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von MaikeP
04.03.2021, 13:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ruhestörung
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Re: Ruhestörung

Hallo dru5ki, von Dir kommt harsche Kritik! Möglichst nicht die Notrufnummer (ist für Wichtigeres reserviert), sondern die Festnetznummer der zuständigen Dienststelle. Stimmt so nicht. Klar, kann man auch die Dienststelle selbst anrufen, allerdings muss der dortige Beamte erst wieder selbst bei der ...
von MaikeP
17.12.2020, 16:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: GIS RSb Brief
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Re: GIS RSb Brief

Kläre das direkt mit der GIS unter Zuhilfenahme der Ausführungen von "MaikeP". Aus ähnlichen Anfragen ist mir bekannt, dass die Mitarbeiter der GIS telefonisch bzw. im Chat keine Auskunft geben können, sondern an die Rechtsabteilung verweisen. Diese antwortet dann (wenn überhaupt) nach frühestens s...
von MaikeP
17.12.2020, 16:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: GIS RSb Brief
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Re: GIS RSb Brief

Was "MaikeP" schreibt ist FALSCH! Man kann sehr wohl ORF1 + 2 UNVERSCHLÜSSELT via DVB-T2 Empgangen! Was genau ist FALSCH? Ich habe formuliert: " Der ORF hat ausgelobt ... ". Damit habe ich nicht behauptet, dass die Angaben des ORF korrekt sind. Es stimmt, dass unverschlüsselte SD Signale ausgestrah...
von MaikeP
17.12.2020, 15:53
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was darf die GIS
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Re: Was darf die GIS

:roll: ... FALSCH! Der ORF sendet sehr wohl UNVERSCHLÜSSELT ORF1 + 2 via DVB-T2! Was genau ist FALSCH? Ich habe formuliert: " Der ORF hat ausgelobt ... ". Damit habe ich nicht behauptet, dass die Angaben des ORF korrekt sind. Es stimmt, dass unverschlüsselte SD Signale ausgestrahlt werden. Gem. § 4...
von MaikeP
17.12.2020, 11:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was darf die GIS
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Re: Was darf die GIS

Hallo, weiß jemand, ob die Infos die hier bereitgestellt werden, rechtlich in Ordnung sind? https://www.gisbefreit.at/gis-gebuehr-alle-infos/ Diese Webseite ist unpräzise. So wird zB. beim ersten Zitat nicht angegeben aus welchem Gesetz es stammt. Besonders aber ist sie unvollständig. Es wird nicht...
von MaikeP
17.12.2020, 11:46
Forum: Recht, allgemein
Thema: GIS RSb Brief
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Re: GIS RSb Brief

Derzeit besteht keine Meldepflicht und der RSb Brief ist gegenstandslos, aus folgendem Grund: Die Meldepflicht ist im RGG normiert. Dieses bezieht sich in seinem § 1 Abs. 1 auf das Bundesverfassungsgesetz vom 10. Juli 1974 über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks (BGBl. Nr. 396/1974). Dor...
von MaikeP
15.04.2020, 15:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: DVB-T2
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Re: DVB-T2

Es ist ja nicht falsch was Du schreibst. Offensichtlich ist Dir der Begriff Signal nicht geläufig. Unter der Überschrift "Signal in der Nachrichtentechnik" Ein Fachgebiet, das sich mit dem Begriff Signal besonders auseinandersetzt, ist die Nachrichtentechnik, ein Bereich der Elektrotechnik. Von eine...
von MaikeP
15.04.2020, 11:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: DVB-T2
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Re: DVB-T2

Und warum sollte man eine audiovisuelle Übertragung mit MPEG-4 AVC (H.264) Codierung nicht als Signal bezeichnen?

Wenn Dich der Begriff stört, dann kannst Du ihn gern durch "Programm" ersetzen. Am Grundproblem ändert das gar nichts.
von MaikeP
14.04.2020, 18:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: GIS Theorien vs. Sachlage
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Re: GIS Theorien vs. Sachlage

1a) Die Empfangsmöglichkeit der ORF-Europe-Angebote (https://de.wikipedia.org/wiki/ORF_2_Europe) unterliegt keiner Meldepflicht. 1b) Zu den unverschlüsselten SD-Signalen habe ich in einem anderen Thread (https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=10327&p=36042#p36042) Stellung genommen. 2) Wenn be...
von MaikeP
14.04.2020, 18:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: DVB-T2
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Re: DVB-T2

Tatsächlich werden die Programme "ORFeins SD" und "ORF 2 SD" unverschlüsselt über DVB-T2 verbreitet (MUX A). Diese Programme sind nicht nur auflösungstechnisch mangelhaft, sondern auch inhaltlich. So erfolgen z.B. die regionalen Auseinanderschaltungen nur bei ORF 2 HD. Mit den ORF 2 SD Signalen dage...
von MaikeP
26.03.2020, 09:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anwaltsempfehlungen Graz Erbrecht
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Re: Anwaltsempfehlungen Graz Erbrecht

Das Erstgespräch ist kostenlos.

Empfehlungen für Kanzleien sollten Sie nicht erwarten (unerlaubte Werbung).

Mein Tipp: recherchieren Sie Urteilstexte des zuständigen Gerichts. Eingangs werden der/die Rechtsanwälte benannt. Konzentrieren Sie sich auf erfolgreiche Verfahren.
von MaikeP
17.03.2020, 11:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: KARMA, oder die Gerechtigkeit wird siegen!
Antworten: 2
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Re: KARMA, oder die Gerechtigkeit wird siegen!

Kraftstoff für die nächste Ehrenrunde:

Der ORF hat bei den HD-Umstellungen (2016/2017) die Antennenteilnehmer unvollständig und vorsätzlich falsch informiert. Aufgrund seiner eigenen Falschaussagen verliert er seinen Rechtsanspruch auf die Entgeltfinanzierung.
von MaikeP
10.03.2020, 18:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: GIS Theorien vs. Sachlage
Antworten: 9
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Re: GIS Theorien vs. Sachlage

Hallo liebe Beitragenden! Ich bin kein Fan vom "Gendern" , weil Texte dadurch unlesbar werden. Für mich gibt es nur Wasserhähne, und keine Wasserhennen. Aber die Verwendung der richtigen Artikel bevorzuge ich schon, weil Texte dadurch besser lesbar werden und Missverständnissen vorgebeugt wird. Maik...
von MaikeP
09.03.2020, 18:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: GIS Theorien vs. Sachlage
Antworten: 9
Zugriffe: 3021

Re: GIS Theorien vs. Sachlage

Ein alter Beitrag, der angesichts der neuesten FPÖ Aktivitäten wieder brandaktuell wird: Die Meldepflicht gem. § 2 Abs. 1 RGG hängt keinesfalls allein vom Vorhandensein (betriebsbereit Halten) eines Fernsehers ab. Sondern der Gesetzgeber spricht von Empfangsgeräten. Selbst wenn im TV-Gerät der Tuner...
von MaikeP
06.03.2020, 07:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Üble Nachrede
Antworten: 4
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Re: Üble Nachrede

Hallo großer MasterF! Üble Nachrede vermag ich nicht zu erkennen. Aber die Frage warum jetzt wir die Schuldigen sind empfinde ich als provozierend. Die Aufgabe des Beamten ist es Sachverhalte zu ermitteln und diese neutral an die Staatsanwaltschaft zu berichten. Die Staatsanwaltschaft entscheidet ob...