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von Gegengleis
26.10.2019, 14:25
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Lenkererhebung
Antworten: 7
Zugriffe: 3568

Re: Lenkererhebung

Wenn Sie einen Führerscheinentzug so fürchten verweigern sie die Auskunft doch gleich?!

Was wäre ihr Plan B? Zuerst schauen ob die Behörde eh schöne Fotos vom Vergehen hat und dann gezwungenermaßen zugeben müssen selbst gefahren zu sein klingt auch nicht gerade nach einem durchdachten Plan.
von Gegengleis
21.10.2019, 16:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kennt sich hier jemand aus mit Schulrecht
Antworten: 6
Zugriffe: 1290

Re: Kennt sich hier jemand aus mit Schulrecht

Oder die Frage reinschreiben.
von Gegengleis
17.10.2019, 13:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rauchen in extra Zelt
Antworten: 3
Zugriffe: 275

Re: Rauchen in extra Zelt

Nein
von Gegengleis
15.10.2019, 01:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: AGB für Hotels (verpflichtend ?) ??
Antworten: 4
Zugriffe: 326

Re: AGB für Hotels (verpflichtend ?) ??

ob Hotels generell "ABG's" haben müssen ? Manche Menschen haben seltsame Sorgen... Nein, Hotels müssen keine AGB haben. Bei AGB handelt es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen, dem Hotel steht es natürlich frei für jeden einzelnen Gast individuelle Vertragsinhalte oder auch gar nichts, festzuleg...
von Gegengleis
15.10.2019, 01:09
Forum: Universitätsrecht
Thema: Medizinstudent mit Vorstrafe
Antworten: 5
Zugriffe: 3114

Re: Medizinstudent mit Vorstrafe

Die Frage ist zwar uralt, aber: Sie können die Tat tilgen. Sie erscheint dann nicht mehr in Strafregisterauskünften oder Strafregisterbescheinigungen. Der Tilgung liegen gewisse Fristen zu Grunde in dem Fall fünf Jahre. Auch eine vorzeitige Tilgung ist möglich, hierzu ist ein Gnadengesuch an das ent...
von Gegengleis
15.10.2019, 00:57
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parkstrafe trotz eigentlich weniger als 10 min Stehzeit
Antworten: 2
Zugriffe: 693

Re: Parkstrafe trotz eigentlich weniger als 10 min Stehzeit

Was wird denn überhaupt konkret vorgeworfen? Wird nur vorgeworfen, dass das Fahrzeug um 10:35 dort ohne Parkschein geparkt wurde, dann ist das Verwaltungsstrafverfahren einzustellen, denn das Organ hat ja aufgrund der ausschließlich einmalig Betrachtung zu einer Uhrzeit gar nicht zweifelsfrei festst...
von Gegengleis
15.10.2019, 00:50
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Straßenverkehrszeichen Vorrang geben auf der linken Fahrbahnseite aufgestellt
Antworten: 1
Zugriffe: 305

Re: Straßenverkehrszeichen Vorrang geben auf der linken Fahrbahnseite aufgestellt

Nein!

Das Zeichen ist links oder oberhalb der Fahrbahn anzubringen. Die entsprechende Verordnung ist nicht gehörig kundgemacht und kann daher auch keinerlei Rechtswirkung entfalten.
von Gegengleis
15.10.2019, 00:44
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Laufenden Motor abstellen
Antworten: 4
Zugriffe: 599

Re: Laufenden Motor abstellen

Der Lenker könnte hier unter Umständen eine Besitzstörung geltend machen oder auch auf Unterlassung klagen. Das ist in dem Fall aber etwas an den Haaren herbeigezogen. Ebenso kreativ könnte man vor Gericht dann einen rechtfertigenden Notstand geltend machen. Der Schutz vor Lärm, die Vermeidung von A...
von Gegengleis
15.10.2019, 00:37
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parken in Seitengassen und vor Grundstücken erlaubt?
Antworten: 4
Zugriffe: 1783

Re: Parken in Seitengassen und vor Grundstücken erlaubt?

FHoll hat geschrieben:
11.10.2019, 08:03
In der Praxis wird das halt regelmäßig ignoriert.
Und regelmäßig durch besonders eifrige Organe gewisser Behörden (*hust* MA67 *hust*) angezeigt.
von Gegengleis
14.05.2019, 13:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bescheid verliert Rechtsgrundlage
Antworten: 0
Zugriffe: 578

Bescheid verliert Rechtsgrundlage

Was passiert mit Bescheiden, denen nach Eintritt der Rechtskraft die gesetzliche Grundlage entzogen wird? Werden diese automatisch aufgehoben oder bleiben diese auch ohne Grundlage solange gültig, bis sie durch einen Bescheid aufgehoben werden?
von Gegengleis
25.04.2019, 22:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Eisenbahnaufsichtsorgane
Antworten: 4
Zugriffe: 711

Re: Eisenbahnaufsichtsorgane

Was ist überhaupt passiert?
von Gegengleis
24.04.2019, 18:31
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Fahrrad und Auto
Antworten: 1
Zugriffe: 807

Re: Fahrrad und Auto

1) habe ich Fahrerflucht begangen, obwohl ich mir sicher war, dass kein Schaden entstanden ist? 2) sind die fotos juristisch aussage-kraeftig? 3) was waeren meine naechsten Schritte? (mich melden? gaebe es Strafmilderung?) 1) Ja 2) Ja die Frau A ist darauf zu sehen nicht? Also ist die Aussage diese...
von Gegengleis
02.03.2019, 18:32
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kurzparkzone: Zeitpunkt der Organstrafverfügung ident mit Parkscheinbeginn
Antworten: 7
Zugriffe: 1178

Re: Kurzparkzone: Zeitpunkt der Organstrafverfügung ident mit Parkscheinbeginn

Offensichtlich hatten Sie um 20:38 einen gültigen Parkschein, richtig? Gemäß § 5 Parkometerabgabeverordnung, gilt die Abgabe mit der ordnungsgemäßen Entwertung des Parkscheins (der Parkscheine) oder mit der Bestätigung der Abstellanmeldung als entrichtet. Außerdem sind Sie verpflichtet, die Abgabe b...
von Gegengleis
01.03.2019, 23:29
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kurzparkzone: Zeitpunkt der Organstrafverfügung ident mit Parkscheinbeginn
Antworten: 7
Zugriffe: 1178

Re: Kurzparkzone: Zeitpunkt der Organstrafverfügung ident mit Parkscheinbeginn

Welche Gemeinden? Wie viele Uhrzeiten stehen auf der Spendenaufforderung? Ein oder zwei?
von Gegengleis
10.02.2019, 13:25
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Durchzugsstraße zur Anliegerstraße machen
Antworten: 2
Zugriffe: 721

Re: Durchzugsstraße zur Anliegerstraße machen

Tja... blöd!

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