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von FHoll
19.11.2019, 16:35
Forum: Internetrecht
Thema: Copyright auf Audio, Video, Bilder?
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Re: Copyright auf Audio, Video, Bilder?

Dann bist du sicherlich kein Urheber. :-) Geistiges Eigentum gehört nach wie vor geschützt. Richtig, Schutz muss sein - aber mit dem derzeitigen Stand muss man trotzdem nicht d'accord gehen. Zunächst mit der Schutzdauer. 70 Jahre nach dem Tod des Erstellers? Eigentlich lächerlich - hätte man das be...
von FHoll
18.11.2019, 08:07
Forum: Internetrecht
Thema: Vollzugriff über fremde BTC Wallet über Private Key
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Re: Vollzugriff über fremde BTC Wallet über Private Key

Moment mal - §241e spricht von verschaffen , nicht behalten . Das Beispiel macht nicht klar, warum man die EC-Karte mitnimmt, aber man kann sie ja auch zum Fundbüro bringen. Dolus superveniens non nocet - wenn man dann beim Bankomaten sein Geld abhebt und sich denkt "Na, probieren kann man ja, wird ...
von FHoll
14.11.2019, 14:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kinderschänder
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Re: Kinderschänder

Der Vollständigkeit halber §113 StGB. Wer einem anderen in einer für einen Dritten wahrnehmbaren Weise eine strafbare Handlung vorwirft, für die die Strafe schon vollzogen oder wenn auch nur bedingt nachgesehen oder nachgelassen oder für die der Ausspruch der Strafe vorläufig aufgeschoben worden ist...
von FHoll
14.11.2019, 12:26
Forum: Internetrecht
Thema: LinkedIn - Verbotene Software und Erweiterungen
Antworten: 5
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Re: LinkedIn - Verbotene Software und Erweiterungen

Rein spekulativ: Die erwähnten Tools wären vielleicht streng genommen verboten, aber LinkedIn stört sich nicht daran, geht also nicht aktiv dagegen vor. Man kanns ja so ein bisschen zwischen den Zeilen lesen, dass das Verbot, die Oberfläche zu verändern, insbesondere gegen Werbeblocker vorgehen soll...
von FHoll
13.11.2019, 14:39
Forum: Internetrecht
Thema: LinkedIn - Verbotene Software und Erweiterungen
Antworten: 5
Zugriffe: 100

Re: LinkedIn - Verbotene Software und Erweiterungen

Ist nicht unbedingt eine rechtliche Frage. Ja, LinkedIn kann was verbieten oder verlangen über die Nutzungsbedingungen. Ansonsten steht da ganz ohne juristische Fachbegriffe, was LinkedIn nicht haben will. we don't permit the use of any third party software [...] that scrapes, modifies the appearanc...
von FHoll
13.11.2019, 07:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Handyboxen in Schulen
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Re: Handyboxen in Schulen

Gegenstände, welche die Sicherheit gefährden oder den Schulbetrieb stören, dürfen nicht in den Unterricht mitgebracht werden und können, falls sie "eingeschmuggelt" werden, von der Lehrkraft bis Ende des Unterrichts in Verwahrung genommen werden. Verpflichtend kann demnach sein, ein Handy, welches m...
von FHoll
12.11.2019, 07:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mit Drohung geantwortet nach Beleidigung
Antworten: 2
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Re: Mit Drohung geantwortet nach Beleidigung

§ 107 StGB Gefährliche Drohung (1) Wer einen anderen gefährlich bedroht, um ihn in Furcht und Unruhe zu versetzen[...] Eine Gefährliche Drohung erfordert Vorsatz. War es Ihre Absicht, jemanden in Furcht und Unruhe zu versetzen? Oder können Sie glaubhaft machen, dass Sie eine andere Absicht hatten? ...
von FHoll
11.11.2019, 17:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gitb es bei Veranstalltungen das Recht nicht abgebildet werden?
Antworten: 2
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Re: Gitb es bei Veranstalltungen das Recht nicht abgebildet werden?

Verlangen können Sie vieles... Sie können gegen die Veröffentlichung Ihres Abbildes Widerspruch einlegen. Dann müsste im Einzelfall überprüft werden, ob die berechtigten Interessen an der Veröffentlichung des Bildes, auf dem Sie drauf sind, gegenüber Ihrem Interesse, nicht zu sehen zu sein, überwieg...
von FHoll
11.11.2019, 14:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Nichtigkeit
Antworten: 1
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Re: Nichtigkeit

Nichtig (absolut) sind nur geradezu unmögliche Vereinbarungen gemäß §878 ABGB.
Schlicht unmögliche Vereinbarungen kommen ganz normal zu Stande. Wenn man es dann nicht schafft, das Unmögliche möglich zu machen, gerät man eben ganz regulär in Verzug.
von FHoll
05.11.2019, 13:38
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vertragsbediensteter Schulung/Kurs
Antworten: 2
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Re: Vertragsbediensteter Schulung/Kurs

Wenn es sich um 'freiwillige' Kurse handelt, könnten Sie dafür zwar von der Arbeit freigestellt werden, aber niemals Überstunden erhalten. Generell sind Schulungen ein heikles Thema, das immer genau besprochen werden sollte. Denn auch Kurse, welche Sie besuchen, um die Qualifikation für einen Beruf ...
von FHoll
05.11.2019, 13:23
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: selbstgebautes Stromfahrrad und Legalisierung
Antworten: 8
Zugriffe: 438

Re: selbstgebautes Stromfahrrad und Legalisierung

Sie könnten auch fragen "Mein Fahrrad ist pink. Gilt es auch für pinke Fahrräder? In Tschibutistan gibt es nämlich Ausnahmen für pinke Fahrräder." Das ist natürlich übertrieben und ich möchte damit nicht ausdrücken, dass Ihre Frage blöd sei, sondern soll nur darstellen, warum es nicht nötig ist, das...
von FHoll
05.11.2019, 12:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rauchverbot in Schulen, Rauchverbot in einer PH
Antworten: 5
Zugriffe: 295

Re: Rauchverbot in Schulen, Rauchverbot in einer PH

Eine Frage noch: Wie kann eine Anzeige anonym erfolgen? Über ein Mail, die keinen Klarnamen enthält? Ist das eine Bezirkshauptmannschaft überhaupt verpflichtet, da was zu unternehmen? Mail ohne Namen ist möglich, auch ein Anruf. Es dürfte auch genügen, zu sagen, dass man anonym bleiben möchte. Sie ...
von FHoll
05.11.2019, 07:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hausfrauenehe: Zugewinnsausgleich und Erbe
Antworten: 5
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Re: Hausfrauenehe: Zugewinnsausgleich und Erbe

Das bedeutet auch, dass im Falle einer Scheidung die Hausfrau immer mit leeren Händen da steht? Weil das Vermögen ja der Partner mit Einkommen erwirtschaftet hat... Nein. Scheidungen erzeugen meist Unterhaltsansprüche, einerseits eben wie Mastercrash schreibt wegen Eheverfehlungen, also die Frage, ...
von FHoll
04.11.2019, 13:15
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Betriebsübergang (§ 3 AVRAG (1))
Antworten: 0
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Betriebsübergang (§ 3 AVRAG (1))

(1) Geht ein Unternehmen, Betrieb oder Betriebsteil auf einen anderen Inhaber über (Betriebsübergang), so tritt dieser als Arbeitgeber mit allen Rechten und Pflichten in die im Zeitpunkt des Überganges bestehenden Arbeitsverhältnisse ein. Bei einem Unternehmen (juristische Person) war bisher die Re...
von FHoll
04.11.2019, 09:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hausfrauenehe: Zugewinnsausgleich und Erbe
Antworten: 5
Zugriffe: 396

Re: Hausfrauenehe: Zugewinnsausgleich und Erbe

Sie rutschen auf deutsche Seiten, weil das deutsche Recht den Zugewinn (als rechtlichen Begriff) kennt. Das österreichische Eherecht hingegen nicht, hier herrscht Gütertrennung, auch während der Ehe erwirtschaftetes Vermögen gehört demjenigen, der es erwirtschaftet hat, nur "gemeinsames Vermögen" wi...