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von curios13
05.01.2021, 21:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frist Stellungnahme Bezirksgericht. Dringend!
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Frist Stellungnahme Bezirksgericht. Dringend!

Hallo liebes Forum! Ich habe am 04.01.2021 ein RSB Schreiben vom Bezirksgericht bekommen. Eine Familienrechtssache. Drinnen steht kurz um was es geht, und eine Aufforderung mich "binnen 14 Tagen" zu äußern. Ich möchte einen eingeschriebenen Brief ans Bezirksgericht schreiben, heißt das nun dass ich ...
von curios13
25.12.2020, 02:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: Flächenwidmung
Antworten: 2
Zugriffe: 481

Flächenwidmung

Hallo,
Wenn bestimmte Widmungen von Grundstücken gegen Paragraphen des Raumordnungsgesetzes des jeweiligen Bundeslandes verstoßen, sind diese Widmungen dann rechtswidrig und müssen von der Gemeinde korrigiert werden, oder hat die Gemeinde einen gewissen Spielraum?

Lg
von curios13
12.08.2020, 21:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Voranmeldung einer behördlichen Kontrolle
Antworten: 6
Zugriffe: 1738

Re: Voranmeldung einer behördlichen Kontrolle

@zitrone
Verstehe ich das richtig, Sie haben jemanden beim Amtstierarzt angezeigt, und Sie wurden ebenso vorher verständigt wann der Angezeigte kontrolliert werden soll?
von curios13
22.04.2020, 20:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Grabnutzungsrecht Österreich
Antworten: 1
Zugriffe: 776

Grabnutzungsrecht Österreich

Hallo! Eine Mutter mit mehreren Töchtern und Söhnen besitzt auf einem Friedhof ein Grabnutzungsrecht. Im Testament setzt Sie als Alleinerbin 1 bestimmte Tochter ein. Erbt diese Tochter nun auch das Grabnutzungsrecht nach einem Erbfall? Dazu steht nichts konkretes in der Friedhofsordnung der Pfarrgem...
von curios13
12.10.2018, 12:28
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Regressforderung KFZ Unfall verjährt?
Antworten: 2
Zugriffe: 1399

Re: Regressforderung KFZ Unfall verjährt?

Weiß hier niemand was genaueres darüber ob eine Regressforderung seitens der Versicherung hier auch verjähren kann? Ein Gespräch zwischen Versicherungsagenten, welcher wiederum einen befreundeten Anwalt angerufen hatte zur Sache, hat ergeben dass mein Kumpel dieses Schreiben der Versicherung vorerst...
von curios13
04.10.2018, 12:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schadensfall ohne Versicherung
Antworten: 31
Zugriffe: 6393

Re: Schadensfall ohne Versicherung

Hab mir die Bilder angeschaut: Also mein Beileid zu diesem Nachbarn! Echt. Wegen so einem winzigen Löchlein in einer 20€ billigen Diele, so ein Tam tam zu machen mit Kostenvoranschlägen von mehreren hundert Euro...-.ich weiß nicht, das ist mehr als übertrieben! Jeder halbwegs geschickte Mensch kann ...
von curios13
03.10.2018, 21:02
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Regressforderung KFZ Unfall verjährt?
Antworten: 2
Zugriffe: 1399

Regressforderung KFZ Unfall verjährt?

Hallo! Ein guter Freund von mir hat heute eine Regressforderung seiner ehemaligen KFZ Haftpflichtversicherung bekommen über 7000€ . Er hatte 2012 einen Verkehrsunfall mit seinem Auto verursacht (ist einem Bus hinten rein gefahren) unter Alkoholeinfluss. Der erhöhte Promillegehalt wurde damals festge...
von curios13
12.03.2018, 09:00
Forum: Recht, allgemein
Thema: obligatorisches Wohnungsgebrauchsrecht löschen
Antworten: 3
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Re: obligatorisches Wohnungsgebrauchsrecht löschen

Danke!
Wie gesagt, Vertragsparteien im Notariatsakt sind meine Eltern. Also meinen Sie dass ich zusammen mit meinen Eltern dieses Wohnungsgebrauchsrecht wieder löschen kann beim Notar?
Denn mit allen Geschwistern ist keine einvernehmliche Lösung möglich. Die würden sowas nicht unterschreiben.

Lg
von curios13
11.03.2018, 22:20
Forum: Recht, allgemein
Thema: obligatorisches Wohnungsgebrauchsrecht löschen
Antworten: 3
Zugriffe: 4512

obligatorisches Wohnungsgebrauchsrecht löschen

Hallo meine Damen und Herrn! Und zwar hab ich eine Frage zum Wohnrecht. Oder besser gesagt ob ich sowas auch wieder loswerden kann. Ich hab 2010 von meinen Eltern ein Grundstück mit Gebäuden darauf geschenkt bekommen. Notariatsakt. Im Nebengebäude haben sich die Geschenkgeber (meine Eltern) ein Nutz...