Die Suche ergab 5 Treffer

von Nicolai
29.03.2020, 21:07
Forum: Mietrecht
Thema: ABGB 1104 Seuche , keine Miete
Antworten: 3
Zugriffe: 547

Re: ABGB 1104 Seuche , keine Miete

Hallo tito1978, ich habe mich in der Rechtsdatenbank von Manz nun noch ein bisschen umgesehen. Und bin auf einen Artikel von "die Presse" gestoßen, in welchem sich Zivilrechtsprofessor Andreas Vonkilch dazu äußert. Wien. Eine Sorge sind Unternehmer, die von gesetzlich angeordneten Schließungen betro...
von Nicolai
29.03.2020, 21:02
Forum: Mietrecht
Thema: ABGB 1104 Seuche , keine Miete
Antworten: 3
Zugriffe: 547

Re: ABGB 1104 Seuche , keine Miete

Vielleicht hilft Ihnen das.

https://www.pfr.at/de/news-medien/rechtsfragen-zum-coronavirus/322-coronavirus-und-miete-zahlen

LG
von Nicolai
12.03.2019, 19:27
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Polizei Parkkralle
Antworten: 6
Zugriffe: 1987

Re: Polizei Parkkralle

Hallo Sebastian, genau, ich bin auch davon ausgegangen, dass in diesem Fall die Parkkralle nicht rechtens war, es sei denn, wenn Sie falsch geparkt haben, was Sie aber laut eigener Warnehmung nicht getan haben. Daher ein nicht rechtskonformes Verhalten seitens der Polizei. Daher meinte ich, dass Sie...
von Nicolai
12.03.2019, 17:59
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Polizei Parkkralle
Antworten: 6
Zugriffe: 1987

Re: Polizei Parkkralle

Hallo Sebastian! :) Die rechtliche Grundlage findet sich im Parkometergesetz von 2006. https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000136 § 4. (1) Handlungen oder Unterlassungen, durch die die Abgabe hinterzogen oder fahrlässig verkürzt wird, sind als Verwaltungsübertr...
von Nicolai
03.09.2018, 09:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schiebetor zwischen 2 Grundstücken
Antworten: 2
Zugriffe: 553

Re: Schiebetor zwischen 2 Grundstücken

Guten Tag!

Dies fällt unter das Thema Dienstbarkeiten (Servituten). Diese müssen notariell beglaubigt werden und ins Grundbuch eingetragen werden, sie können auch zeitlich befristet werden.

Ich hoffe, dass ich Ihnen helfen konnte.

Liebe Grüße