Forum Recht

Frenkthetank hat geschrieben: ↑

09.03.2018, 14:30

wer schweigt stimmt zu, scheint ja in Österreich grundsätzlich nicht zu gelten.

Wieso? Beispiel Verwaltungsstrafrecht, wer dort schweigt (kein Einspruch), der stimmt zu.

Ab 15h ist abschleppen erlaubt, fertig.

Hier schon geschaut? https://www.hak.cc/ausbildung/lehrplaene-old

Nein, das läuft über die Kurzstellung (ein Tag).

Das_Pseudonym hat geschrieben: ↑

20.01.2018, 23:53

Eventuell: http://ris.bka.gv.at/

Kann oft Monate oder Jahre dauern...

Mit der Hilfe des Links können Sie den Störer bequem "anzeigen" Habe das noch nicht durchgespielt, daher meine noch offene Frage: An wen geht diese Anzeige ? Vielen Dank! Mir wäre die Klärung meiner Frage noch wichtig, vielen Dank Vermutlich an einen Anwalt der es sich zum Geschäftsmodell gemacht h...

Charlie_brown hat geschrieben: ↑

27.01.2018, 11:59

diverser Dummheiten in meiner Jugend schon vor langer Zeit ein Waffenverbot auferlegt

Zivildienst statt Bundesheer gemacht?

Die Intimuntersuchung wird übrigens nur bei voraussichtlich tauglichen Stellungspflichtigen durchgeführt. "Die Würde des Menschen ist unantastbar" Dieser Satz gilt für Wehrpflichtige anscheinend nicht. Würde ich so unterschreiben. Macht aber nicht viel, Artikel 7 gilt ja auch nicht! Alle Staatsbürge...

Sind sie...

Darf eine öffentliche Straße so gestaltet sein, dass die Einfahrt zwar ohne weiteres und bedenkenlos möglich ist, der "Ausgang" aber immer verboten? Beispiel: Man fährt an einer Kreuzung in eine Einbahnstraße (Rückwärtsfahren verboten). Später kommt man an eine enge Straßenstelle. Umdrehen dort unmö...

Wenn Sie die Möglichkeit haben so entfernen Sie sämtliche Empfangseinrichtungen aus dem Fernseher und stellen den Resiever einfach in eine Box vor das Fenster.
Rundfunkgebühren sind nur für UNMITTELBARE Empfangsgeräte IN GEBÄUDEN zu entrichten.

Hat es eigentlich irgendwelche Vor- oder Nachteile den Einspruch gleich zu begründen?

Bitte was?

https://www.vor.at/tickets/vor-tarifsystem/ (<- Hier)

Und außerdem müssten die ÖBB Tabellen die Tarife auch enthalten.

Wenn Sie den konkreten Fall schildern kann man sicher besser helfen.