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von LeuErw
16.07.2018, 23:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: Löschung des Vorkaufsrechtes
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Löschung des Vorkaufsrechtes

Ein Vorkaufsrecht wurde rechtskonform nicht eingelöst. Zweifelsfrei. Muss der Vorkaufsberechtigte nun der grundbücherlichen Löschung des Vorkaufsrechtes zustimmen oder reicht die schlüssige Vorlage von Dokumenten. Einfacher gesagt: ich bin Vorkaufsberechtigter, ich wurde rechtzeitig verständigt, ich...
von LeuErw
26.09.2017, 22:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vertrauensmann - ungerechtfertigte Bereicherung
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Re: Vertrauensmann - ungerechtfertigte Bereicherung

Ich habe die Antwort bis heute überlesen. Ich habe die Angaben mit Zeit versehen!
Wie gesagt, ungerechtfertigte Bereicherung greift nicht? E hat sich ja ungerechtfertigt bereichert.
von LeuErw
26.09.2017, 22:37
Forum: Recht, allgemein
Thema: Produkthaftung
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Produkthaftung

Einzelhändler (E) kauft Ware vom Großhändler (G), dieser vom Produzenten (P). G ruft nun Ware von E zurück (nicht verkehrsfähig) (auf Anordnung von P). G hat mit E einen Vertrag "G haftet nicht für Schäden, die aufgrund von Handlungen Dritter oder aufgrund höherer Gewalt verursacht wurden. Steht E G...
von LeuErw
04.08.2017, 01:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vertrauensmann - ungerechtfertigte Bereicherung
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Zugriffe: 958

Vertrauensmann - ungerechtfertigte Bereicherung

Ein Vertrauensmann (V) verkauft die ihm zur Benützung überlassenen Gegenstände an einen Dritten (D/2012). D leistet an V eine Zahlung. Der Eigentümer (E) erhält kein Geld. E erfährt von diesem Umstand erst, als er in einer Klage gegen die Verwahrer der Gegenstände (VV/2015) von D eine Herausgabeklag...
von LeuErw
12.05.2017, 15:07
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Besitzstörung und Verstoß gegen StVo § 23 (3)
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Besitzstörung und Verstoß gegen StVo § 23 (3)

Eine Frage an alle Eigentumsrechtsexperten: Es erfolgt ein Verstoß gegen StVo § 23 (3). Das parkende Kfz steht ca. zur Hälfte über mehrere Stunden auf der Zick-Zack-Linie. Die abgeschrägte Boardsteinkante ist auch ca. zur 1/2 verparkt. Die Einfahrt selbst ist noch frei, jedoch ergib sich aufgrund de...
von LeuErw
19.03.2017, 20:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Betretungsverbot wird durch Hineinragen "abgetastet&quo
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Betretungsverbot wird durch Hineinragen "abgetastet&quo

Es gibt ein gerichtlich bestätigtes Vergleichsurteil, dass Person A die Gebäude von Person B nicht betreten darf (Person A verpflichtet sich ab sofort, das xxx über sämtliche Eingänge nicht mehr zu betreten, dies bei sonstiger Exkution". Dieser Vergleich hat mehrere Jahre bebraucht. Nun lehnt Person...
von LeuErw
12.03.2017, 20:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: NahVersG, UWG, KArtG - Lieferant erzwingt Alleinstellung
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NahVersG, UWG, KArtG - Lieferant erzwingt Alleinstellung

Ein Lieferant (ein landwirtschaftlicher Betrieb) eines speziellen Produktes, das im Bezrik sehr gefragt und bekannt ist (90 % Marktanteil in diesem Raum an diesem Produkt) sieht bei Lieferung, dass ein neuer günstigerer Lieferant (nicht aus dem Bezirk) im Einzelhandelsgeschäft vorhanden ist. Auch we...
von LeuErw
13.08.2016, 13:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Exekution
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Betriebskostenanteil würde ich eher als monatlich pünktlich beurteilen, oder?
von LeuErw
10.08.2016, 13:09
Forum: Recht, allgemein
Thema: Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe
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Geschätzter Lexlegis, im Protokoll der letzten Verhandlung wurde von E folgender Satz gesproche: Befragt, ob die Möbel nun den Erben von TA gehören: "Das ist eine rechtliche Frage, die ich nicht klären kann. Uns gehören die Möbel nicht, nachdem sie ja B an die TA verkauft hat. Ich habe eigentlich au...
von LeuErw
03.08.2016, 12:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: Exekution
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Exekution

Gültiger Exekutionstitel (prätorischer Vergleich mit Ausfertigung) lautet auf: Zahlung am 1. eines Monats (regelmäßig). Gegner zahlt aber immer zwischen 5. und 10. eines Monats. Gibt es eine Möglichkeit, bereits am 2. Exekution zu beantragen (Formulare und Einreichung ist ja Online möglich) und was ...
von LeuErw
09.07.2016, 16:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe
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DANKE!
Ende Oktober sind wir dann schlauer, ich werde gerne berichten.
Jedenfalls ist das eine superdetaillierte, aufwändige Antwort, dafür herzlichst Dank an so einem schönen Tag!!
von LeuErw
09.07.2016, 13:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe
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Lieber Lexlegis, nichts lieber als das, danke für das Angebot. 1: Klage auf Herausgabe Kläger: T, Beklagter: E Schriftsatz: T ist Eigentümerin von 2 Möbelgruppen, welche T im Geschäft gekauft hat. E ist unrechtmäßig im Besitz und trotz Aufforderungen zur Herausgabe wird dies verweigert. 2 Möbelgrupp...
von LeuErw
07.07.2016, 22:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe
Antworten: 17
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Lieber Schenzenpeter, danke für das Mitgefühl. Tja, wenn Sie wüssten! B wohnte im Haus von T (natürlich gratis Kost und Logis) und wollte nicht ausziehen. Da fing alles an. T ist über ein 1/2 Jahr nicht in der eigenen Wohnung gewesen (Gewalt etc.), erst 12 Monate später durch einen GNADENAKT eines R...
von LeuErw
07.07.2016, 16:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe
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Ergänzende Frage: gemäß ZPO §22 hätten E ja den Auktor nennen müssen. Reicht die Nennung einer toten Tante um sich der Verpflichtung der Streitverkündung an die vermutlichen Eigentümer zu entbinden? Wenn E keinen Auktor nennt, selbst aber behauptet im Namen eines Dritten zu verwahren... ist dann nic...