Forum Recht

Liebe Forums Mitglieder, Ich habe vom Sozialgericht ein Berufskundliches Gutachten erhalten. Indem Wortwörtlich steht dass meine Arbeitskollegen aufgrund meiner Bandscheibenschäden (darf nicht mehr als 1-2kg heben) diese Arbeiten aus sozialen Entgegenkommen erledigen. Darf ein Gutachten davon ausgeh...

Danke für deine Antwort @alles2, folgendes ich wohne seit 56 Jahren in der direkten Nachbarschaft einer Volksschule, die hat 4 Zufahrtsstraßen. Um die Kinder vor ihren autofahrenden Eltern zu schützen, gibt seit einigen Jahren da ein Fahrverbot zeitlich beschränkt von 7:30 Uhr bis 8:15 und von 11:00...

Nein, es geht mir um die fix montierten Straßenverkehrsschilder, in meiner nächsten Nachbarschaft sind davon jede Menge montiert. Als Verkehrsteilnehmer muss ich diese Verbotstafeln nun wohl oder übel akzeptieren, ohne Gegenkontrolle, ob die auch wirklich rechtskräftig erlassen wurden. So tauchen im...

Liebe Forumsteilnehmer,

Gibt es ein Online Verzeichnis indem ich nachschauen kann, ob die Parkverbotstafel/Fahrverbotstafel rechtskonform erlassen wurde? Es kommt mir so vor als würde jeder grade nach Lust und Laune diese Verbotsschilder aufstellen.

Danke schonmal!