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von MEMIL
15.06.2007, 11:14
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung
Antworten: 4
Zugriffe: 2197

Tom hat grundsätzlich Recht. Die neue Judikatur verbietet viele Vermieteransprüche (wie Ausmalen der Wohnung, Thermereparatur). Das interessiert aber keinem Vermieter. Solang das Gesetz nicht geändert wird, werden sie weiter verlangen was alles nicht gesetzlich verboten ist.
lg, memil@gmx.net
von MEMIL
15.06.2007, 11:10
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Dummheit gehört bestraft! Aber wie lange??
Antworten: 3
Zugriffe: 2126

Leider eher was der Freund sagt stimmt. Mit 3 Monaten kannst du schon rechnen und die Strafe wird saftiger...
Relax und abwarten, Einspruch dagegen kannst du immer noch überprüfen lassen.
lg, memil@gmx.net
von MEMIL
15.06.2007, 11:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Versicherungsbetrug
Antworten: 6
Zugriffe: 2658

Grüße Sonnenschein! http://www.tlf.at Falls du hier nicht sofort Hilfe bekommst, kann du auch in dieser Seite einschreiben.
lg, memil
von MEMIL
15.06.2007, 11:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Löschung von persönliche Daten
Antworten: 1
Zugriffe: 1256

Für allgemeine Rechtsfragen empfehle ich dir auch
http://www.tlf.at
lg, memil
von MEMIL
12.06.2007, 17:11
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wirksamwerden einer Kündigung
Antworten: 1
Zugriffe: 1628

Oh(U) we(h!)! Deine Forderungen sind nach dem AGBG bis 3 Jahre nach der Fälligkeit einklagbar. Urlaube können 2 Rückwirkend beansprucht werden. Du solltest aber dich an die AK wenden, sie sind die Experten in dieser Materie und sie vertreten dich (eventuell!!!) auch. Solang muss du aber nicht abwart...
von MEMIL
09.06.2007, 08:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hilfe, Artikel verkauft... Käufer klagt auf Schadenersatz?!
Antworten: 4
Zugriffe: 1928

Mit riesiger Verspätung, aber doch möchte ich meinen Löffel eintunken: Grundsätzlich, wenn die Garantieleistung seitens des Verkäufers unmissverständlich ausgeschlossen wurde, und der Verkäufer eine Privatperson im Sinne der EG-Gewährleistungsbestimmungen ist, dann beißt der Käufer bzw. sein Anwalt ...
von MEMIL
07.06.2007, 08:53
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnrecht auf Lebenszeit
Antworten: 3
Zugriffe: 1801

Meines Erachtens leider nicht! Ein Mitbenützungsrecht ist auch für einen Mieter ein eingeschränktes, nicht exklusives Recht. Das Wohnrecht (mit der so genannten Exklusivitätsverfügung) besteht offensichtlich in diesem Fall nur für den ersten Stock des Gebäudes. Da verfügt der Wohnrechtberechtigter ü...
von MEMIL
04.06.2007, 13:53
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnrecht auf Lebenszeit
Antworten: 3
Zugriffe: 1801

Selbstverständlich kann die wohnrechtsberechtigte Person jede andere Person bei sich., sogar auf Dauer, wohnen lassen. Die Einschränkungen die es geben, haben mit dem Wohnrecht an sich nichts zu tun. Das Wohnrecht muss eine Wohnfläche umfassen, die den Einzug einer weiteren Person baupolizeiliche er...
von MEMIL
03.06.2007, 17:43
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Ausländer
Antworten: 4
Zugriffe: 6020

Hi romi! Momentan sind die rechtlichen Bestimmungen für Niederlassungsbewilligungen aus vielen Gründen sehr streng, was jedoch nicht nur Afrikaner sondern alle Ausländer betrifft. Abgesehen von der Quotenregelung (die auch die Familienzusammenführungen für Personen die Angehörige schon in Österreich...
von MEMIL
03.06.2007, 12:06
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Ausländer
Antworten: 4
Zugriffe: 6020

Du bist leider falsch informiert. Das mit dem „Heiraten um eine Chance auf ein Visum zu bekommen“ ist längst vorbei. Momentan fliegen sie (buchstäblich) mit oder ohne Eheschein. Du siehst Österreich als ausländerfeindlich, darüber will ich hier nicht diskutieren, weil wir hier eher rechtliche Proble...
von MEMIL
02.06.2007, 07:06
Forum: Mietrecht
Thema: Mietminderung bei Löschschäden durch Brand bei Nachbar
Antworten: 1
Zugriffe: 1183

Über diese Frage hat sich das OGH zuletzt nicht geäußert. Natürlich, das Recht auf Mietzinsminderung ist eine gesetzliche ABGB-Bestimmung die sich nicht durch vertragliche Vereinbarung ersetzen lässt. So eine Vereinbarung ist zu ignorieren. Dem Vermieter muss eine angemessene Frist (14 Tage) zur Ver...
von MEMIL
02.06.2007, 06:51
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ehe ...
Antworten: 2
Zugriffe: 1966

Nach der jüngsten FG-Novelle können Sie jedermann heiraten, wo immer Sie wünschen, und das würde unmittelbar überhaupt nicht dazu beitragen, dass Ihr Mann dadurch in Österreich verbleibt. Wenn er schon ein anerkannter Flüchtling ist, brauchen Sie ihn nicht heiraten, weil schon mit einem Status als F...
von MEMIL
01.06.2007, 06:56
Forum: Mietrecht
Thema: Mietrecht, Reparatur Waschmaschine
Antworten: 2
Zugriffe: 1786

Dem Vermieter obliegt die Reparatur. Solche Geräte (wie Waschmaschine, Spülmaschine) werden nicht vom MRG umfasst, deswegen gilt nur das ABGB. Der Gegenstand wurde mitvermietet und muss funktionieren, oder vom Vermieter repariert oder ersetzt werden. Ausnahme ist nur wenn der Vermieter nachweisen ka...
von MEMIL
01.06.2007, 06:47
Forum: Mietrecht
Thema: Probleme nach Wohnungsübergabe
Antworten: 1
Zugriffe: 1440

Sie kann nichts tun. Stellen Sie sich einfach tot und warten Sie ab. Thermenreparatur werden nicht einmal mehr von Mietern verlangt. Wenn Sie Untermieterin gewesen sind, ist die Sache noch einfacher für Sie. Sie sollten aber Ihren Untermietvertrag von Experten überprüfen lassen.
mfg, memil@gmx.net
von MEMIL
01.06.2007, 06:44
Forum: Mietrecht
Thema: BITTE SEHR DRINGEND! RAUSSCHNISS (FREUNDIN)
Antworten: 1
Zugriffe: 1450

So einfache müssen Sie nicht aus der Wohnung raus. Aber irgendwann sicher. Mieterin ist Ihre Freundin, Wenn sie das Mietverhältnis in Ihrem Namen mit Vorlage einer Vollmacht abgeschlossen hätte, wären Sie der Mieter. Das ist (anscheinend) nicht der Fall und die Tatsache, dass die Miete aus Ihrem Kon...