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von rechtistecht
02.02.2017, 06:09
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Datenschutz hintergangen oder doch legal ?
Antworten: 6
Zugriffe: 3656

Ich glaube nach5 Jahren wird alles gelöscht.
Aber das "Recht auf Vergessen" ist nicht so klar
von rechtistecht
02.02.2017, 06:08
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Elektrofahrrad oder bereits KFZ?
Antworten: 3
Zugriffe: 2819

Im § 1 Abs 2a KFG dürfen Sie das Wort „und“ nicht zu eng sehen. Dies bedeutet, dass es vermutlich genügt wenn das Fahrrad entweder zu viele Watt Leistung oder zu viele km/h Bauartgeschwindigkeit aufweist. Nach § 1 Abs 2a e contrario KFG sind Fahrräder dann Kraftfahrzeuge, wenn sie mehr als 600 Watt...
von rechtistecht
02.02.2017, 06:07
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Strafzettel trotz gültigen Parkschein
Antworten: 5
Zugriffe: 2289

Dann gehe mit allen Belegen zur Stadtverwaltung und kläre den Fall
von rechtistecht
02.02.2017, 06:06
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Kaserne inwieweit gelten die Regeln der StVO
Antworten: 1
Zugriffe: 1046

Kasernen sind davon, laut meinem Stand ausgenommen.
von rechtistecht
02.02.2017, 06:06
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Kindesunterhalt grundsätzliche Fragen
Antworten: 2
Zugriffe: 1279

Danke an Herr @Jodlbauer
Ein Freund von mir hat selbiges Problem. Habe Ihre Antwort direkt weitergeleitet!
von rechtistecht
02.02.2017, 06:05
Forum: Mietrecht
Thema: Verlängerung Mietvertrag X
Antworten: 3
Zugriffe: 1063

Nur wenn es ein Einvernehmen darüber gibt. Wenn sich beide Parteien nicht einig werden, musst du Alternativen suchen oder Änderungen hinnehmen.
von rechtistecht
02.02.2017, 06:04
Forum: Mietrecht
Thema: Mieterhöhung
Antworten: 5
Zugriffe: 1641

Das kann natürlich nur eine Laune des Vermieters sein, aber eventuell auch eine Erhöhung des Mietspiegels. Infomiere dich mal über diesen bevor du weiter überlegst
von rechtistecht
02.02.2017, 06:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zusatzversicherung vom neuen Arbeitgeber storniert
Antworten: 3
Zugriffe: 984

Der Arbeitgeber darf auf keinen Fall die Versicherungssumme behalten. Ist doch klar. Das ist doch deine Versicherung oder?
von rechtistecht
02.02.2017, 06:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ungültige Ortstafel
Antworten: 5
Zugriffe: 1531

Ich kenne mich damit nicht so gut aus. Aber wenn du meinst das ist rechtsungültig, dann würde ich dagegenvorgehen
von rechtistecht
02.02.2017, 06:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vertretung bei Bauverhandlung
Antworten: 4
Zugriffe: 1253

Ja Die Vollmacht ist das Ding was du brauchst. Das kannst du für beliebig viele Leute ausstellen
von rechtistecht
02.02.2017, 06:00
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Polizei Überwachung endlich stoppen!!!!
Antworten: 2
Zugriffe: 3161

Suche erstmal Hilfe bei Freunden und Familie auf, wenn die nicht kriminell sind. Dann kannst du immer noch zum Richter gehen.

Denke aber das Problem ist Kopfsache