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von alles2
04.08.2021, 10:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fremde Sozialversicherungsnummer verwenden
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Re: Fremde Sozialversicherungsnummer verwenden

Ganz fremd darf man eh nicht sein. Das ist auch der Grund, warum die eCards mit Fotos eingeführt worden sind. Gerade zu Anfangszeiten der Pandemie habe ich nichts anderes gemacht, als mit der SVNr. für Nicht-Angehörige, die der Risikogruppe angehören, Erledigungen von Besorgungen und Einkäufen sowie...
von alles2
02.08.2021, 16:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?
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Re: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?

Schon in weiterer Folge hatte ich mich dazu geäußert, wie man sich naheliegend (weil von Dir bereits in Erwägung gezogen) verhalten kann. Im Prinzip nichts anderes, als es hier bereits thematisiert wurde: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=15741 In erster Linie die Polizei rufen und Fotos ...
von alles2
02.08.2021, 15:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?
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Re: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?

Etwaige Bilder sollten zumindest gelöscht werden, wenn irgendwas von § 17 DSGVO zutrifft. Ansonsten verweise ich diesmal explizit auf den Beitrag eines zuvor genannten Threads: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=15593#p36850 Für hypothetische Szenarien bin ich nicht so gerne zu haben. Noch daz...
von alles2
02.08.2021, 13:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?
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Re: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?

Nur weil eine Impfung der beste Schutz sein soll, wenn man aus anderweitig gesundheitlichen Problemen keine Maske tragen sollte, muss man noch lange keine generelle Impfpflicht gutheißen. Nach wie vor sollte das hierorts jeder für sich entscheiden dürfen...gerade unter diesen Umständen. Es bleibt da...
von alles2
02.08.2021, 01:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Der Besitz und die geringfügige Weiterverarbeitung von radioaktivem Material
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Re: Der Besitz und die geringfügige Weiterverarbeitung von radioaktivem Material

Du bist auf dem Holzweg, wenn um den Besitz einer Pechblende oder sowas geht. Orientiere Dich an das verwaltungsrechtliche Strahlenschutzgesetz (StrSchG) 2020 und der Allgemeinen Strahlenschutzverordnung (AllgStrSchV) 2020. Aus § 6 Abs.2 der Verordnung ist der Grenzwert von jährlich einem mSv pro Pe...
von alles2
02.08.2021, 00:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?
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Re: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?

Ich hingegen bezog mich auf die gesetzliche Pflicht nach zumeist § 5 Abs.1 Z 1 einer COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung (COVID-19-SchuMaV). Es gab schon eine Zeit, wonach nur eine festgelegte Anzahl von Kunden Einlass gewährt wurde und man das mit dem Einkaufskorb/-wagen-System kontrolliert umsetzen...
von alles2
01.08.2021, 22:20
Forum: Recht, allgemein
Thema: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?
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Re: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?

In der Tat kein Einzelfall gewesen. Auch da hatte die hysterisch wirkende Dame, die wohl ein größeres Problem geistiger Natur haben könnte, eine falsche Vorstellung. Nicht die Mitarbeiter mussten sich darum kümmern, dass die Leute den Abstand einhalten, sondern es wurde stets an die Eigenverantwortu...
von alles2
01.08.2021, 20:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage zu Art. 5 EMRK (4)
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Re: Frage zu Art. 5 EMRK (4)

Man kann es durch "so bald es irgendwie möglich ist" ersetzen. Hat jedenfalls nichts mit Heirat oder ähnliches zu tun.
von alles2
01.08.2021, 20:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?
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Re: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?

Ich gebe nicht viel auf vorschnelle/-verurteilende Rückschlüsse. Auch hatte ich mir einen gegrinzt, als ich mit Aufhebung des Mindestabstandes mit ratlosen Blicken konfrontiert wurde. Das alles zu einer Zeit, als die Zahl der CoV-Neuinfektionen täglich unter 100 lagen. Daher verstehe ich die Logik d...
von alles2
01.08.2021, 12:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Logo als Einzelunternehmer schützen lassen
Antworten: 2
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Re: Logo als Einzelunternehmer schützen lassen

In dem Fall könnte das von Interesse sein:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=16365

Ansonsten wäre das ein Anlass, sich an den Beratungs- oder Gründerservice der WKO zu wenden. Mehr dazu hier:

https://www.wko.at/service/innovation-technologie-digitalisierung/markenschutz.html
von alles2
31.07.2021, 19:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?
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Re: Maskenverweigerer kommt absichtlich nahe - was tun?

Abgesehen davon, dass es zu Deinen Fragen bereits entsprechende Threads gibt, würde mich interessieren, auf welche Rechtslage Du Dich berufst und woher Du weißt, dass die Maskenlose keine Bestätigung über die Befreiung von der Maskenpflicht haben könnte. Ohne dieses Feedback macht es relativ wenig S...
von alles2
31.07.2021, 18:28
Forum: Internetrecht
Thema: Anspruch auf Löschung eines/mehren Fotos?
Antworten: 1
Zugriffe: 85

Re: Anspruch auf Löschung eines/mehrerer Fotos?

Einfach da rüberschauen:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=17242
von alles2
30.07.2021, 13:55
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall: Auto fährt in Radfahrer rein, Fahrrad wird auf eine Passantin geschleudert
Antworten: 2
Zugriffe: 167

Re: Verkehrsunfall: Auto fährt in Radfahrer rein, Fahrrad wird auf eine Passantin geschleudert

Selbst wenn die Radfahrerampel auf Rot ist, stellt es noch lange kein Freibrief für das Niederführen von Fahrbahnbenützern und den Straftatbestand einer Körperverletzung mit Eventualvorsatz (dolus eventualis) dar. Für Dich sollte es irrelevant sein, wo Du Dich auf der Fahrbahn befunden hast, sofern ...
von alles2
30.07.2021, 10:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hauseingang mit Kamera aufzeichnen
Antworten: 1
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Re: Hauseingang mit Kamera aufzeichnen

Ich sehe keinen Anlass, auf alternative Kompromisslösungen auszuweichen. Eventuell bist Du noch nicht auf diesen Thread gestoßen: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=17044 Du könntest Dich mit einem Schild behelfe, wonach es sich um ein Privatgrundstück und kein Hundeklo handelt und dass di...
von alles2
28.07.2021, 22:21
Forum: Internetrecht
Thema: Doppelte Versteuerung für Pakete aus Drittland
Antworten: 2
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Re: Doppelte Versteuerung für Pakete aus Drittland

Bin mir gerade nicht sicher, ob das in den Zeitungsartikeln richtig verstanden wurde. Soweit ich es überblicke, werden in Deutschland Importabgaben bis einen Euro nicht eingehoben. Das kommt mit dem deutschen Toleranzbetrag von 5 Euro bei 19 % Umsatzsteuer zwar etwa hin. Doch bei der Besteuerung gew...