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von FHoll
20.01.2022, 18:23
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidung nach Ausreise
Antworten: 1
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Scheidung nach Ausreise

Folgende Sachlage: Nachdem ein Formular zur Einreichung der einvernehmlichen Scheidung von beiden Partnern unterschrieben und abgeschickt wurde, ist ein Partner ausgereist - zurück in das Heimatland. Der Gerichtstermin wurde dann abgesagt - einvernehmlich geht ja nur, wenn beide da sind. Nun herrsch...
von FHoll
09.12.2019, 10:09
Forum: Internetrecht
Thema: Vollzugriff über fremde BTC Wallet über Private Key
Antworten: 8
Zugriffe: 5762

Re: Vollzugriff über fremde BTC Wallet über Private Key

Wenn Sie die freie Beweiswürdigung ins Spiel bringen entfernen wir uns aber von den eigentlichen Rechtsvorschriften. Wenn ein Richter dazu geneigt ist, die Geschichte vom barmherzigen Samariter nicht zu glauben, kann er auch genausogut davon überzeugt sein, dass bereits beim aufheben der Karte §241e...
von FHoll
05.12.2019, 13:05
Forum: Recht Allgemein
Thema: Kinderschänder
Antworten: 2
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Re: Kinderschänder

Sie haben den Empfang privater Nachrichten deaktiviert ;)
von FHoll
27.11.2019, 16:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstzettel/Vertrag
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Zugriffe: 3993

Re: Dienstzettel/Vertrag

Fordern Sie bei Ihrer GKK einen kostenlosen Versicherungsauszug an, so finden Sie heraus, ob Sie angemeldet sind, ohne bei Ihrer Chefin nochmal nachzufragen. Versuchen Sie gleichzeitig, Beweismittel zu sichern, um zu belegen, dass Sie tatsächlich dort arbeiten. Eigentlich ist egal, ob Sie gemeldet s...
von FHoll
22.11.2019, 08:15
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Organstrafe Wien, Wien mit einem Rad auf dem Gehsteig
Antworten: 5
Zugriffe: 5058

Re: Organstrafe Wien, Wien mit einem Rad auf dem Gehsteig

Kennen Sie das, wenn man einem Kind sagt, es müsse 'im Bett' bleiben, und dann findet man es irgendwo so verrenkt, dass gerade noch eine Zehenspitze 'im Bett' ist? Der Gehsteig ist kein Parkplatz, parken am Gehsteig verboten - auch teilweise. Ihr Fahrzeug sollte sich komplett am Parkplatz befinden, ...
von FHoll
19.11.2019, 16:35
Forum: Internetrecht
Thema: Copyright auf Audio, Video, Bilder?
Antworten: 8
Zugriffe: 5305

Re: Copyright auf Audio, Video, Bilder?

Dann bist du sicherlich kein Urheber. :-) Geistiges Eigentum gehört nach wie vor geschützt. Richtig, Schutz muss sein - aber mit dem derzeitigen Stand muss man trotzdem nicht d'accord gehen. Zunächst mit der Schutzdauer. 70 Jahre nach dem Tod des Erstellers? Eigentlich lächerlich - hätte man das be...
von FHoll
18.11.2019, 08:07
Forum: Internetrecht
Thema: Vollzugriff über fremde BTC Wallet über Private Key
Antworten: 8
Zugriffe: 5762

Re: Vollzugriff über fremde BTC Wallet über Private Key

Moment mal - §241e spricht von verschaffen , nicht behalten . Das Beispiel macht nicht klar, warum man die EC-Karte mitnimmt, aber man kann sie ja auch zum Fundbüro bringen. Dolus superveniens non nocet - wenn man dann beim Bankomaten sein Geld abhebt und sich denkt "Na, probieren kann man ja, wird ...
von FHoll
14.11.2019, 14:27
Forum: Recht Allgemein
Thema: Kinderschänder
Antworten: 2
Zugriffe: 2387

Re: Kinderschänder

Der Vollständigkeit halber §113 StGB. Wer einem anderen in einer für einen Dritten wahrnehmbaren Weise eine strafbare Handlung vorwirft, für die die Strafe schon vollzogen oder wenn auch nur bedingt nachgesehen oder nachgelassen oder für die der Ausspruch der Strafe vorläufig aufgeschoben worden ist...
von FHoll
14.11.2019, 12:26
Forum: Internetrecht
Thema: LinkedIn - Verbotene Software und Erweiterungen
Antworten: 6
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Re: LinkedIn - Verbotene Software und Erweiterungen

Rein spekulativ: Die erwähnten Tools wären vielleicht streng genommen verboten, aber LinkedIn stört sich nicht daran, geht also nicht aktiv dagegen vor. Man kanns ja so ein bisschen zwischen den Zeilen lesen, dass das Verbot, die Oberfläche zu verändern, insbesondere gegen Werbeblocker vorgehen soll...
von FHoll
13.11.2019, 14:39
Forum: Internetrecht
Thema: LinkedIn - Verbotene Software und Erweiterungen
Antworten: 6
Zugriffe: 7256

Re: LinkedIn - Verbotene Software und Erweiterungen

Ist nicht unbedingt eine rechtliche Frage. Ja, LinkedIn kann was verbieten oder verlangen über die Nutzungsbedingungen. Ansonsten steht da ganz ohne juristische Fachbegriffe, was LinkedIn nicht haben will. we don't permit the use of any third party software [...] that scrapes, modifies the appearanc...
von FHoll
13.11.2019, 07:25
Forum: Recht Allgemein
Thema: Handyboxen in Schulen
Antworten: 1
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Re: Handyboxen in Schulen

Gegenstände, welche die Sicherheit gefährden oder den Schulbetrieb stören, dürfen nicht in den Unterricht mitgebracht werden und können, falls sie "eingeschmuggelt" werden, von der Lehrkraft bis Ende des Unterrichts in Verwahrung genommen werden. Verpflichtend kann demnach sein, ein Handy, welches m...
von FHoll
12.11.2019, 07:30
Forum: Recht Allgemein
Thema: .
Antworten: 1
Zugriffe: 1879

Re: Mit Drohung geantwortet nach Beleidigung

§ 107 StGB Gefährliche Drohung (1) Wer einen anderen gefährlich bedroht, um ihn in Furcht und Unruhe zu versetzen[...] Eine Gefährliche Drohung erfordert Vorsatz. War es Ihre Absicht, jemanden in Furcht und Unruhe zu versetzen? Oder können Sie glaubhaft machen, dass Sie eine andere Absicht hatten? ...
von FHoll
11.11.2019, 17:01
Forum: Recht Allgemein
Thema: Gitb es bei Veranstalltungen das Recht nicht abgebildet werden?
Antworten: 2
Zugriffe: 2048

Re: Gitb es bei Veranstalltungen das Recht nicht abgebildet werden?

Verlangen können Sie vieles... Sie können gegen die Veröffentlichung Ihres Abbildes Widerspruch einlegen. Dann müsste im Einzelfall überprüft werden, ob die berechtigten Interessen an der Veröffentlichung des Bildes, auf dem Sie drauf sind, gegenüber Ihrem Interesse, nicht zu sehen zu sein, überwieg...
von FHoll
11.11.2019, 14:49
Forum: Recht Allgemein
Thema: Nichtigkeit
Antworten: 1
Zugriffe: 1553

Re: Nichtigkeit

Nichtig (absolut) sind nur geradezu unmögliche Vereinbarungen gemäß §878 ABGB.
Schlicht unmögliche Vereinbarungen kommen ganz normal zu Stande. Wenn man es dann nicht schafft, das Unmögliche möglich zu machen, gerät man eben ganz regulär in Verzug.
von FHoll
05.11.2019, 13:38
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vertragsbediensteter Schulung/Kurs
Antworten: 3
Zugriffe: 3218

Re: Vertragsbediensteter Schulung/Kurs

Wenn es sich um 'freiwillige' Kurse handelt, könnten Sie dafür zwar von der Arbeit freigestellt werden, aber niemals Überstunden erhalten. Generell sind Schulungen ein heikles Thema, das immer genau besprochen werden sollte. Denn auch Kurse, welche Sie besuchen, um die Qualifikation für einen Beruf ...