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von bergfan
02.11.2023, 06:18
Forum: Recht Allgemein
Thema: Fahrlässige Körperverletzung - Schadensgutmachung
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Re: Fahrlässige Körperverletzung - Schadensgutmachung

Off Topic Frage:
“ Allerdings wurde er wegen des Unfalls mittlerweile gekündigt …”

Ist das eigentlich ein valider Kündigungsgrund?
von bergfan
09.06.2023, 15:07
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Überstunden, nein auf Lohnzettel
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Re: Überstunden, nein auf Lohnzettel

Bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden ergibt das 173,2 Stunden Normalarbeitszeit in der im Monat.
Allers andere sind dann Überstunden.
von bergfan
24.03.2023, 13:20
Forum: Recht Allgemein
Thema: Bauschäden- Baufirma liquidiert
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Re: Bauschäden- Baufirma liquidiert

Naja - Baufirmen sind meistens Gmbh - also eigene Rechtskörper wo dann meistens nicht viel da ist (35k Euro?).

Der ehemalige Geschäftsführer würde allerdings privat haften falls Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann (schwierig).
von bergfan
07.03.2023, 10:17
Forum: Recht Allgemein
Thema: Abgelaufene Produkte "mitnehmen"
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Re: Abgelaufene Produkte "mitnehmen"

Diebstahl.
von bergfan
31.03.2022, 14:04
Forum: Recht Allgemein
Thema: Anzeige im Ausland erstatten? Möglich?
Antworten: 7
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Re: Anzeige im Ausland erstatten? Möglich?

"Die Sachlage hat sich überraschend geändert:"

So überraschend finde ich das nicht. Der wird schon vorbestraft sein wegen Betruges oder anderen Delikten und kann auf eine erneute Anzeige verzichten.
von bergfan
31.03.2022, 13:44
Forum: Recht Allgemein
Thema: Gewerbe benötigt ?
Antworten: 4
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Re: Gewerbe benötigt ?

Ob du einen Gewerbeschein brauchst hat nichts mit der Höhe der Einkünfte zu tun.
Ein Gewerbeschein für Handel ist immer notwendig falls Handel betrieben wird.
von bergfan
05.11.2021, 13:12
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Was ist gerecht - beste Lösung für alle?
Antworten: 2
Zugriffe: 6067

Re: Was ist gerecht - beste Lösung für alle?

Häuser sind durch die Pandiemie ziemlich gestiegen. Eine aktuelle Schätzung wäre daher fair. Es gibt noch ein Problem. Du wirst noch im Kredit für das gemeinsame Haus stehen. Die Haftung wird durch die Scheidung geändert - du stehst allerdings trotzdem im Kredit (ganz raus lässt dich die Bank im Nor...
von bergfan
04.11.2021, 15:47
Forum: Strafrecht
Thema: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug
Antworten: 9
Zugriffe: 7302

Re: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug

Gegen den mutmaßlichen Betrüger wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Dann eine Hauptverhandlung angesetzt.
von bergfan
20.10.2021, 14:30
Forum: Strafrecht
Thema: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug
Antworten: 9
Zugriffe: 7302

Re: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug

@MG und @alles2. Falls von Interesse gebe ich Rückmeldung (auch als Dankeschön für die damaligen Antworten). Auf den von @MG erwähnten Satz kam keine Reaktion. Allerdings gab es dann eine "Reaktion" von der Staatsanwaltschaft und es kommt tatsächlich zu einem Hauptverfahren was gar nicht so selbstve...
von bergfan
04.08.2021, 19:27
Forum: Recht Allgemein
Thema: Logo als Einzelunternehmer schützen lassen
Antworten: 3
Zugriffe: 1791

Re: Logo als Einzelunternehmer schützen lassen

Falls das Logo aus Bild und Wort besteht (zB der Name speziell dargestellt) ist das ziemlich einfach. Du schützt es als Wort-Bildmarke. Infos findest du beim Patentamt auf der Homepage. Falls du fragen hast ruf dort an und ein Patentanwalt ruft dich zurück (kostet nichts). Das ganze hast du in 2-3 S...
von bergfan
26.06.2021, 11:43
Forum: Strafrecht
Thema: Was ist das? Hausfriedensbruch? Ruhestörung? Nötigung?
Antworten: 5
Zugriffe: 3280

Re: Was ist das? Hausfriedensbruch? Ruhestörung? Nötigung?

Ich würde eine kleine Kamera aufstellen die läuft und sie darauf aufmerksam machen.
In der eigenen Wohnung kann das wohl eher nicht untersagt werden. Zeigen darf man die Aufnahmen dann halt niemanden. Könnte aber abschrecken.
von bergfan
22.06.2021, 08:29
Forum: Recht Allgemein
Thema: Schlechtere Noten wegen einer Fehlstunde?
Antworten: 3
Zugriffe: 1611

Re: Schlechtere Noten wegen einer Fehlstunde?

Fehlstunden dürfen nicht in die Benotung einfließen. Allerdings wird es schwierig etwas gegen ein “Gut” zu unternehmen, weil man nur einen Widerspruch gegen eine negative Beurteilung einlegen kann. Frage: Hat die Lehrkraft das „Gut“ vor Zeugen mit der Fehlstunde begründet? Dazu sei gesagt, dass Besc...
von bergfan
06.06.2021, 10:47
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Vermögensaufteilung Haus Österreich
Antworten: 17
Zugriffe: 11305

Re: Vermögensaufteilung Haus Österreich

Eigentlich einfach.

Wohnung zB.: um 200000,- verkauft.
Hauwert zB.: 600000,-

Sie bekommt 200000,- + 1/2 Hauswert = 400000.
Du 200000.

Ich nehme dabei an die Wohnung wurde ungefähr zur gleichen Zeit verkauft wie geheiratet wurde.
von bergfan
19.05.2021, 14:27
Forum: Recht Allgemein
Thema: Kinderbetreuung Erpressung?
Antworten: 4
Zugriffe: 2369

Re: Kinderbetreuung Erpressung?

Die alleinige Obsorge im Jahr 2021 zu bekommen vor einem österreichischen Familienrichter bzw. Familienrichterin ist nahezu unmöglich. Da braucht es sehr schwerwiegende Gründe dazu (Kindeswohlgefährdung). Im Brief via Anwalt schrieb sie: "Wenn eine einvernehmliche Lösung (damit ist die Ablösesumme v...
von bergfan
13.05.2021, 08:03
Forum: Recht Allgemein
Thema: Wasserleitung durch Grundstück
Antworten: 2
Zugriffe: 1829

Re: Wasserleitung durch Grundstück

Wenn man die Leitung nicht erkennen konnte, nichts im Grundbuch steht und man das Grundstück übernommen hat ohne davon zu wissen ist selbst ein ersessenes Recht (30 Jahre) futsch.

So sehe ich das und lese es auch aus der Antwort von MG heraus.