Die Suche ergab 1517 Treffer

von alles2
11.04.2021, 01:36
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Elternteilzit
Antworten: 7
Zugriffe: 711

Re: Elternteilzeit

Ich sage nur: gesetzlicher Anspruch! Alles andere ist nur zum Kopfschütteln.
Wer es noch immer nicht glaubt oder sich nicht durch die Gesetze wühlen möchte:

https://www.arbeiterkammer.at/elternteilzeit

Bitte auch den Link zu den Musterbriefen beachten!
von alles2
11.04.2021, 01:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Löschungsantrag eingestelltes Verfahren
Antworten: 1
Zugriffe: 25

Re: Löschungsantrag eingestelltes Verfahren

In Deinem ersten Thread hatte ich ja bereits den Kriminalpolizeilichen Aktenindex (KPA) erwähnt, der Teil des Elektronischen Kriminalpolizeilichen Informationssystem (EKIS-Datenbank) ist. Laut Innenministerium: enthält Informationen über die wegen des Verdachts einer vorsätzlich begangenen, von Amts...
von alles2
10.04.2021, 22:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Sachwalter ändert Internetvertrag
Antworten: 6
Zugriffe: 185

Re: Sachwalter ändert Internetvertrag

Dir muss bewusst sein, dass mündliche Verträge mit einer besachwalterten Person nicht immer einen Sinn ergibt. Daher würde ich mich nicht zu sehr darauf berufen. Du könntest Deine Situation direkt dem Erwachsenenschutzverein (nicht nur den von ihnen zugeteilten Sachwalter) und dem für sie zuständige...
von alles2
10.04.2021, 17:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung zu Lebzeiten - Pflichtteil?
Antworten: 2
Zugriffe: 38

Re: Schenkung zu Lebzeiten - Pflichtteil?

Wenn in der letztwilligen Verfügung nichts weiter steht, würde ich daraus ableiten, dass ein Kind bevorzugt wird, während das andere nur einen Teil bekommen soll. Der Erblasser dürfte nicht bedacht haben, dass auch Schenkungen zu Lebzeiten bei der Berechnung zu berücksichtigen wären. Dem anderen ste...
von alles2
10.04.2021, 16:59
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abschleppung gerechtfertigt?
Antworten: 4
Zugriffe: 65

Re: Abschleppung gerechtfertigt?

Ich habe mir die Stelle gerade virtuell angesehen. Tatsächlich wird in der Rötzergasse das Halte- und Parkverbot nur in Fahrtrichtung beschildert. Ich hätte mir erwartet, dass auch der Beginn des Verbots auf der linken Seite markiert wird, wenn man von der Kalvarienberggasse reinbiegt. Dass dem nich...
von alles2
10.04.2021, 11:22
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abschleppung gerechtfertigt?
Antworten: 4
Zugriffe: 65

Re: Abschleppung gerechtfertigt?

Dort wo ein Ende ist, muss es auch einen Anfang geben. Der war - Deiner Darstellung nach beurteilend - wohl nicht von Seiten der Kreuzung, da Du die Straße von der anderen Seite befahren haben dürftest. Daher ist zu vermuten, dass dieses Halte- und Parkverbot auch hinter Dir (ausgehend vom ersten Fo...
von alles2
10.04.2021, 01:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Sachwalter ändert Internetvertrag
Antworten: 6
Zugriffe: 185

Re: Sachwalter ändert Internetvertrag

Ok, dann kommen die Sachwalter von einem Erwachsenenschutzverein und dürften keine Anwälte sein. Dass selbst Angehörige durch einen Sachwalter nicht in alltägliche Entscheidungsprozesse eingebunden werden, wäre nicht das erste Mal. Da wirkt Euer Problem noch vergleichsweise harmlos. Sollte es doch m...
von alles2
09.04.2021, 21:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ohne Kenntnis Vollmacht erteilt
Antworten: 7
Zugriffe: 709

Re: Ohne Kenntnis Vollmacht erteilt

Bei Dir sollte es sich um eine gerichtliche Erwachsenenvertretung handeln, da alle Sachwalterschaften aus Deiner "Generation" seit der Reform als solche umgewandelt wurden. Diese müssen nicht zwangsläufig auch in den ÖZVV eingetragen werden. Sondern erst jene seit dem 2. Erwachsenenschutz-Gesetz (Er...
von alles2
09.04.2021, 17:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Sachwalter ändert Internetvertrag
Antworten: 6
Zugriffe: 185

Re: Sachwalter ändert Internetvertrag

Mich würde interessieren, seit wann die Mitbewohnerin unter Sachwalterschaft steht, warum der Sachwalter gewechselt wurde und was er dazu gesagt hatte, als Du ihn mit den Umständen konfrontiert hattest. Hat er eine Kanzlei oder handelt es sich um einen Angehörigen/Bekannten? Wäre der Dauerauftrag un...
von alles2
09.04.2021, 14:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatstrasse, wer darf fahren?
Antworten: 1
Zugriffe: 111

Re: Privatstrasse, wer darf fahren?

Für mich klingt das wie ein öffentliches Interessentenweg (§ 7 Abs.1 Z 5 LStVG). Diese gälte dann als öffentliche Straße (§ 2 Abs.1 LStVG), dessen Verwaltung eben der Gemeinde obliegt (§ 12 LStVG). Das bereits bemühte Steiermärkisches Landes-Straßenverwaltungsgesetz (LStVG) käme zur Geltung, wo sämt...
von alles2
09.04.2021, 00:09
Forum: Strafrecht
Thema: Betrogener Ehefrau über die Affäre Ihres Ehemannes in Kenntnis gesetzt
Antworten: 1
Zugriffe: 1079

Re: Betrogener Ehefrau über die Affäre Ihres Ehemannes in Kenntnis gesetzt

Ganz sicher nicht, denn bis 1997 war eher das Gegenteil der Fall, wonach der Seitensprung, die Untreue oder das Fremdgehen wegen Ehebruch nach § 194 StGB bestraft werden konnte. Solange in dem Sinne keine Unwahrheiten verzapft werden, kann man dem Informanten rein gar nichts anhaben. Ansonsten es we...
von alles2
08.04.2021, 23:00
Forum: Recht, allgemein
Thema: Aktenzeichen
Antworten: 1
Zugriffe: 118

Re: Aktenzeichen

https://edikte.justiz.gv.at/edikte/edikthome.nsf

https://www.ris.bka.gv.at/Gesamtabfrage/

Bitte beachte folgende Info:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=15730&p=37117#p37117
von alles2
08.04.2021, 22:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ohne Kenntnis Vollmacht erteilt
Antworten: 7
Zugriffe: 709

Re: Ohne Kenntnis Vollmacht erteilt

Soweit ich weiß, haben Sozialversicherungsträger wie die ÖGK keinen direkten Zugang. Nur in gewissen wichtigen Fällen kann sie etwaige Informationen bspw. über die Notariatskammer bekommen. Daher haben sie Dir schon eine richtige Information gegeben und ist die Krankenkasse die falsche Anlaufstelle,...
von alles2
08.04.2021, 15:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ohne Kenntnis Vollmacht erteilt
Antworten: 7
Zugriffe: 709

Re: Ohne Kenntnis Vollmacht erteilt

Ich ging von der aktuellen Rechtsnorm bzw. dem neuen Erwachsenenschutzrecht aus, während Du pauschal geschrieben hast, dass es keine Verpflichtung zur Eintragung einer Vorsorgevollmacht oder Erwachsenenvertretung gäbe. Von welchem Zeitraum reden wir denn, als Du die Papiere unterschrieben hattest? D...
von alles2
08.04.2021, 14:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ausreisetests
Antworten: 4
Zugriffe: 199

Re: Ausreisetests

Es kann immer fatal sein, wenn man nur ein Absatz eines Paragraphen betrachtet. Es bezieht sich auf den wirtschaftlichen Personen- und Warenverkehr. Man erkennt es auch daran, dass es sich inhaltlich fast mit dem § 8 Abs.4 F-VG (Finanz-Verfassungsgesetz) deckt. Also ein Gesetz, das vorwiegend in die...