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von tomtom1986
16.05.2019, 22:06
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Verbotsgesetz Wiederbetätigung
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Re: Verbotsgesetz Wiederbetätigung

OK vielen Dank für die ausführliche Erklärung hat mir sehr weitergeholfen. Ist da aber schwer einzuschätzen ob der Witze macht weil er ein Nazi ist oder Witze macht weil er sich über Hitler lustig machen will und meiner Meinung nach sollte man gewisse Zeichen auch nicht in seine Witze einbauen weils...
von tomtom1986
11.05.2019, 19:35
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Verbotsgesetz Wiederbetätigung
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Re: Verbotsgesetz Wiederbetätigung

Wo kann ich nachlesen was genau Verboten ist oder nicht in diesem Zusammenhang in Österreich. Die Deutschen haben da eine Broschüre vom Bundesamt für Verfassungsschutz wo das sehr gut und detailiert beschrieben ist. Für Österreich finde ich da einfach nichts wo ich auch eine Quelle angeben könnte di...
von tomtom1986
10.05.2019, 15:08
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Verbotsgesetz Wiederbetätigung
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Verbotsgesetz Wiederbetätigung

Also bei mir in der Schule (Fach Hochschule also keine Pflichtschule) gab es 2 Vorfälle bei denen sich jemand meiner Meinung nach dem Verbotsgesetz gemäß § 86a Absatz 1 und 2 StGB strafbar gemacht hat. Ich bin mir aber nicht zu 100% sicher bzw. und der von mir Beschuldigte sieht das Verbotsgesetz ni...