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von Mondtal
17.10.2019, 14:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rauchen in extra Zelt
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Re: Rauchen in extra Zelt

Jop... das hat der Gesetzgeber sehr gründlich mitbedacht:

§12 /2) "Rauchverbot gilt auch in Mehrzweckhallen bzw. Mehrzweckräumen. Miterfasst sind auch nicht ortsfeste Einrichtungen, insbesondere Festzelte."
von Mondtal
15.10.2019, 14:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kennt sich wer mit der neuen Raucherverordnung aus?
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Re: Kennt sich wer mit der neuen Raucherverordnung aus?

Wenn ich mir hier den Gesetzestext zum Rauchverbot, der nun so am 1. November unverändert kommt, danns ehe ich da gar nichts in Sachen Rauchverbot im Auto... das ist mehr eine Legende oder?
von Mondtal
27.09.2019, 08:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Paket Darknet
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Re: Paket Darknet

diese erklärung war jetzt aber auch nicht technischer :-)
von Mondtal
26.09.2019, 10:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Paket Darknet
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Re: Paket Darknet

Das_Pseudonym hat geschrieben:
23.09.2019, 15:43
Die Amis schnorcheln überall die wissen genau wer wie wo wann was macht.
Das die auch an unseren Knoten hängen ist eh bekannt.
das klingt mir nun nicht nach einer technischen erklärung...
von Mondtal
26.09.2019, 10:12
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parkplatz auf Gemeindegrund
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Re: Parkplatz auf Gemeindegrund

Ich hab jetzt ganz zufällig den Kollegen vom Gemeindebund beim Essen im Landtmann getroffen... dieser geht davon aus, dass es sich um eine privat bewirtschaftete Fläche der Gemeinde handelt, welche die Gemeinde an die Wohnanlage verpachtet hat... Sprich alles legitim... Gemeinden haben öffentliche ...
von Mondtal
25.09.2019, 15:09
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parkplatz auf Gemeindegrund
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Re: Parkplatz auf Gemeindegrund

Ich hab jetzt ganz zufällig den Kollegen vom Gemeindebund beim Essen im Landtmann getroffen... dieser geht davon aus, dass es sich um eine privat bewirtschaftete Fläche der Gemeinde handelt, welche die Gemeinde an die Wohnanlage verpachtet hat... Sprich alles legitim... Gemeinden haben öffentliche u...
von Mondtal
25.09.2019, 12:33
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parkplatz auf Gemeindegrund
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Re: Parkplatz auf Gemeindegrund

Dann müsste ich das Bundesland erfahren... Würde das bei Gelegenheit mit einem Berufskollegen vom Gemeindebund besprechen...
von Mondtal
23.09.2019, 14:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wer exekutiert eine Gemeindeverordnung?
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Re: Wer exekutiert eine Gemeindeverordnung?

Grundsätzlich ist zu prüfen, ob in diesem Fall die ortspolizeiliche Verordnung der Gemeinde zuständig ist. Da angeblich ein Industriezentrum in der Nähe ist, können hier andere Vorschriften gelten. Es kann auch sein, dass eine gewisse Lärmbelästigung zumutbar ist, z.B. der stündliche Glockenschlag ...
von Mondtal
23.09.2019, 13:53
Forum: Recht, allgemein
Thema: Paket Darknet
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Re: Paket Darknet

Das_Pseudonym hat geschrieben:
23.09.2019, 13:29
Das TOR-Verschlüsselungssystem ist absolut sicher
Falsch.
Kommt auf die Definition von sicher an....
von Mondtal
23.09.2019, 12:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Paket Darknet
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Re: Paket Darknet

Darknet - TOR -VPN. Das können sie nicht zurück verfolgen. Doch... Das TOR-Verschlüsselungssystem ist absolut sicher, das stimmt. Das ist der Polizei aber ziemlich egal. Die ändern einfach ihre Arbeitsmethode nicht und setzen dort an, wo sie es immer schon getan haben: Beim Mensch! Denn nach der Üb...
von Mondtal
23.09.2019, 11:53
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parkplatz auf Gemeindegrund
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Re: Parkplatz auf Gemeindegrund

Ich denke in diesem Fall muss zuerst abgeklärt werden, ob eine Dienstbarkeit auf der entsprechenden Fläche eingetragen ist. Es kann nämlich gut sein, dass von solch einem Servitut her die Gemeinde dazu verpflichtet ist, den Parkplatz nur der Wohnanlage zur Verfügung zu stellen... Wenn keine Dienstba...