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von Gegengleis
10.02.2019, 13:25
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Durchzugsstraße zur Anliegerstraße machen
Antworten: 1
Zugriffe: 152

Re: Durchzugsstraße zur Anliegerstraße machen

Tja... blöd!

Art. 1 B-VG Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

Wählen Sie einen anderen Gemeinderat.
von Gegengleis
06.02.2019, 15:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: "Schulrecht" - Zeugnis "anfechten
Antworten: 11
Zugriffe: 473

Re: "Schulrecht" - Zeugnis "anfechten

Das gegen Zeugnise mit positiven Noten kein Rechtsmittel zulässig ist, ist nicht so klar... Entscheidungen der Schulbehörde im Sinne der §§ 70 und 71 Schulunterrichtsgesetz kann widersprochen werden. Die Schule selbst entscheidet nur. Erst wenn man dieser Entscheidung widerspricht, wird die Schulbeh...
von Gegengleis
06.02.2019, 15:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wie weit geht "ex lege"?
Antworten: 2
Zugriffe: 157

Re: Wie weit geht "ex lege"?

Es ist eher nicht verboten. Solange etwas nicht verboten ist, ist es erlaubt.
von Gegengleis
06.02.2019, 15:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Trauma durch die Schule
Antworten: 3
Zugriffe: 149

Re: Trauma durch die Schule

Allein das schicken in einen Gruppenraum wäre (eindeutig rechtswidrige) unmittelbare verwaltungsbehördliche Befehls- und Zwangsgewalt gewesen. Dagegen wäre eine Beschwerde beim zuständigen LVwG zulässig gewesen.
von Gegengleis
06.02.2019, 15:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: GIS Theorien vs. Sachlage
Antworten: 1
Zugriffe: 254

Re: GIS Theorien vs. Sachlage

Und wo versorgt man uns noch analog oder über DVB-T? Mir wäre nur DVB-T 2 bekannt, mit der Begründung hab ich von der GIS meine Ruhe.
von Gegengleis
09.12.2018, 01:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Entschuldigender Notstand
Antworten: 1
Zugriffe: 307

Re: Entschuldigender Notstand

Weil eine Handlung zwar durch den entschuldigenden Notstand entschuldigt sein kann, trotzdem aber rechtswidrig bleibt. Gegen eine solche Handlung darf sich ein allfälliges Opfer auch durch Notwehr wehren.
von Gegengleis
08.12.2018, 23:18
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Nachgemachte Kennzeichen am PKW auf Privatgrund
Antworten: 2
Zugriffe: 543

Re: Nachgemachte Kennzeichen am PKW auf Privatgrund

Es fehlt meines Erachtes nach der Vorsatz die Urkunde im Rechtsverkehr zum Beweis eines Rechtes, eines Rechtsverhältnisses oder einer Tatsache zu gebrauchen.
von Gegengleis
22.10.2018, 16:54
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Richtungsanzeige bei Bodenmarkierung zum Einordnen
Antworten: 1
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Re: Richtungsanzeige bei Bodenmarkierung zum Einordnen

§ 11 Abs. 3 StVO ist hier eindeutig. Es muss geblinkt werden, ein Entgegenkommender etwa muss ja die Pfeile nicht sehen.
von Gegengleis
20.10.2018, 14:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: ÖBB Ticket vor Zugantritt
Antworten: 10
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Re: ÖBB Ticket vor Zugantritt

Das ist ja auch Nahverkehr.
von Gegengleis
18.10.2018, 19:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: ÖBB Ticket vor Zugantritt
Antworten: 10
Zugriffe: 745

Re: ÖBB Ticket vor Zugantritt

Im Fernverkehr?
von Gegengleis
18.10.2018, 18:38
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Ausparken inkl. Wenden
Antworten: 9
Zugriffe: 1143

Re: Ausparken inkl. Wenden

schanzenpeter hat geschrieben:
25.07.2018, 17:20
Zu Gegengleis: §24(3) d) sagt eindeutig: ..Parken verboten...
"auf Fahrbahnen mit Gegenverkehr, wenn nicht mindestens zwei Fahrstreifen für den fließenden Verkehr freibleiben".
Und? Was hab ich behauptet?
von Gegengleis
18.10.2018, 18:36
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
Antworten: 25
Zugriffe: 2812

Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Und was bedeuten dann bitte die Vorrang-geben Zeichen auf Autobahnen?
von Gegengleis
30.08.2018, 01:55
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Richtiges Anhalten vor Vorschriftszeichen HALT
Antworten: 6
Zugriffe: 636

Re: Richtiges Anhalten vor Vorschriftszeichen HALT

GGall hat geschrieben:
18.07.2018, 18:33
Mir wird in einer Strafverfügung vorgeworfen
Ist denn etwas passiert oder wer zeigt sowas warum an? Wenns denn stimmt würde ich gegenüber der BH argumentieren, dass ich sehr wohl ausreichend gesehen habe. Notfalls Lokalaugenschein.