Forum Recht

Wahrscheinlich war deine Anzeige sowieso unschlüssig, wenig stichhaltig und aus dem Affekt (?) heraus abgeschickt. Aber grundsätzlich gilt: besser einmal zu viel angezeigt als einmal zu wenig! Falsch! Ich wurde angezeigt, 3 mal. 2 mal fallen gelassen und da ein Strafantrag vor dem Einzelrichter daz...

Ich habe der Staatsanwaltschaft eine elektronische übermittlung überbracht und ich habe im ersten Moment nicht gecheckt, dass ich mich womöglich strafbar gemacht habe ? ! Habe Beweise eingereicht und mich entschuldigt, dass ich Hrn. XXX einen ".........." genannt habe, aber das diese Person m.M nach...

Ich würde, als Faustregel, nur dann eine Klage ankündigen, wenn damit dem Übeltäter eine Chance eingeräumt wird, diese Klage durch Berichtigung des Klagegrundes zu verhindern. Genau so war es auch gedacht ! Ich habe darauf verwiesen, dass dieser Anwalt vor Monaten mir als Zeuge "verfahrensbetrug" i...

Ähm, ja !! Aber hier geht es darum, dass es sich bei so einer Kleinigkeit schon um Betrug und unlauterem Wettbewerb handelt und dadurch dass die Betrügereien ja immer wieder kehren, ist es ja ein gewerbsmäßiger Betrug ? Gefälschtes plagiates Firmenlogo verstößt außerdem gegen einige Urheberrechte, L...

Das ® (Registered Trade Mark) darf nur verwendet werden, wenn das Markenschutzverfahren erfolgreich abgeschlossen ist und eine Urkunde vorliegt. Perfekt, danke ! Eine kleiner Verweis was für ein Vergehen es darstellt wenn es trotzdem gebrandet wird mit ® wäre der Hit !! ?? Den Unternehmern muss das...

Wenn Sie es ihm gesagt haben, damit er sich gleich vorab mit seinem Anwalt in Verbindung setzen kann und gleich besser vorbereiten, wäre es keine Drohung. Ich habe einen Unternehmer mitgeteilt, wenn "sein Anwalt" mir lästig wird, zeig ich Ihn (den Anwalt) davor schon wegen einer Sache an ! Drohung ...

Hallo,

darf man bei seinem Firmenlogo ein ® beifügen wenn dieses nicht mal geschützt wurde ?? Mal abgesehen davon, ob ein Markenschutz für eine identische Marke besteht ..

Edit: Ich weiß die Frage klingt blöd, aber ich brauche einfach eine halbwegs fungierte simple Antwort