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von Christian K.
11.01.2017, 18:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verordnungen - sofort am Tag der Veröffentlichung gültig?!
Antworten: 4
Zugriffe: 1124

Ja! Es handelt sich um eine Schutznorm und diese ist sofort umzusetzen und gilt mit dem Tag der Erlassung (vgl § 2 Abs 2 TSG idgF) Danke für Ihre prompte Rückmeldung! Würde, das rein rechtlich gesehen bedeuten, dass wenn am 10.01.17 so eine Meldung publiziert wird, dass man am 10.01.17 bei Nichtein...
von Christian K.
10.01.2017, 17:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verordnungen - sofort am Tag der Veröffentlichung gültig?!
Antworten: 4
Zugriffe: 1124

Verordnungen - sofort am Tag der Veröffentlichung gültig?!

Guten Tag! Ich bin leider ein rechtlicher Laie und habe folgende Frage: Wenn es in Österreich eine Verordnung gibt, wie z.B. die Stallpflicht für Hühner (seit heute) oder das Zweitheizungsverbot aufgrund zu hoher Feinstaubbelastung, genügt es rechtlich gesehen, das heute (10.01.2017) in den Medien z...