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von FHoll
16.08.2019, 13:37
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Mit 0,94 Promille mit dem Fahrrad unterwegs
Antworten: 1
Zugriffe: 103

Re: Mit 0,94 Promille mit dem Fahrrad unterwegs

Die "Aufforderung zur Rechtfertigung" ermöglicht es Ihnen, Stellung zu nehmen, also Ihre Seite zu schildern. Wenn Sie beispielsweise das Fahrrad nur geschoben hätten, würden Sie dem Tatbestand nicht zustimmen. Ihre Schilderung klingt aber eher so, als wäre alles sauber abgelaufen und Sie sich Ihrer ...
von FHoll
16.08.2019, 11:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: Teleskopschlagstock
Antworten: 5
Zugriffe: 130

Re: Teleskopschlagstock

Ist was anderes als bloß entsorgen :roll:
von FHoll
16.08.2019, 09:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: Teleskopschlagstock
Antworten: 5
Zugriffe: 130

Re: Teleskopschlagstock

§ 50 Waffengesetz (1) Wer, wenn auch nur fahrlässig, [...] verbotene Waffen [...] unbefugt besitzt, ist vom ordentlichen Gericht [...] mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen [...] zu bestrafen. Das gilt aber nur, wenn sie bei der Hausdurchsuchung gefunden we...
von FHoll
16.08.2019, 08:11
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Verzicht auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft
Antworten: 2
Zugriffe: 102

Re: Verzicht auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft

Edele hat geschrieben:
15.08.2019, 12:55
27ig Zugriffe und keine Antwort!!!!!
Ja, das ist der perfekte Ansatz, um zu verhindern, dass sich jemand die Mühe macht, irgendwas für Sie zu tun, wenn er nach dem Feiertag wieder ins Forum schaut. :roll:
von FHoll
16.08.2019, 07:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf Willhaben / Verlust der Sendung
Antworten: 4
Zugriffe: 122

Re: Privatverkauf Willhaben / Verlust der Sendung

Meines Wissens haftet die Post bei Verlust von Paketen, wenn kein anderer Wert angegeben ist, bis zu Euro 510,00. Die Nachforschung kann allerdings nur der/die AbsenderIn beantragen. Weshalb die Empfängerin mit Euro 50,00 abgespeist wurde ist mir unverständllich. Ein "Paket" kostet €4,81 und kommt ...
von FHoll
14.08.2019, 16:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf - Rückgabe
Antworten: 8
Zugriffe: 205

Re: Privatverkauf - Rückgabe

Ich bin auch kein Jurist, aber ich widerspreche dem Pseudonym so gerne... [Nein, nur Spaß :mrgreen: ] Richtig ist, dass es bei einem Privatverkauf kein Rückgaberecht gibt. Sie stellen ja aber schon die Vermutung an, dass es sich gar nicht um einen Privaten handelt, sondern um jemanden, der das gewer...
von FHoll
13.08.2019, 11:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf Willhaben / Verlust der Sendung
Antworten: 4
Zugriffe: 122

Re: Privatverkauf Willhaben / Verlust der Sendung

Sie kennen die entsprechenden Paragraphen des ABGB bereits. Dass das Paket aufgegeben wurde, kann wohl nicht bestritten werden, ich sehe daher nicht, auf welcher Grundlage die Käuferin eine Forderung stellt - außer eben auf gut Glück ohne Rechtsverständnis. Sie können die Käuferin ja fragen, auf wel...
von FHoll
12.08.2019, 15:46
Forum: Internetrecht
Thema: Amazon Prime Betrag wird nicht erstattet
Antworten: 3
Zugriffe: 208

Re: Amazon Prime Betrag wird nicht erstattet

Wir können Ihre Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn wir feststellen, dass [...] Sie den Prime-Service betrügerisch oder missbräuchlich nutzen. In diesem Fall erhalten Sie keine Erstattung Ihrer Mitgliedsgebühr. Die AGB spucken dazu nicht viel aus, denn natürlich wird Amazon behaupt...
von FHoll
10.08.2019, 16:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Besitzstörungsklage
Antworten: 2
Zugriffe: 126

Re: Besitzstörungsklage

Womit genau war die Nachbarin denn einverstanden bzw. in welcher Weise hätte sie zugestimmt, dass der Zaun auf ihrem Grundstück stehen darf? Bloß, weil der alte Zaun am fremden Grundstück verlief ist das kein Grund, dass ein neuer das auch müsste oder dürfte. So haben Sie womöglich die Erlaubnis ein...
von FHoll
07.08.2019, 15:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mechaniker repariert Auto ohne Absprache
Antworten: 5
Zugriffe: 257

Re: Mechaniker repariert Auto ohne Absprache

Jedoch muss man sagen das Kunden sich nicht mehr erinnern können wenn die Rechnung höher wird. Dann muss man aber auch sagen, dass auch Händler/Vertreter/Techniker gerne unter akutem Gedächtnisverlust leiden, wenn es um irgendwelche Zusagen geht. Man könnte fast meinen, Menschen würden von Zeit zu ...
von FHoll
07.08.2019, 08:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wehrpflicht | Untersuchung verweigern? Was darf der Staat?
Antworten: 11
Zugriffe: 315

Re: Wehrpflicht | Untersuchung verweigern? Was darf der Staat?

@Pet31er Lass dir nichts einreden von Leuten, die Ihre Stellung noch bei der Wehrmacht hatten :mrgreen: Es gibt keine gemeinsame Dusche. Für die Urinprobe wird geschaut, dass da nicht geschummelt wird - das macht ein Rekrut, der das kurze Los gezogen hat und für den das genau so toll ist, wie für di...
von FHoll
07.08.2019, 08:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Falschauskunft bei Vertragsabschluss
Antworten: 4
Zugriffe: 228

Re: Falschauskunft bei Vertragsabschluss

Beispiel Mobilfunk hier wird der Anbieter durch eine Firma vertreten heisst das man den Anbieter Klagen muss und dieser den Händler? Im Prinzip, ja. Allerdings bedeutet ein Irrtum nicht unbedingt, dass der Anbieter Grund zur Klage gegen den Händler hätte. Man stelle sich der Einfachheit vor, der Hä...
von FHoll
06.08.2019, 19:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Falschauskunft bei Vertragsabschluss
Antworten: 4
Zugriffe: 228

Re: Falschauskunft bei Vertragsabschluss

Wie relevant sind falsche mündliche Aussagen, die gemacht wurden Zumindest bei Mobilfunk Verträgen steht drinnen das Mündliche absprachen mit den Verkäufer nichtig sind. Das steht so ziemlich überall drinnen. Denn immerhin soll das Dokument Beweiskraft haben, und die büßt es ein, wenn jeder einfach...
von FHoll
06.08.2019, 19:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mechaniker repariert Auto ohne Absprache
Antworten: 5
Zugriffe: 257

Re: Mechaniker repariert Auto ohne Absprache

Gut dann schaut man sich das Gerät näher an und stellt fest nicht nur ein Virus ist drauf sondern die Windows Kopie ist auch "falsch" (aka nicht) Lizenziert. :roll: So entsteht halt ein Rattenschwanz an sachen wo man den Kunden jede Stunde anrufen müsste um Ihm darüber zu informieren. Anrufen muss,...
von FHoll
02.08.2019, 07:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wehrpflicht | Untersuchung verweigern? Was darf der Staat?
Antworten: 11
Zugriffe: 315

Re: Wehrpflicht | Untersuchung verweigern? Was darf der Staat?

Wehrgesetz §18 (1a2): "Die Stellungspflicht umfasst die Mitwirkung an den für die Feststellung der Eignung zum Wehrdienst erforderlichen ärztlichen und psychologischen Untersuchungen" Wehrgesetz §18 (2): "Die Stellungspflichtigen haben im Rahmen der ärztlichen Untersuchung auch eine Blutabnahme zum ...