Forum Recht

Hi, Bitte um Hilfe! Warum ist zB die Gurtpflicht beim Autofahren keine Freiheitseinschränkung? Warum kann ich das nicht selbst für mich entscheiden? Welche gesetzliche Regelung kommt bei diesem Prinzip zur Anwendung, awie nennt sich das? Ich hoffe, es war verständlich, was ich meine... vielen Dank f...

Hallo!

Ich möchte mich gerne einlesen und informieren über den Tätigkeitsbereich, Rechte und Pflichten usw. von Amtsärzten.
Welche Bundes- und/oder Landesgesetze regelt amtsärztliche Tätigkeiten?

Danke für die Info,

RL

Vielen Dank!!!

Hallo! Ich bräuchte eine Erläuterung bezüglich Kündigung eines Vertrages, in dem die Kündigungsmodalitäten wie folgt formuliert sind: "...dass der Vertrag von beiden Vertragsteilen unter Einhaltung einer zweiwöchigen Kündigungsfrist zum Ende eines Kalendermonats aufgelöst werden kann." Heißt das, .....

Darf ich fragen in welchem Bundesland sich der "vermutliche Pflegeheimbewohner" befindet? Es gibt sicher noch weitere Ansprech- und Kontaktpersonen, je nach Bundesland bzw. Heimbetreiber/Größe des Heimes usw. Als Anregung: Patienten-/Pflegeanwaltschaft, Wiener Heimkommission, aber in erster Linie wü...

Hallo! Ich weiß von einem Urteil, aber ich kann es nicht mehr finden :-(, sorry. Das angesprochene Urteil bezog sich auf einen ähnlichen Fall, da ging es um das Schmieren von Kot eines Pflegeheimbewohners und das verwenden eines Pyjamas in Form eines Overall, den er nicht selbst ausziehen konnte. Es...