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von Juser
23.11.2022, 00:52
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Thema: Ausländische Firma in Österreich
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Ausländische Firma in Österreich

Ich würde gerne im Ausland (innerhalb der EU allerdings) eine Firma gründen (ist dort einfach günstiger, besser geeignet, gibt bessere Beratung, etc. als in Österreich) und dort ebenfalls den Sitz haben (über eine Domizilierung), allerdings selbst nie dort präsent sein und eigentlich in Österreich l...
von Juser
23.11.2022, 00:39
Forum: Recht Allgemein
Thema: Problem mit Nachbarn - Trittschall
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Re: Problem mit Nachbarn - Trittschall

Hallo alle zusammen! Ich habe eine Frage / Problem und würde gerne die Rechtslage wissen. Hauptproblem ist, das der Altbau keine akustische Entkopplung hat oder eine Trittschalldämmung. Ich habe mir ein Klavier gekauft und damit ich meine Nachbarn nach 20:00 nicht störe Spiele ich später nur mit Ko...
von Juser
23.11.2022, 00:31
Forum: Recht Allgemein
Thema: 1 Garten - 2 Eigentümerparteien - 2 Meinungen - 1 Dilemma
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Re: 1 Garten - 2 Eigentümerparteien - 2 Meinungen - 1 Dilemma

Weiters gibt es auch keine Dokumente, die belegen, welcher Teil des Garten zu welchem Eigentümer gehören. Ein bisschen Off-topic, aber nur aus Interesse: Es handelte sich wahrscheinlich um einen nicht-parifizierten Garten, oder? Man kennt das eigentlich nur von Wohnungen, aber es hat mich hier irge...
von Juser
28.07.2021, 12:38
Forum: Recht Allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
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Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

Alles klar, vielen Dank euch beiden!
von Juser
27.07.2021, 15:12
Forum: Recht Allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
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Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

SK hat geschrieben:
27.07.2021, 15:06
Das bedeutet nicht Urschrift sondern UrteilSeite (US)
Was genau ist das? Eine Seite vom Urteil? Kann man irgendwo Einblick darin haben? Und wie weiß man, von welchem Urteil die Rede ist?
von Juser
25.07.2021, 14:42
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Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
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Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

Genau, im Prinzip kann das in dem Fall nach § 49 Abs.1 Z 3 StPO (Strafprozessordnung) iVm § 51 StPO nur der Beschuldigte, sein gesetzlicher Vertreter (§ 57 Abs.2 StPO) und das Opfer (§ 68 StPO). Aus § 54 StPO ist zu entnehmen, wieso die Aktenstücke nicht veröffentlicht werden sollen. Wenn es sich n...
von Juser
25.07.2021, 12:41
Forum: Recht Allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
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Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

alles2 hat geschrieben:
25.07.2021, 11:41
Dazu müsste man schon Einsicht in die Akte nehmen dürfen!
Ich nehme mal an, dass das nicht jede/r darf, oder? (Kenne mich da null aus)
von Juser
25.07.2021, 11:09
Forum: Recht Allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
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Re: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

alles2 hat geschrieben:
25.07.2021, 10:39
Das steht für Urschrift entsprechend § 62 Geo. (Geschäftsordnung für die Gerichte I. und II. Instanz) und bedeutet praktisch sowas wie das Original. Online wirst Du es daher nicht finden.
Danke! Wo kann man denn so etwas finden, bzw. kann man es überhaupt?
von Juser
25.07.2021, 01:21
Forum: Recht Allgemein
Thema: Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?
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Was bedeutet “US” in Entscheidungstexten?

Z.B. hier (hab jetzt einfach irgendetwas genommen): https://www.jusline.at/entscheidung/601855 Dort steht dann: Die den betreffenden Anklagevorwurf gänzlich leugnende (von der Beschwerde selbst als „widersprüchlich“ bezeichnete) Verantwortung des Angeklagten wurde – der weiteren Rüge zuwider – gar w...
von Juser
16.06.2021, 01:37
Forum: Recht Allgemein
Thema: Befreiung von der Immobilienertragssteuer
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Befreiung von der Immobilienertragssteuer

Liebe Forengemeinschaft! Ich möchte gerne ein Haus verkaufen, und habe gesehen, dass ich wohl 4,2% ImmoESt zahlen müsste. In einem Buch der Arbeiterkammer ("Wohnrecht für Wohnungseigentümer"), steht Folgendes: Beträge, die für die Instandsetzung (= größere Sanierungen, die die Nutzungsdauer oder den...
von Juser
18.01.2021, 17:23
Forum: Internetrecht
Thema: Gibt es Wege, eine Firma oder Selbstständig zu sein ohne seine Adresse zu veröffentlichen?
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Re: Gibt es Wege, eine Firma oder Selbstständig zu sein ohne seine Adresse zu veröffentlichen?

So schnell wirst Du das bestehende System nicht kippen können, weil der Trend zugunsten des Verbrauchers eher in die andere Richtung geht. Dieser soll durchaus die geografische Anschrift erfahren, damit auch gerichtliche Schriftstücke zugestellt werden können. Dazu braucht es nach § 2 Z.3 ZustG (Zu...
von Juser
17.01.2021, 14:28
Forum: Internetrecht
Thema: Gibt es Wege, eine Firma oder Selbstständig zu sein ohne seine Adresse zu veröffentlichen?
Antworten: 6
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Re: Gibt es Wege, eine Firma oder Selbstständig zu sein ohne seine Adresse zu veröffentlichen?

Mir fallen dazu die Stichworte "gemietete Geschäftsadresse" bzw. "virtuelles Büro oder "Virtual Office" ein, die Dir weiterhelfen sollten. Das ist bei mir schon zu lange her, als dass ich Dir dazu aktuelle Auskünfte geben könnte. Beispiel für die Suchmaschinen-Eingabe: Bürodienstleister Geschäftsad...
von Juser
16.01.2021, 02:13
Forum: Internetrecht
Thema: Gibt es Wege, eine Firma oder Selbstständig zu sein ohne seine Adresse zu veröffentlichen?
Antworten: 6
Zugriffe: 10036

Gibt es Wege, eine Firma oder Selbstständig zu sein ohne seine Adresse zu veröffentlichen?

Hallo liebe Gemeinschaft, weiß jemand von euch, ob es denn möglich ist, eine Webseite zu betreiben, ohne , dass man in irgendeiner Form seine private Wohnadresse irgendwo angeben muss? (das heißt, wenn man sich keine anderen Räumlichkeiten leisten kann) Ich habe nämlich gehört/gelesen, dass ein Post...
von Juser
29.11.2020, 17:03
Forum: Recht Allgemein
Thema: Liegenschaftsadresse durch EZ/TZ herausfinden?
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Liegenschaftsadresse durch EZ/TZ herausfinden?

Liebe Forengemeinschaft! Weiß zufälligerweise jemand von euch, wie ich die Anschrift einer Liegenschaft (möglichst kostenlos) herausfinden kann, wenn ich nur die Einlagezahl bzw. die Tagebuchzahl habe? Ich habe online den Kaufvertrag für eine Liegenschaft erworben, würde aber gerne wissen, wo diese ...
von Juser
15.06.2020, 16:54
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Gedankenexperiment zu "Das Recht geht vom Volk aus"
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Gedankenexperiment zu "Das Recht geht vom Volk aus"

Werte Forumsmitglieder! Ich würde gerne wissen, was ihr von folgendem Gedankenexperiment denkt. Es fängt mit Artikel 1 des B-VGs an: Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus. Ich habe mir die Frage gestellt, inwiefern das Recht tatsächlich vom Volk ausgeht. Wir wählen ...