Die Suche ergab 104 Treffer

von Gegengleis
14.05.2019, 13:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bescheid verliert Rechtsgrundlage
Antworten: 0
Zugriffe: 490

Bescheid verliert Rechtsgrundlage

Was passiert mit Bescheiden, denen nach Eintritt der Rechtskraft die gesetzliche Grundlage entzogen wird? Werden diese automatisch aufgehoben oder bleiben diese auch ohne Grundlage solange gültig, bis sie durch einen Bescheid aufgehoben werden?
von Gegengleis
25.04.2019, 22:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Eisenbahnaufsichtsorgane
Antworten: 4
Zugriffe: 591

Re: Eisenbahnaufsichtsorgane

Was ist überhaupt passiert?
von Gegengleis
24.04.2019, 18:31
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Fahrrad und Auto
Antworten: 1
Zugriffe: 638

Re: Fahrrad und Auto

1) habe ich Fahrerflucht begangen, obwohl ich mir sicher war, dass kein Schaden entstanden ist? 2) sind die fotos juristisch aussage-kraeftig? 3) was waeren meine naechsten Schritte? (mich melden? gaebe es Strafmilderung?) 1) Ja 2) Ja die Frau A ist darauf zu sehen nicht? Also ist die Aussage diese...
von Gegengleis
02.03.2019, 18:32
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kurzparkzone: Zeitpunkt der Organstrafverfügung ident mit Parkscheinbeginn
Antworten: 7
Zugriffe: 899

Re: Kurzparkzone: Zeitpunkt der Organstrafverfügung ident mit Parkscheinbeginn

Offensichtlich hatten Sie um 20:38 einen gültigen Parkschein, richtig? Gemäß § 5 Parkometerabgabeverordnung, gilt die Abgabe mit der ordnungsgemäßen Entwertung des Parkscheins (der Parkscheine) oder mit der Bestätigung der Abstellanmeldung als entrichtet. Außerdem sind Sie verpflichtet, die Abgabe b...
von Gegengleis
01.03.2019, 23:29
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kurzparkzone: Zeitpunkt der Organstrafverfügung ident mit Parkscheinbeginn
Antworten: 7
Zugriffe: 899

Re: Kurzparkzone: Zeitpunkt der Organstrafverfügung ident mit Parkscheinbeginn

Welche Gemeinden? Wie viele Uhrzeiten stehen auf der Spendenaufforderung? Ein oder zwei?
von Gegengleis
10.02.2019, 13:25
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Durchzugsstraße zur Anliegerstraße machen
Antworten: 2
Zugriffe: 518

Re: Durchzugsstraße zur Anliegerstraße machen

Tja... blöd!

Art. 1 B-VG Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

Wählen Sie einen anderen Gemeinderat.
von Gegengleis
06.02.2019, 15:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: "Schulrecht" - Zeugnis "anfechten
Antworten: 11
Zugriffe: 1245

Re: "Schulrecht" - Zeugnis "anfechten

Das gegen Zeugnise mit positiven Noten kein Rechtsmittel zulässig ist, ist nicht so klar... Entscheidungen der Schulbehörde im Sinne der §§ 70 und 71 Schulunterrichtsgesetz kann widersprochen werden. Die Schule selbst entscheidet nur. Erst wenn man dieser Entscheidung widerspricht, wird die Schulbeh...
von Gegengleis
06.02.2019, 15:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wie weit geht "ex lege"?
Antworten: 2
Zugriffe: 426

Re: Wie weit geht "ex lege"?

Es ist eher nicht verboten. Solange etwas nicht verboten ist, ist es erlaubt.
von Gegengleis
06.02.2019, 15:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Trauma durch die Schule
Antworten: 3
Zugriffe: 430

Re: Trauma durch die Schule

Allein das schicken in einen Gruppenraum wäre (eindeutig rechtswidrige) unmittelbare verwaltungsbehördliche Befehls- und Zwangsgewalt gewesen. Dagegen wäre eine Beschwerde beim zuständigen LVwG zulässig gewesen.
von Gegengleis
06.02.2019, 15:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: GIS Theorien vs. Sachlage
Antworten: 1
Zugriffe: 522

Re: GIS Theorien vs. Sachlage

Und wo versorgt man uns noch analog oder über DVB-T? Mir wäre nur DVB-T 2 bekannt, mit der Begründung hab ich von der GIS meine Ruhe.
von Gegengleis
09.12.2018, 01:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Entschuldigender Notstand
Antworten: 1
Zugriffe: 448

Re: Entschuldigender Notstand

Weil eine Handlung zwar durch den entschuldigenden Notstand entschuldigt sein kann, trotzdem aber rechtswidrig bleibt. Gegen eine solche Handlung darf sich ein allfälliges Opfer auch durch Notwehr wehren.
von Gegengleis
08.12.2018, 23:18
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Nachgemachte Kennzeichen am PKW auf Privatgrund
Antworten: 2
Zugriffe: 820

Re: Nachgemachte Kennzeichen am PKW auf Privatgrund

Es fehlt meines Erachtes nach der Vorsatz die Urkunde im Rechtsverkehr zum Beweis eines Rechtes, eines Rechtsverhältnisses oder einer Tatsache zu gebrauchen.
von Gegengleis
22.10.2018, 16:54
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Richtungsanzeige bei Bodenmarkierung zum Einordnen
Antworten: 1
Zugriffe: 385

Re: Richtungsanzeige bei Bodenmarkierung zum Einordnen

§ 11 Abs. 3 StVO ist hier eindeutig. Es muss geblinkt werden, ein Entgegenkommender etwa muss ja die Pfeile nicht sehen.
von Gegengleis
20.10.2018, 14:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: ÖBB Ticket vor Zugantritt
Antworten: 10
Zugriffe: 1161

Re: ÖBB Ticket vor Zugantritt

Das ist ja auch Nahverkehr.
von Gegengleis
18.10.2018, 19:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: ÖBB Ticket vor Zugantritt
Antworten: 10
Zugriffe: 1161

Re: ÖBB Ticket vor Zugantritt

Im Fernverkehr?