Forum Recht

So hatte ich das gar nicht betrachtet. Wenn ein Akademiker durch mangelndes theoretisches Wissen negativ auffällt, könnte er ähnlich wie im Sketch von Maxi Böhm "Ich verlange mein Schulgeld zurück" die Studiengebühr zurückfordern - müßte aber natürlich auch seine Titel (und ggf. damit verbundene Ämt...

Fernabsatz? Konsument? Ware (ohne Ausnahmen wie Sonderanfertigung)? Es war quasi eine Bestellung zur Abholung einer Ware, die zwar m.W. vom Anbieter selbst angefertigt wird, aber nicht (nur) speziell für mich persönlich. Also fast eine Sonderanfertigung, aber eben nur fast. Dann ist die Frist doch ...

Auf Grundlage des § 861 ABGB entsteht ein unternehmerisches Rechtsgeschäft, sobald beim Kunden eine Art Bestellbestätigung eingegangen ist, wonach man der Bestellung nachkommen werde. Hast Du lediglich eine Benachrichtigung bekommen, wonach Deine Bestellung beim Händler eingetroffen ist, ist noch k...

Nur so eine Idee, inspiriert von lustig lachenden Staatsanwälten in einem Nachbarland, die Hausdurchsuchungen wegen Beleidigungen beantragen (und - und das ist eigentlich noch viel krasser - auch noch Richter finden, die sie genehmigen): Während in der Medizin Leute, die Kunstfehler machen, bestraft...

Liebes Forum, Ich rede nicht von dem üblichen Fall, wo man etwas Bestelltes - aus welchen Gründen auch immer - dann doch nicht haben will, sondern davon, daß ich vor über einem Jahr etwas bestellt habe, das abzuholen gewesen wäre, auch eine E-Mail hinter diese Bestellung im fraglichen Onlineshop nac...

Danke, wie immer, an "alles2". Deine unermüdlichen Beiträge - nun schon über viele Jahre hinweg - sind bemerkenswert. Vor ein paar Tagen hat es an der Tür geläutet, eine Frau suchte ihren ausgebüxten Kater und begehrte Zugang zu meinem Garten, weil sie ihn in ebenselben vermutete. Der hab ich das mi...

In einer Hausordnung eines Gefängnisses sehen wir geschrieben, daß ohne ausdrückliche Genehmigung mit den Insassen kein Kontakt aufgenommen werden dürfe und Zuwiderhandeln strafrechtliche Folgen haben könne. Auf welcher Grundlage würde nun ein Besucher strafrechtlich belangt werden können, der dort ...

Danke für die Erläuterungen! Ich hab mir durchaus gedacht, daß es keine solche "exakte" Regel, auch keine Usance gibt, sondern das eher der Fantasie entsprungen sein dürfte. Danke auch für den Einblick in die Praxis, die man außer in einem Forum als Laie kaum aus dem Studium der Gesetzestexte oder d...

Ist es erlaubt, das Impressum einer Hompage nur unter der Bedingung anzuzeigen, daß man einen Werbeblocker deaktiviert? Ich ärgere mich gerade sehr über diese Praxis, weil ich ohne Werbeblocker mit schwacher Internetverbindung und schwachem PC das normale Internet kaum sinnvoll nutzen kann und den W...

Liebes Forum,

In einem anderen Forum wurde mehrfach nebenbei erwähnt, daß drei gleichlautende Urteile/Rechtssätze von Höchstgerichten rechtlich in irgendeiner Form bindend wären.

Welche gesetzliche (oder sonstige) Grundlage hat das? Oder ist das nur eine Usance?

2. Wie weiß ich, dass der Käufer die Waffe übernehmen darf? Ob gegen jemanden ein Waffenverbot vorliegt, kann man als Privatperson nicht feststellen und muß das daher wohl auch nicht. Ob jemand noch keine 18 Lenze zählt, könnte man schon merken und das würde ich mir vielleicht schon anschauen. Es g...

Die Datenschutzbehörde meinte, ich solle den Antrag zurückziehen, weil das Monat noch nicht um sei. Ich habe zwar das anders gesehen, weil ich durch das Beharren auf nicht sachlich gerechtfertigten Bedingen die Weigerung bereits erfüllt gesehen hatte, denn sonst hätte ich natürlich das Monat abgewar...

Neueste Entwicklung: Die Firma besteht tatsächlich darauf, daß ich ihr Formular ausfülle. Ein Scan des Reisepasses genüge ihnen nicht, weil keine Adresse dabei steht und sie bräuchten eine handschriftliche Unterschrift. Kann ich das bereits als Weigerung betrachten und der Datenschutzbehörde melden?...

Auf mein Auskunftsbegehren nach einem Muster der ARGE Daten hat die Firma mit der Zusendung eines eigenen Formulars für das Auskunftsbegehren reagiert, in dem ich jedoch meine Kunden- und Anschlußnummer eintragen müßte, damit die Auskunft erteilt werden könne. Ich finde das nur begrenzt lustig, denn...

Kurzes update: Im Gegensatz zum letzten Mal, im Winter, ist jetzt eine zweite Mail gekommen, wo die Sperre des Dienstes (von dem ich eben leider nicht weiß, welcher es sein soll) angedroht wird. Der Link auf das Kundenportal hilft indes nicht weiter, da dort die E-Mail-Adresse, unter der mich die Fi...