Forum Recht

Die ORF-(Haupt-)Wohnsitzabgabe nach dem ORF-Beitrags-Gesetz 2024 ist vielfach juristisch umstritten. Ua bestehen Zweifel bzgl der Festsetzung der Beitragshöhe. Verlangt der vermeintliche Beitragsschuldner die bescheidmäßige Absprache der Forderungen gemäß § 13 Abs 2 Z 2 leg cit, so hat dies aufschie...

Nach § 2 Abs.5 RGG (Rundfunkgebührengesetz) dürfen die das. Kommt man seiner Meldepflicht ... Meldepflicht? Das RGG betrifft Rundfunk im Sinne des BVG-Rundfunk (vgl. §1 RGG). Der ORF hat informiert, dass Antennenfernsehen seit den HD-Umstellungen nur noch verschlüsselt empfangen werden kann. Das ab...

Hallo dru5ki, von Dir kommt harsche Kritik! Möglichst nicht die Notrufnummer (ist für Wichtigeres reserviert), sondern die Festnetznummer der zuständigen Dienststelle. Stimmt so nicht. Klar, kann man auch die Dienststelle selbst anrufen, allerdings muss der dortige Beamte erst wieder selbst bei der ...

Kläre das direkt mit der GIS unter Zuhilfenahme der Ausführungen von "MaikeP". Aus ähnlichen Anfragen ist mir bekannt, dass die Mitarbeiter der GIS telefonisch bzw. im Chat keine Auskunft geben können, sondern an die Rechtsabteilung verweisen. Diese antwortet dann (wenn überhaupt) nach frühestens s...

Was "MaikeP" schreibt ist FALSCH! Man kann sehr wohl ORF1 + 2 UNVERSCHLÜSSELT via DVB-T2 Empgangen! Was genau ist FALSCH? Ich habe formuliert: " Der ORF hat ausgelobt ... ". Damit habe ich nicht behauptet, dass die Angaben des ORF korrekt sind. Es stimmt, dass unverschlüsselte SD Signale ausgestrah...

:roll: ... FALSCH! Der ORF sendet sehr wohl UNVERSCHLÜSSELT ORF1 + 2 via DVB-T2! Was genau ist FALSCH? Ich habe formuliert: " Der ORF hat ausgelobt ... ". Damit habe ich nicht behauptet, dass die Angaben des ORF korrekt sind. Es stimmt, dass unverschlüsselte SD Signale ausgestrahlt werden. Gem. § 4...

Hallo, weiß jemand, ob die Infos die hier bereitgestellt werden, rechtlich in Ordnung sind? https://www.gisbefreit.at/gis-gebuehr-alle-infos/ Diese Webseite ist unpräzise. So wird zB. beim ersten Zitat nicht angegeben aus welchem Gesetz es stammt. Besonders aber ist sie unvollständig. Es wird nicht...

Derzeit besteht keine Meldepflicht und der RSb Brief ist gegenstandslos, aus folgendem Grund: Die Meldepflicht ist im RGG normiert. Dieses bezieht sich in seinem § 1 Abs. 1 auf das Bundesverfassungsgesetz vom 10. Juli 1974 über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks (BGBl. Nr. 396/1974). Dor...

Es ist ja nicht falsch was Du schreibst. Offensichtlich ist Dir der Begriff Signal nicht geläufig. Unter der Überschrift "Signal in der Nachrichtentechnik" Ein Fachgebiet, das sich mit dem Begriff Signal besonders auseinandersetzt, ist die Nachrichtentechnik, ein Bereich der Elektrotechnik. Von eine...

Und warum sollte man eine audiovisuelle Übertragung mit MPEG-4 AVC (H.264) Codierung nicht als Signal bezeichnen?

Wenn Dich der Begriff stört, dann kannst Du ihn gern durch "Programm" ersetzen. Am Grundproblem ändert das gar nichts.

1a) Die Empfangsmöglichkeit der ORF-Europe-Angebote (https://de.wikipedia.org/wiki/ORF_2_Europe) unterliegt keiner Meldepflicht. 1b) Zu den unverschlüsselten SD-Signalen habe ich in einem anderen Thread (https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=10327&p=36042#p36042) Stellung genommen. 2) Wenn be...

Tatsächlich werden die Programme "ORFeins SD" und "ORF 2 SD" unverschlüsselt über DVB-T2 verbreitet (MUX A). Diese Programme sind nicht nur auflösungstechnisch mangelhaft, sondern auch inhaltlich. So erfolgen z.B. die regionalen Auseinanderschaltungen nur bei ORF 2 HD. Mit den ORF 2 SD Signalen dage...

Das Erstgespräch ist kostenlos.

Empfehlungen für Kanzleien sollten Sie nicht erwarten (unerlaubte Werbung).

Mein Tipp: recherchieren Sie Urteilstexte des zuständigen Gerichts. Eingangs werden der/die Rechtsanwälte benannt. Konzentrieren Sie sich auf erfolgreiche Verfahren.

Kraftstoff für die nächste Ehrenrunde:

Der ORF hat bei den HD-Umstellungen (2016/2017) die Antennenteilnehmer unvollständig und vorsätzlich falsch informiert. Aufgrund seiner eigenen Falschaussagen verliert er seinen Rechtsanspruch auf die Entgeltfinanzierung.

Hallo liebe Beitragenden! Ich bin kein Fan vom "Gendern" , weil Texte dadurch unlesbar werden. Für mich gibt es nur Wasserhähne, und keine Wasserhennen. Aber die Verwendung der richtigen Artikel bevorzuge ich schon, weil Texte dadurch besser lesbar werden und Missverständnissen vorgebeugt wird. Maik...