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von andy1820
02.08.2020, 04:12
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Fahrprüfung (Durchfallquote)
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Zugriffe: 661

Re: Fahrprüfung (Durchfallquote)

Das im Nachhinein zu beanstanden ist schwierig, vor allem ohne Beweise. Ich habe mal einen ähnlichen Fall erlebt, bei dem der Prüfer einen Sperrfehler angekreuzt hat (d.h. sofort nicht bestanden) mit einer Begründung, die laut offizieller Kriterien nur einen schweren Fehler gerechtfertigt hätte. Tro...
von andy1820
28.07.2020, 13:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Änderung der Raumwidmung / Wiener Feuerpolizeigesetz / Gegenstände am Gang bzw. Dachboden
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Re: Änderung der Raumwidmung / Wiener Feuerpolizeigesetz / Gegenstände am Gang bzw. Dachboden

Das Haus und das dazugehörige Grundstück ist komplett im Eigentum meiner Familie, also fällt eine Einigung recht leicht. Es gibt schon auch Mieter, die die betreffenden Stockwerke aber nicht betreten müssen, um zu ihren Wohnungen zu gelangen. Die Gänge, die auch andere Personen, wie eben andere Miet...
von andy1820
27.07.2020, 23:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Änderung der Raumwidmung / Wiener Feuerpolizeigesetz / Gegenstände am Gang bzw. Dachboden
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Zugriffe: 809

Re: Wiener Feuerpolizeigesetz / Gegenstände am Gang

Danke für die Antwort, aber um meine Frage konkreter zu stellen, bin ich auf der Suche nach Gesetzen, die die Voraussetzungen für eine Widmungsänderung der Räume darlegen, im Konkreten die Änderung von "Dachboden" und "Gang/Stiegenhaus" zu "Wohnbereich". Um dennoch auf die Antwort einzugehen: Für de...
von andy1820
26.07.2020, 22:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Änderung der Raumwidmung / Wiener Feuerpolizeigesetz / Gegenstände am Gang bzw. Dachboden
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Zugriffe: 809

Änderung der Raumwidmung / Wiener Feuerpolizeigesetz / Gegenstände am Gang bzw. Dachboden

Hallo, wir bekommen regelmäßig Beanstandungsbriefe vom Rauchfangkehrer bezüglich abgestellter Gegenstände in unserem Haus. Dabei handelt es sich z.B. um Blumentöpfe an den Fensterbrettern am Gang oder vermeintlich brandfördernden Gegenständen am Dachboden. In einem Urteil des VwGH habe ich kürzlich ...