Die Suche ergab 110 Treffer

von mastercrash
25.01.2020, 14:20
Forum: Internetrecht
Thema: Persönlichkeitsrechte IT
Antworten: 9
Zugriffe: 197

Re: Persönlichkeitsrechte IT

Beim Gericht wo er die Unterlagen als Beweis vorlegen will einen Antrag auf Beweisverwertungsverbot stellen. Begründung: Die Beweise wurden in unerlaubter Weise vom PC bei einer beauftragten Wartung gewonnen und sagen auch nichts wesentliches aus, sodass sie nicht zu berücksichtigen sind. Kann gut g...
von mastercrash
20.01.2020, 21:46
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ladung des Gerichtskommissärs/Notar
Antworten: 3
Zugriffe: 136

Re: Ladung des Gerichtskommissärs/Notar

kürzlich erhielt ich eine schriftliche Ladung von einem Notar/in seiner Funkion als Gerichtskommissärs. Ich beabsichtige mit meinen Rechtsanwalt den Termin wahrzunehmen. Soweit so gut. Weiters möchte ich, daß mich eine weitere Person meines Vertrauens zu diesem Termin begleitet und wollte fragen, o...
von mastercrash
20.01.2020, 13:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Meledezettel im Original
Antworten: 1
Zugriffe: 118

Re: Meledezettel im Original

Unter Meldezettel im Original verstehen sie die Meldebestätigung. Allerdings nicht die selbst ausgedruckte über help.gv.at sondern eine aktuelle (nicht älter als 3 Monate) und gestempelte vom Amt. Es kommt oft vor, dass Personen einfach eine selbst ausgedruckte vorlegen. Diese darf nicht akzeptiert ...
von mastercrash
19.01.2020, 17:05
Forum: Internetrecht
Thema: Benötige Hilfe zu einigen Fragen bezüglich Domainrecht.
Antworten: 3
Zugriffe: 121

Re: Benötige Hilfe zu einigen Fragen bezüglich Domainrecht.

Frage 1: In welcher Form sind Domains im Sinne des Namensrechts geschützt? Domains selbst grundsätzlich gar nicht. Allerdings kann Namensrecht nicht nur durch Registrierung einer Marke sondern auch durch die gewerbliche Verwendung über einen längeren Zeitraum entstehen. Wenn daher jemand eine Domai...
von mastercrash
17.01.2020, 15:31
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitszeit nach Karenz
Antworten: 5
Zugriffe: 127

Re: Arbeitszeit nach Karenz

Ich denke, hier wird alles recht gut beantwortet:

https://www.karriere.at/c/elternteilzeit
von mastercrash
16.01.2020, 21:43
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung befristeter Mietvertrag
Antworten: 1
Zugriffe: 130

Re: Kündigung befristeter Mietvertrag

Ja dies ist korrekt wegen der Mindestvertragslaufzeit.
von mastercrash
16.01.2020, 12:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kläger kann nicht persönlich zu Termin erscheinen
Antworten: 3
Zugriffe: 189

Re: Kläger kann nicht persönlich zu Termin erscheinen

Wenn der Anwalt auch nur einen Hauch modern ist wird er damit wohl einverstanden sein. Es gibt keine Gesetze, die vorschreiben wie die Kommunikation zischen Mandant und Anwalt stattzufinden hat. Wenn Sie lustig sind können Sie ihm die Unterlagen und Beweise auch per Brieftaube senden, es ist aber Ih...
von mastercrash
16.01.2020, 10:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kläger kann nicht persönlich zu Termin erscheinen
Antworten: 3
Zugriffe: 189

Re: Kläger kann nicht persönlich zu Termin erscheinen

In Zivilprozessen kann man sich anwaltlich vertreten lassen, SOWEIT MAN NICHT SELBST ALS ZEUGE BENÖTIGT WIRD (wobei die Aussage von Parteien als Zeugen eh nie allzu große Beweiskraft hat).

Alternativ ärztliches Attest an das Gericht senden mit der Bitte um Verschiebung des Termins.
von mastercrash
15.01.2020, 17:26
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Bis wann muss ehemalige Lebensgefährtin ausziehen?
Antworten: 3
Zugriffe: 266

Re: Bis wann muss ehemalige Lebensgefährtin ausziehen?

Sie und die Dame haben beide schlichtes Miteigentum an der Sache. Was jetzt schlicht klingt wird schlicht zum Problem, weil alle Miteigentümer gemeinsam und einstimmig über die Nutzung der Sache entscheiden. Man kann sagen, dass Sie zumindest konkludent damals vereinbart haben, dass beide in der Woh...
von mastercrash
15.01.2020, 02:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Geförderte Altbauwohnung kauf/verkauf
Antworten: 2
Zugriffe: 136

Re: Geförderte Altbauwohnung kauf/verkauf

Ja, das ist legitim. Die Wohnung wurde nicht nach dem Wohnbauförderungsgesetz für sozial schwache Familien gefördert. An diesen Häusern steht auch kein Schild, sondern es ist zB im Grundbuch vermerkt, dass eine geförderte Wohnung vorliegt. Der Wiederaufbau dieser Wohnung wurde eher aus einem staatli...
von mastercrash
14.01.2020, 16:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schwerer Verfahrensfehler durch Richter
Antworten: 1
Zugriffe: 134

Re: Schwerer Verfahrensfehler durch Richter

Wenn der Richter in einem Zivilverfahren (nachweislich)einen schweren Verfahrensfehler gegen die beklagte Partei begeht, welche Konsequenzen kann das für diesen Richter haben. Erstmal gar keine Konsequenzen. Jeder Mensch macht Fehler. Richter als Beamte werden jährlich evaluiert und erst wenn sich ...
von mastercrash
12.01.2020, 17:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rückforderung Leihgeld
Antworten: 1
Zugriffe: 115

Re: Rückforderung Leihgeld

Sie haben nicht geschrieben, was (vielleicht auch bloß mündlich) dazu vereinbart wurde. Das ist nämlich durchaus relevant, wäre es doch Teil des Kreditvertrages. Nachdem was Sie geschrieben haben würde ich vom Standard-Fall ausgehen (also wenn dazu nichts spezielles vereinbart wurde - auch ein mündl...
von mastercrash
12.01.2020, 03:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Haus von Mutter "abkaufen"
Antworten: 2
Zugriffe: 152

Re: Haus von Mutter "abkaufen"

Da der Kaufpreis weit unter dem Marktwert liegt, wäre ein solcher Kaufvertrag auch teilweise als Schenkungsvertrag zu sehen, mit den damit verbundenen Auswirkungen. Man könnte den Vertrag auch so schreiben, dass dies explizit so hervorgeht, dass die Differenz geschenkt ist. Sonst wäre es auch eine l...
von mastercrash
11.01.2020, 15:24
Forum: Universitätsrecht
Thema: Titel auf Visitenkarte
Antworten: 6
Zugriffe: 2615

Re: Titel auf Visitenkarte

Das "magister" und/oder auch "Mag." ist gefährlich, da allgemein Magister ein geschützter akademischer Grad ist. Gegen den Rest würde nichts sprechen, insbesondere Stud. iur oder Cand. iur oder was auch immer wäre wohl nicht mit dem akademischen Grad zu verwechseln und ist selbst auch nicht geschütz...
von mastercrash
11.01.2020, 15:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Familienrecht - Befreiung von Kinderbeihilfe
Antworten: 4
Zugriffe: 211

Re: Familienrecht - Befreiung von Kinderbeihilfe

Danke für die schnelle Antwort. bleibt mir nur noch die Frage offen: wie bekomme ich die IBAN? Ich soll die 181,92€ an dem Anwalt meines Vaters überweisen, aber im Brief war keine IBAN angegeben. Naja, bei diesem nachfragen oder auch auf der Webseite nachschauen. Manche geben die auf der Webseite a...