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von mastercrash
25.07.2020, 06:20
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: vorläufiger Führerschein
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Re: vorläufiger Führerschein

Es ist schön, dass Du uns vermittelst, unter welchen Umständen andere Mitgliedsstaaten Führerscheine anerkennen MÜSSEN . Soll heißen, dass die Staaten darüber hinaus auch andere Formen anerkennen KÖNNEN . Wenn ein Staat kein Interesse daran hat, eine Straftat zu verfolgen, obwohl diese vorliegt, wi...
von mastercrash
25.07.2020, 00:24
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: vorläufiger Führerschein
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Re: vorläufiger Führerschein

Denn im Prinzip hast Du mir nicht erwähnt, was ich davor falsch gesagt haben soll. Dann gerne hier noch einmal: Der Fragesteller: Danke, also wird es ansonsten quasi gehandhabt, als hätte ich den Führerschein nicht dabei....wenn man sagt, man hat ihn vergessen. Eine Abfrage wird ja sicher ergeben, ...
von mastercrash
24.07.2020, 23:47
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: vorläufiger Führerschein
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Re: vorläufiger Führerschein

Ich finde die Ratschläge die Sie oftmals in diesem Forum geben echt gefährlich! Das meisten Tipps scheinen Sie nach Ihrem persönlichen Gutdünken ohne rechtliche Grundlage oder Recherche zu geben... Darüber hinaus würde ich schon unterscheiden, ob man den Führerschein nur vergessen oder ob man tatsäc...
von mastercrash
24.07.2020, 19:28
Forum: Mietrecht
Thema: Schlüsselübergabe um einen Monat überziehen.
Antworten: 1
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Re: Schlüsselübergabe um einen Monat überziehen.

Wird die Wohnung nach Ablauf des Mietvertrages nicht wieder an den Vermieter übergeben droht eine Räumungsklage. Wenngleich die Klage samt Räumung bei einer privat genutzten Wohnung kaum binnen eines Monats zu vollstrecken sein wird, drohen hier auch die Kosten der Räumungsklage, sowie Schadenersatz...
von mastercrash
24.07.2020, 19:21
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: vorläufiger Führerschein
Antworten: 12
Zugriffe: 368

Re: vorläufiger Führerschein

Das sehe ich anders! Nach § 13 Abs 2 FSG ist der vorläufige Führerschein nur innerhalb Österreichs gültig, er ist also faktisch per Gesetz auf das Gebiet Österreichs beschränkt. ... und berechtigt zum Lenken von Kraftfahrzeugen für die jeweilige Klasse innerhalb Österreichs In Staaten außerhalb Öste...
von mastercrash
10.07.2020, 22:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Entscheidung finden
Antworten: 2
Zugriffe: 284

Re: Entscheidung finden

Es handelt sich hier eben um eine sehr alte Entscheidung aus dem Jahre 1973. Damals gab es weder RIS, Rechtsdatenbanken noch Internet. Entweder hat die Entscheidung eine der kommerziellen Rechtsdatenbanken aufgenommen (alle durchprobieren, die Entscheidungen in Volltext indexieren) oder alternativ n...
von mastercrash
10.07.2020, 21:56
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Abfertigung alt
Antworten: 5
Zugriffe: 401

Re: Abfertigung alt

Oder Du stellst Dich so blöd an, dass der Arbeitgeber von dem Vorhaben Abstand nimmt oder Dich eben von sich aus kündigt. Sehr gefährlich! Dienst nach Vorschrift geht ja noch, aber alles darunter (Richtung Arbeitsverweigerung) kann auch Entlassungsgründe liefern und dann wars das sowieso mit einer ...
von mastercrash
08.07.2020, 06:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zwangsheirat
Antworten: 2
Zugriffe: 822

Re: Zwangsheirat

Siehe § 106a StGB.
von mastercrash
07.07.2020, 17:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kann man ein derartiges Gewerbe legal anmelden und ausführen?
Antworten: 7
Zugriffe: 1086

Re: Kann man ein derartiges Gewerbe legal anmelden und ausführen?

In wie weit diese Tätigkeiten unter ein Gewerbe fallen würden, wäre ggf. zu eruieren. Sicherlich unter kein reguliertes Gewerbe. Eine Gewerbeanmeldung wäre ggf. erforderlich, aber, soweit man bislang keine Vermögensdelikte begangen hat (Betrug, betrügerische Krida, Insolvenzverschleppung, auch wenn ...
von mastercrash
04.07.2020, 16:46
Forum: Recht, allgemein
Thema: Übertragung von illegalen Vermögen???
Antworten: 2
Zugriffe: 426

Re: Übertragung von illegalen Vermögen???

Hank hat bereits den einschlägigen § 879 ABGB zitiert. Umgehungsgeschäfte sind nach der Sittenwidrigkeit zu beurteilen und die wäre hier klar gegeben. Die Übertragung wäre daher de facto nicht erfolgt (absolut nichtiges Rechtsgeschäft). Außerdem wäre hier ja davon auszugehen, dass die Gattin vom Bet...
von mastercrash
04.07.2020, 16:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtliche Konsequenzen nach Ghostwriting
Antworten: 3
Zugriffe: 657

Re: Rechtliche Konsequenzen nach Ghostwriting

Die von Gegengleis beschriebenen Konsequenzen können übrigens auch noch Jahre oder Jahrzehnte später eintreten. Wenn auf das Bachelorstudium ein Masterstudium folgt und während des Masterstudiums die Sache herauskommt, werden auch die Voraussetzungen für das Masterstudium nicht mehr erfüllt und sie ...
von mastercrash
12.05.2020, 14:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: IPad Rückgabe nach 9-10 Jahren
Antworten: 2
Zugriffe: 492

Re: IPad Rückgabe nach 9-10 Jahren

Erstens: Das iPad sollte schon vor einer Ewigkeiten zurück gegeben werden. Dass dies nicht geschah lag an der Eigentümerin. Da sie im Annahmeverzug war lag die Gefahr des zufälligen Untergangs bei ihr. Zweitens: Ersitzung nach 3 Jahren bei beweglichen Sachen. Da Sie mehr als drei Jahre lang ohne Rec...
von mastercrash
12.05.2020, 11:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Urheberrecht Facebook-Kommentare
Antworten: 19
Zugriffe: 2059

Re: Urheberrecht Facebook-Kommentare

Wie sieht das generell aus? zb. AT Forum -> US Benutzer IT Firma -> AT Benutzer ..., ... Was die Verträge angeht gibt es einerseits freie Rechtsformwahl: „Alle Verträge die in Zusammenhang mit diesen AGB geschlossen werden unterliegen österreichischem Recht“ (diese kann aber je nach Bereich beschrä...
von mastercrash
07.05.2020, 04:22
Forum: Mietrecht
Thema: Mieter meldet Schimmel - lässt Handwerker nicht rein
Antworten: 1
Zugriffe: 533

Re: Mieter meldet Schimmel - lässt Handwerker nicht rein

Spätestens ab dem Moment, wo Sie als Vermieter den Schaden beheben wollen, aber der Mieter dies nicht zulässt, haben Sie wieder Anspruch auf die volle Miete. Es ist die Pflicht des Mieters gegen Voranmeldung Handwerker in die Wohnung zu lassen um Reparaturen durchzuführen. In den meisten Mietverträg...
von mastercrash
05.05.2020, 21:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verstoß gegen Covid-19 Beschränkungen
Antworten: 11
Zugriffe: 1008

Re: Verstoß gegen Covid-19 Beschränkungen

Dann hat die Polizei den Abstand wahrscheinlich eben anders gesehen (dass es eben keine 3 Meter waren). Ich bin nur darauf eingegangen, dass es keinen Unterschied macht ob es eine zufällige oder geplante Zusammenkunft war, Sonst könnte man ja auch (rein zufällig versteht sich) Samstags eine Party st...