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von bernhardlaw
07.02.2019, 01:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wie weit geht "ex lege"?
Antworten: 2
Zugriffe: 526

Re: Wie weit geht "ex lege"?

Jetzt bin ich genauso weit, wie vorher :lol:
von bernhardlaw
05.02.2019, 08:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf Notebook
Antworten: 8
Zugriffe: 1345

Re: Privatverkauf Notebook

Gewährleistung gilt auch bei einem Verkauf von Privat zu Privat, sofern sie nicht von den Vertragsparteien ausgeschlossen wird. § 922 ABGB: Wer einem anderen eine Sache gegen Entgelt überlässt, leistet Gewähr, dass sie dem Vertrag entspricht. Wie war der Text des Inserats genau? Wurden irgendwelche ...
von bernhardlaw
05.02.2019, 08:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mitgliedsbeitrag Verein
Antworten: 1
Zugriffe: 303

Re: Mitgliedsbeitrag Verein

Aber in den Statuten steht drinnen, was der Vorstand macht und was die Generalversammlung macht. Ich kenne zwar die Statuten nicht, aber irgendwo wird wahrscheinlich stehen:

Aufgaben der Generalversammlung
Aufgaben des Vorstands

Da findest du die Antwort.
von bernhardlaw
04.02.2019, 13:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Trauma durch die Schule
Antworten: 3
Zugriffe: 533

Re: Trauma durch die Schule

Eine 11-jährige kann jedenfalls keinen derartigen Vertrag schließen, da sie mit 11 Jahren nur beschränkt geschäftsfähig ist und einen derartigen Vertrag nicht schließen kann.
von bernhardlaw
04.02.2019, 12:09
Forum: Recht, allgemein
Thema: Polizeibericht
Antworten: 4
Zugriffe: 759

Re: Polizeibericht

https://www.jusline.at/gesetz/spg/paragraf/38a (4) Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind weiters verpflichtet, 2. sofern Unmündige gefährdet sind, unverzüglich a. den örtlich zuständigen Kinder- und Jugendhilfeträger gemäß § 37 Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013 (B-KJHG 2013), ...
von bernhardlaw
04.02.2019, 11:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wie weit geht "ex lege"?
Antworten: 2
Zugriffe: 526

Wie weit geht "ex lege"?

Ich bin gerade dabei, herauszufinden, wie weit "ex-lege" geht. Beispiel 1: Wenn im Gesetz steht § 1 Das Spazierengehen mit einem Eis in der Hand ist Personen, die das 12. Lebensjahr vollendet haben, erlaubt. ist die Sache klar. Es ist ex lege erlaubt, mit einem Eis in der Hand spazieren zu gehen, so...