antwort. Schikanös würde ich nicht unterstellen, allerdings rücksichtslos und jedenfalls unüblich, auch im Winter, Fenster rund um die Uhr zu öffnen. Es könnte bei sehr niedrigen Temperaturen sogar zu Schäden am bzw im Haus kommen, v.a wenn die darüberliegende Wohnung eine Zeit lang ni...
von DorisMihokovic
28.11.2020, 12:40
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ärzte weigern sich ein Atest auszustellen
Antworten: 9
Zugriffe: 1255

Re: Ärzte weigern sich ein Atest auszustellen

Ich tippe auf die Führerscheinabteilung des zuständigen Magistrats bzw der Bezirkshauptmannschaft.
von DorisMihokovic
28.11.2020, 10:08
Forum: Mietrecht
Thema: MRG - Befristeter Mietvertrag - Eigenbedarfskündigung vor Ablauf des 1. Jahres
Antworten: 5
Zugriffe: 763

Re: MRG - Befristeter Mietvertrag - Eigenbedarfskündigung vor Ablauf des 1. Jahres

Befristete Mietverträge können vom Vermieter überhaupt nicht vorzeitig wegen Eigenbedarfs gekündigt werden.
Der Kündigungsverzicht für 1 Jahr plus 3 Monate für den Mieter hätten Sue nicht ausdrücklich in den Vertrag schreiben müssen, denn der ist ohnehin im Gesetz geregelt.