Forum Recht

Der §1062 besagt: "Der Käufer hingegen ist verbunden, die Sache sogleich oder zur bedungenen Zeit zu übernehmen [...].". Nach dem Wortlaut ist ja auszulegen, dass eine Annahmepflicht besteht. nA spricht man aber nur von einer Obliegenheit bezüglich der Annahme. Meine Frage ist: Wie kommt man zu dies...

passt danke

Es ist die Rede von "todte Hand". Was ist darunter zu verstehen? 2. Frage: Habe ich Recht mit dieser Aussage?: "In ´Absatz 2´ wird sogar das Recht eingeräumt für die „todte Hand“ das Grundrecht zur Erwerbsfreiheit einzuschränken. Somit liegt auch hier ein formeller Gesetzesvorbehalt vor". -------- A...

Was bedeutet eine Verbindlichkeit im Sinne des Paragrafen 871 Abs 1 „ (1) War ein Teil über den Inhalt der von ihm abgegebenen oder dem anderen zugegangenen Erklärung in einem Irrtum befangen, der die Hauptsache oder eine wesentliche Beschaffenheit derselben betrifft, worauf die Absicht vorzüglich g...

studiert hier jemand recht und will gemeinsam lernen
Dann gerne pn schicken

In meinem Übungsbuch steht: Ist eine Aufzählung wie im Fall von § 3a Abs 2 KSchG taxativ, ist ein Umkehrschluss (argumentum e contrario) geboten. … Es ist in solchen Fällen allerdings Vorsicht geboten und stets zu prüfen, ob tatsächlich eine taxative Aufzählung vorliegt. Liegt eine demonstrative Auf...

schanzenpeter hat geschrieben: ↑

20.12.2023, 14:49

Ich kenne keine Auflistung in der Verfassung wer aller Recht anwendet.

ja das denke ich mir auch, deswegen weiß ich nicht genau wie ich die Frage beantworten soll. (Das ist eine Frage aus meinem Übungsbuch btw) Vielen Dank aber für die Antworten

Wer ist nach der Bundesverfassung dazu berufen Recht anzuwenden? Passendes im B-VG finde ich nur Art 82 Abs 1 „Die ordentliche Gerichtsbarkeit geht vom Bund aus.“ Wäre das die Antwort? :oops: — es steht ja aber nirgendwo im (B-VG) genau, dass Richter das Recht anwenden bzw welche Aufgabe ihnen zukom...

Also bei einer Derogation ist es ja so, dass ein Sachverhalt mindestens 2 Tatbestände erfüllt, die im Widerspruch zueinander stehen. (Normwiderspruch) Und wenn es so ist, dass die Tatbestände verschiedenen sachlichen oder persönlichen Geltungsbereich erfüllen, dann: lex specialis derogat legi genera...