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von Adler2
16.12.2023, 20:12
Forum: Recht Allgemein
Thema: Hauptstraße A in Wien automatisch Vorrangstraße?
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Re: Hauptstraße A in Wien automatisch Vorrangstraße?

Hallo! vielleicht ist DAS hilfreich: https://www.wien.gv.at/stadtentwicklung/projekte/verkehrsplanung/strassen/bundesstrassen/hauptstrassen-ab.html runterscrollen zu EINORDNUNG und auf den link "Verordnung des Gemeinderates betreffend Feststellung der Hauptstraßen und Nebenstraßen" klicken und dann ...
von Adler2
29.05.2023, 22:07
Forum: Recht Allgemein
Thema: Ausweis einscannen .... Rechtsgrundlage ??
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Zugriffe: 1142

Re: Ausweis einscannen .... Rechtsgrundlage ??

... es wird zumeist mit Dokumentationszwecken, Verfahrensvereinfachung oder schnelleren Verfahrensabläufen argumentiert. ..... um einen eventuellen Missbrauch entsprechend entgegenwirken zu können, kann eine Ausweiskopie (evtl. auch zu Beweiszwecken) von Nöten sein. Steht man mal vor so einer Situa...
von Adler2
29.05.2023, 17:57
Forum: Recht Allgemein
Thema: Ausweis einscannen .... Rechtsgrundlage ??
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Zugriffe: 1142

Re: Ausweis einscannen .... Rechtsgrundlage ??

Es obliegt schon dem Event- und Veranstaltungsunternehmen, unter welchen Voraussetzungen sie ihre geschäftlichen Beziehungen pflegen wollen. Diese sollten dann aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Veranstalters ersichtlich sein. Zeigt man sich als Kunde nicht damit einverstanden, ist ...
von Adler2
28.05.2023, 20:00
Forum: Recht Allgemein
Thema: Ausweis einscannen .... Rechtsgrundlage ??
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Zugriffe: 1142

Ausweis einscannen .... Rechtsgrundlage ??

Hallo liebe Alle! zu meiner Frage habe ich diesen Thread schon gefunden, https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=16348&p=38209&hilit=ausweis+einscannen#p38209 jedoch ist mein Fall/meine Frage: Eine Firma/Veranstalter (ich möchte es hier nicht genau schreiben) verlangt Lichtbildausweis (Personal...
von Adler2
28.02.2023, 18:43
Forum: Recht Allgemein
Thema: Unterschrift unter Arbeitsbericht bzw. Kopie davon
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Zugriffe: 1306

Re: Unterschrift unter Arbeitsbericht bzw. Kopie davon

Meine Vorgehensweise kennst Du mittlerweile, wobei ich nie die gesetzliche Grundlage dafür nenne. Würde sich das ändern, geht das Recht auf Datenkopie aus Art.15 Abs.3 DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) hervor. Die Einschränkung nach Art.15 Abs.4 DSGVO sei auf Grund des Auskunftsrechts nach Art.15...
von Adler2
28.02.2023, 16:15
Forum: Recht Allgemein
Thema: Unterschrift unter Arbeitsbericht bzw. Kopie davon
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Re: Unterschrift unter Arbeitsbericht bzw. Kopie davon

Das mit dem Datenschutz ist völliger Topfen, weil sonst dürfte die Angabe von Firmenbuch (falls vorhanden) und UID-Nummer im Homepage-Impressum eines Dienstleisters trotz allgemeiner Informationspflicht (laut ECG) auch nicht zulässig sein. Es muss einen anderen Grund für die Verweigerung geben, das...
von Adler2
25.02.2023, 17:44
Forum: Recht Allgemein
Thema: Unterschrift unter Arbeitsbericht bzw. Kopie davon
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Zugriffe: 1306

Unterschrift unter Arbeitsbericht bzw. Kopie davon

Guten Tag! Meine Hausverwaltung hat eine Firma (wo ich annehme, dass diese Firma für unseren kompletten Wohnkomplex nun eine Art Service/Reparatur-Vereinbarung hat) beauftragt meinen kaputten Fensterriegel zu reparieren. Die Kosten übernimmt - wie immer - unsere Hausverwaltung. Wie gewohnt bei solch...
von Adler2
07.07.2022, 13:46
Forum: Recht Allgemein
Thema: Anschlag von Bekanntgabe/Verwaltungsverfahren
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Re: Anschlag von Bekanntgabe/Verwaltungsverfahren

Vielen Dank für Eure Meinungen!!!!
von Adler2
06.07.2022, 22:34
Forum: Recht Allgemein
Thema: Anschlag von Bekanntgabe/Verwaltungsverfahren
Antworten: 4
Zugriffe: 1640

Re: Anschlag von Bekanntgabe/Verwaltungsverfahren

Danke für den Hinweis. Darum geht's aber nicht. Die Nachbarn (alle DIE Nachbarn, die in dem Fall Nachbarstatus haben) haben ein Anhörungsrecht und können bei einem Einsichtstermin (mit einer Deadline!!) die Einreichunterlagen ansehen (und Kopien davon machen) und Bedenken bzw. Einwendungen zu der Du...
von Adler2
06.07.2022, 20:50
Forum: Recht Allgemein
Thema: Anschlag von Bekanntgabe/Verwaltungsverfahren
Antworten: 4
Zugriffe: 1640

Anschlag von Bekanntgabe/Verwaltungsverfahren

Liebe Rechtswissende! Eine Bekanntgabe gem. § 359 GWO (vereinfachtes Verfahren) wurde auf der Aussenseite von den Eingangstüren der jeweiligen Stiegen der für das Verfahren betreffenden "Nachbarn" - nur mit einem kleinen Tesastreifen auf einer Papierecke - angeklebt. Am Tage der dortigen Klebebefest...
von Adler2
28.02.2022, 21:47
Forum: Internetrecht
Thema: TV-Sender verwendet mein Video(Ausschnitt)
Antworten: 2
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Re: TV-Sender verwendet mein Video(Ausschnitt)

MG hat geschrieben:
28.02.2022, 17:06
Urheberrechtsgesetz/UrhG:
..............
......hat, auch wenn ihn kein Verschulden trifft, dem Verletzten, dessen Einwilligung einzuholen gewesen wäre, ein angemessenes Entgelt zu zahlen.
usw.
VIELEN Dank für Ihre Mühe!!! soweit alles klar bzw. so, wie ich es eh (noch) vermutet habe, lg Adler
von Adler2
27.02.2022, 21:02
Forum: Internetrecht
Thema: TV-Sender verwendet mein Video(Ausschnitt)
Antworten: 2
Zugriffe: 5994

TV-Sender verwendet mein Video(Ausschnitt)

Guten Tag! und vorab wieder mal recht schönen Dank an ALLE, die meinen Beitrag lesen und evtl. Antworten für mich haben!! Sehe grade mit Verwunderung, dass ein österreichischer Privat-Sender einen kurzen Ausschnitt aus einem meiner YT-Videos für eine TV-Sendung genommen und ausgestrahlt hat. Da ich ...
von Adler2
10.01.2022, 10:48
Forum: Recht Allgemein
Thema: 2G Güter des Täglichen Bedarfs
Antworten: 13
Zugriffe: 3974

Re: 2G - Güter des täglichen Bedarfs

Realwolf hat geschrieben:
10.01.2022, 08:12
Denn im Gesetz ist dies so direkt ja nicht verankert. Oder sehe ich das nicht?
doch...ist es....

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009892

ps: ist sehr leicht mit selber googlen zu finden

liebe Grüße, Adler
von Adler2
01.08.2021, 23:20
Forum: Recht Allgemein
Thema: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?
Antworten: 18
Zugriffe: 6790

Re: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?

Zudem handelte es sich um keine absolute Pflicht. Da meinte ich: Pflicht ein Einkaufswagerl zu nehmen.....vom Supermarkt her. Standen securitiy-Leute bei Eingang, Eintritt NUR mit Wagerl. Gut....ist das wieder "Hausrecht", dass so was vorgeschrieben wird/werden kann....? (die Frage nur so nebenbei,...
von Adler2
01.08.2021, 21:21
Forum: Recht Allgemein
Thema: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?
Antworten: 18
Zugriffe: 6790

Re: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?

Einige Leute sollten sich besser informieren, damit sie endlich mal runterkommen und nicht ständig so gereizt gegenüber den Mitmenschen agieren. ZumThema "Gereiztheit" fällt mir eine Gegebenheit ein, noch aus 1m Abstands-Zeit..... An großer Lebensmittelkassa, viele Leute, alle einen Einkaufswaagen ...