Die Suche ergab 13 Treffer

von EricBaldwin
09.08.2019, 18:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wehrpflicht | Untersuchung verweigern? Was darf der Staat?
Antworten: 11
Zugriffe: 484

Re: Wehrpflicht | Untersuchung verweigern? Was darf der Staat?

Was ich in Erinnerung habe werden die Leute, die den Wehrdienst gemacht haben, im Notfall zuerst einberufen - danach wird jeder andere Mann unter 35 Jahren einberufen... Europa ist der historisch der Kontinent wo es bisher die meisten Kriege gegeben hat - irgendwo muss das doch herkommen, oder? Wenn...
von EricBaldwin
09.08.2019, 17:40
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wehrpflicht | Untersuchung verweigern? Was darf der Staat?
Antworten: 11
Zugriffe: 484

Re: Wehrpflicht | Untersuchung verweigern? Was darf der Staat?

Im staatlichen Hotel glaub ich gar nicht.... das Bundesheer hat seine eigene Infrastruktur - Militärhotel demnach ;) - ich glaube aber nicht, dass man bei der Musterung so leicht da reinkommt... Lass aber wissen, wenn es irgendwelche Spezialfälle bei der Musterung geben sollte - habe lange nichts me...
von EricBaldwin
09.08.2019, 15:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wehrpflicht | Untersuchung verweigern? Was darf der Staat?
Antworten: 11
Zugriffe: 484

Re: Wehrpflicht | Untersuchung verweigern? Was darf der Staat?

@Pet31er: Hallo, zu meiner Zeit wurden die Verweigerer von der Militärstreife mit Gewalt zur Stellung gebracht, wenn sie nicht von alleine kamen - d.h. es führt wohl kein weg dran vorbei... Aber keine Sorge, lass dich nicht beängstigen von duschen oder so - es ist ein Standardprozedere und dieses Lo...
von EricBaldwin
09.08.2019, 15:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: fragwürdige Beweismittel von der Polizei?
Antworten: 5
Zugriffe: 258

fragwürdige Beweismittel von der Polizei?

Hallo alle, die Polizei/WEGA hat vor ca 6 Monaten die Wohnungstüre meiner Wohnung zwangsgeöffnet und dabei Zarge, Türe und Türbeschläge zerstört/ausgerissen . Laut Polizeientschädigungsgesetz §1 steht mir Schadensersatz zu, um die Türe zu reparieren. Das BMI hat sich aber geweigert mir die Reparatur...
von EricBaldwin
03.03.2019, 08:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtsnachfolge bei Vertrag
Antworten: 1
Zugriffe: 368

Re: Rechtsnachfolge bei Vertrag

Juristisch: Die Erben haben dieselben Rechte und Pflichten wie der Hinterlasser.
Gesellschaftlich: hier geht es um Wasser für die Leute, die vor Ort wohnen. IMO: Niemand hat das Recht Wasser für andere Menschen zu rationieren, besonders wenn es (wie bei uns) genügend davon gibt.
von EricBaldwin
03.03.2019, 08:48
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Datenschutz hintergangen oder doch legal ?
Antworten: 6
Zugriffe: 3878

Re: Datenschutz hintergangen oder doch legal ?

Bei polizeilichen Einvernahmen und Verdächtigungen muss man selber die Löschung beantragen - würde mich nicht wundern, wenn du die Löschung einleiten und bezahlen musst, dass nichts mehr aufscheint.
von EricBaldwin
03.03.2019, 08:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: -
Antworten: 3
Zugriffe: 580

Re: -

Mein Tip wäre gleich Herons Tip inkl. schriftlicher Abmeldung der GIS. Vorsicht: Erfahrungsgemäß wird die Abmeldung bei der GIS nicht ohne weiteres durchgehen - wenn es gleich läuft wie bei mir wird dir die GIS schreiben, dass eine Abmeldung aus irgendwelchen Gründen nicht stattfinden kann und du de...
von EricBaldwin
16.01.2019, 07:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Honorar der Hausverwaltung
Antworten: 1
Zugriffe: 423

Honorar der Hausverwaltung

Hallo, in Wien (und evtl. auch in anderen Gegenden) ist das Honorar der Hausverwaltungen bei 3,5EUR pro Quadratmeter gedeckelt. Kann mir jemand sagen, welches Gesetz diese Deckelung vorsieht? Ist dieses Gesetz Bundes- oder Landesgesetz?

Lg
von EricBaldwin
27.10.2017, 15:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verkehrskontrolle, Diebstahl
Antworten: 2
Zugriffe: 507

Re: Verkehrskontrolle, Diebstahl

Recht haben und Recht bekommen sind immer 2 Paar Schuhe. Wo wurde das Auto angehalten und wo war es dann geparkt? Ist das überhaupt ihr Heimweg? Für mich wären Zeugen, die bestätigen das sie zu der Zeit im Lokal waren und die Rechnung mit Zeitstempel des Taxis bei der Heimfahrt Beweis genug, dass si...
von EricBaldwin
27.10.2017, 15:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verkehrsstrafe StVO / Verjährung / Verfolgungsverjährung gem § 31 VStG
Antworten: 4
Zugriffe: 1221

Re: Verkehrsstrafe StVO / Verjährung / Verfolgungsverjährung gem § 31 VStG

Ich hatte ihn schon gelesen, nur dachte ich, dass es ein anderes Gesetz gibt, das eine Nachverfolgung nur 6 Monate gestattet. Jedenfalls: genau dieser Paragraph wurde 2015 geändert - seitdem hat darf eine Nachverfolgung bis zu 12 Monaten dauern - Bad Luck - zur Kassa bitte und nächstes mal lieber hi...
von EricBaldwin
25.10.2017, 09:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verkehrsstrafe StVO / Verjährung / Verfolgungsverjährung gem § 31 VStG
Antworten: 4
Zugriffe: 1221

Verkehrsstrafe StVO / Verjährung / Verfolgungsverjährung gem § 31 VStG

Hallo, im Dezember 2016 wurde von einer Verkehrspolizistin wegen telefonieren am Fahrrad eine Strafe von 100 EUR gegen mich ausgesprochen. Da mir die Strafe zu hoch erschien und die Dame nicht mit sich reden ließ, habe ich die Zahlung verweigert. 2 Tage nachher bin ich aus beruflichen Gründen für di...