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von Mona Lisa
02.06.2020, 11:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: TINY Haus
Antworten: 9
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Re: TINY Haus

Ich beziehe mich in meiner Antwort auf die NÖ Bauordnung: Ein Tiny-Haus bedarf genauso einer Bewilligung wie jedes andere Bauwerk. Bei Baulandwidmung - ohne Bebauungsplan - muss sich das Haus trotzdem ins Ortsbild einfügen, es ist dabei egal, ob man es dauernd oder nur zeitweise bewohnt. Sobald ein ...
von Mona Lisa
19.05.2020, 11:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf Shpock - Probleme mit Käufer
Antworten: 2
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Re: Privatverkauf Shpock - Probleme mit Käufer

https://www.anwaltfinden.at/ratgeber/gewaehrleistungsrecht/gewaehrleistung-privatverkauf/ Schauen Sie mal unter diesem Link, steht einiges Interessantes drin. Nachdem Sie die Gewährleistung nicht explizit ausgeschlossen haben, ist das ein etwas anderer Fall, aber im Zweifel können Sie noch beim Kons...
von Mona Lisa
05.05.2020, 09:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafanzeige anonym
Antworten: 10
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Re: Strafanzeige anonym

Über die Homepage der Korruptionsstaatsanwaltschaft kann jedermann anonym oder auch mit Namen Anzeige erstatten. Dazu sind nicht mal groß Beweise nötig - obwohl man darüber in Form eines Fragebogens befragt wird (woher man das weiß, welche Beweise man hat usw.). Die Kriminalpolizei wird von der Staa...
von Mona Lisa
26.03.2020, 07:54
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Heimarbeit verweigert
Antworten: 3
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Re: Heimarbeit verweigert

Am besten die Arbeiterkammer befragen!
von Mona Lisa
09.03.2020, 14:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hilfe
Antworten: 3
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Re: Hilfe

Wer eine fremde, verloren gegangene bzw. vergessene Sache findet, ist grundsätzlich zur Rückgabe verpflichtet. Wenn ein Wert von 10 Euro überschritten wird und die Verlustträgerin/der Verlustträger nicht bekannt ist, besteht die Verpflichtung, den Fund bei der zuständigen Behörde zu melden und die g...
von Mona Lisa
03.03.2020, 09:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Einspruch gegen vollstreckbaren Zahlungsbefehl?
Antworten: 4
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Re: Einspruch gegen vollstreckbaren Zahlungsbefehl?

Haben Sie das Schreiben an Ihren Schwager per Einschreiben geschickt? Dann müssten Sie doch einen Nachweis haben (Sendungsverfolgung), wann dieser entgegengenommen bzw. hinterlegt wurde. Auch in welchem Postamt hinterlegt wurde, kann man bei der Sendungsverfolgung heraus finden. Sollte das Schreiben...
von Mona Lisa
21.02.2020, 11:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bestehende Mauer grenz an baldiges Wohngebiet
Antworten: 3
Zugriffe: 699

Re: Bestehende Mauer grenz an baldiges Wohngebiet

Wenn Sie sich nicht an Ihr Gemeindeamt wenden möchten, können Sie auch beim zuständigen Gebietsbauamt (Sprechtage) anfragen, dort sitzen die Bausachverständigen und geben gern und umfangreich Auskunft. Terminvereinbarung über das jeweilige Gebietsbauamt unbedingt notwendig! In der NÖ Bauordnung steh...
von Mona Lisa
19.02.2020, 11:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ausnahmslos falsche Daten im Spruch des Bescheid
Antworten: 1
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Re: Ausnahmslos falsche Daten im Spruch des Bescheid

Es wird ein Rechtsmittel geben, also Berufung einbringen.
von Mona Lisa
03.02.2020, 13:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kredit mit Ex-Freundin
Antworten: 2
Zugriffe: 485

Re: Kredit mit Ex-Freundin

Frage: wer scheint aller als Kreditnehmer auf bzw. ist die Ex-Freundin als Gläubiger angeführt? Denn wenn Sie nicht mehr zahlen können, müsste die Ex einspringen. Wenn allerdings nur Sie als Kreditnehmer aufscheinen und sie nicht mal Gläubiger ist, dann schaut es schlecht aus für Sie. Es wird auch z...
von Mona Lisa
03.02.2020, 13:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Illegale Hundewiese auf nachbarschaftlichem Baugelände
Antworten: 2
Zugriffe: 620

Re: Illegale Hundewiese auf nachbarschaftlichem Baugelände

Über den NÖ Atlas (im Internet) kann man die Grundstücksnummer ausfindig machen, über das Grundbuch auch die Besitzer. Dann könnte man mit diesen in Kontakt treten, was sie dazu sagen, dass ihr Baugrundstück so ohne weiteres betreten werden kann. Wenn den Besitzern das nichts ausmacht, dann haben Si...
von Mona Lisa
03.02.2020, 11:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Behaltefrist
Antworten: 1
Zugriffe: 612

Re: Behaltefrist

Ich würde Ihnen raten, zur Arbeiterkammer zu gehen. Dort sitzen Juristen, die sich mit Verträgen sehr gut auskennen. Allerdings finde ich es nicht bedenklich, wenn Sie im Krankheitsfall Ihre Krankmeldung (Per Post oder Mail ist egal) sofort dem Dienstnehmer überbringen sollen. Das ist überall so. Wi...
von Mona Lisa
05.08.2019, 11:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf per Post versendet - Empfänger erhält Paket nicht und möchte Geld zurück!
Antworten: 3
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Re: Privatverkauf per Post versendet - Empfänger erhält Paket nicht und möchte Geld zurück!

Normaler Weise ist ein Paket per Post bis zu einem gewissen Wert versichert (Standard bis 510 Euro) - haben Sie eine Wertangabe gemacht, weil der Inhalt teurer war? Dann ist das Paket bis zu diesem Wert versichert (dafür haben Sie ja auch extra Porto bezahlt). Wenn nicht, dann bis Euro 510. Wertsend...
von Mona Lisa
05.08.2019, 07:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: Jusline - Rechtsforum - für wen eigentlich ?
Antworten: 4
Zugriffe: 1093

Re: Jusline - Rechtsforum - für wen eigentlich ?

Jusline ist ein Rechtsinformationssystem, wo man alle Gesetze abfagen kann. Ich nutze es beruflich regelmäßig, die Gesetzestexte sind immer aktuell und sehr gut aufgelistet bzw. lesbar. Es bringt Information, die aber nicht unbedingt 1:1 umgelegt werden kann, wie man sie liest. Leider ist das bei de...
von Mona Lisa
02.08.2019, 11:48
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Geldstrafe oder Ersatzfreiheitsstrafe
Antworten: 1
Zugriffe: 1052

Re: Geldstrafe oder Ersatzfreiheitsstrafe

Um eine gleichmäßige Belastung der Bestraften bei unterschiedlichen Einkommens- und Vermögensverhältnissen zu ermöglichen, werden die Geldstrafen in Tagessätzen bemessen. Der Schuldgehalt wird vom Gericht in der Anzahl der Tagessätze zum Ausdruck gebracht. Geldstrafen betragen mindestens zwei Tagess...
von Mona Lisa
28.06.2019, 09:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Nichterscheinen zu Verlassenschaftsbesprechung
Antworten: 2
Zugriffe: 647

Re: Nichterscheinen zu Verlassenschaftsbesprechung

Anscheinend ergeht eine Einladung zur Verlassenschaftsbesprechung an Personen, die über die persönlichen und vermögensrechtlichen Verhältnisse des Verstorbenen Bescheid wissen könnten. Ich denke, es ist wichtig,dieser Einladung zu folgen bzw. einen Vertreter zu schicken. Ich würde den Notar einfach ...