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von alles2
16.10.2021, 20:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Aufforderung zur Rechtfertigung
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Re: Aufforderung zur Rechtfertigung

Meine Strategie in solchen Dingen ist nachfolgend zu entnehmen: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=7&t=17253&p=41740#p41740 Bei einem eventuell geringen Einkommen könnte man schon darauf hinweisen. Der Grund wird hier genauer beschrieben: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=15447&p=36...
von alles2
15.10.2021, 12:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kontosperre bei Privatkonkurs
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Re: Kontosperre bei Privatkonkurs

Das mit den zwei Tagen dürfte auf eine betroffene Person zugetroffen haben, da es unterschiedlich sein kann. Bei der Konkurseröffnung wird das Girokonto auf Basis des § 62 Abs.1 Z 3 ZaDiG (Zahlungsdienstegesetz) durch die Bank gesperrt. Denn nach der Angabe der Bankverbindung gemäß § 103 Abs.5 IO (I...
von alles2
15.10.2021, 02:42
Forum: Mietrecht
Thema: Geförderte Genossenschaftswohnung: 3 Zimmer nur 1 Person
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Re: Geförderte Genossenschaftswohnung: 3 Zimmer nur 1 Person

Tut mir leid für die Verwirrung! Keine Ahnung, wie ich auf Wohnbauhilfe bekommen bin :shock:
Kenne das selbst nicht mal und es wurde daher oben schon korrigiert!
Zur Verpflichtungserklärung kann ich auch nicht mehr sagen, als Du es bereits vermutest. Teilweise sagt man "vorauseilender Gehorsam" dazu.
von alles2
14.10.2021, 19:43
Forum: Mietrecht
Thema: Geförderte Genossenschaftswohnung: 3 Zimmer nur 1 Person
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Re: Geförderte Genossenschaftswohnung: 3 Zimmer nur 1 Person

Ich sehe da keine Veranlassung, irgendwie nervös zu werden. § 20 bis 25 WWFSG betrifft die Wohnbeihilfe, die ja nicht relevant sein dürfte. Auch seitens des Magistrats sollte die Sache längst durch sein. Die Genossenschaft gibt die damals geforderten Unterlagen rund um den Mietvertrag weiter und das...
von alles2
14.10.2021, 09:33
Forum: Mietrecht
Thema: Geförderte Genossenschaftswohnung: 3 Zimmer nur 1 Person
Antworten: 5
Zugriffe: 189

Re: Geförderte Genossenschaftswohnung: 3 Zimmer nur 1 Person

An mich treten laufend Personen mit ähnlichen Anliegen heran, aber auch, wenn man unverhofft zu einem Vermögen gelangt oder sich das Einkommen im positiven Sinne erheblich geändert hat. Aus diesen Erfahrungen kann ich nur sagen, dass es meistens kein Problem ist und man solche Umstände nicht melden ...
von alles2
14.10.2021, 08:30
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstreise Vorwarnzeit FMTI
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Re: Dienstreise Vorwarnzeit FMTI

Nichts dabei! Allerdings ist mir oben ein Fehler unterlaufen, der nun korrigiert wurde. Es stand an der entsprechenden Stelle ursprünglich "Bei kurzfristigen Änderungen braucht es die Zustimmung des Arbeit gebers ", was freilich nicht stimmt. Zusammengefasst, im Normalfall sollte man - wie beim Dien...
von alles2
13.10.2021, 17:14
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ehevertrag
Antworten: 3
Zugriffe: 180

Re: Ehevertrag

Ich kann aus den Zeilen nur ein eingeschränkter, und kein kompletter Pflichtteilsverzicht ableiten, der so oder so nur gelten würde, wenn es auch ein Testament gäbe, indem man explizit als Pflichtteilserbe bedacht wird. Ansonsten würde einem sehr wohl der gesetzliche Erbteil zustehen, weil die geset...
von alles2
13.10.2021, 12:53
Forum: Strafrecht
Thema: Freund gibt seinem Freund eine Waffe, damit er den neuen Freund seiner Ex umbringen kann
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Zugriffe: 142

Re: Freund gibt seinem Freund eine Waffe, damit er den neuen Freund seiner Ex umbringen kann

Immer wieder gerne! Ich bedanke mich auch für Deine äußerst schnelle und verständnisvolle Reaktion!
von alles2
13.10.2021, 12:45
Forum: Strafrecht
Thema: Freund gibt seinem Freund eine Waffe, damit er den neuen Freund seiner Ex umbringen kann
Antworten: 3
Zugriffe: 142

Re: Freund gibt seinem Freund eine Waffe, damit er den neuen Freund seiner Ex umbringen kann

Beitragstäter werden von § 12 StGB umfasst und wären entsprechend § 13 StGB zur Rechenschaft zu ziehen. Dazu auch § 14 StGB.

Das nachträgliche "SEHR WICHTIG!" kannst Du wieder rausnehmen, da ja zeitnah geantwortet wurde.
von alles2
13.10.2021, 11:46
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstreise Vorwarnzeit FMTI
Antworten: 3
Zugriffe: 130

Re: Dienstreise Vorwarnzeit FMTI

Mit Verweis auf § 19c Abs.3 AZG (Arbeitszeitgesetz) wäre gemäß § 19c Abs.2 Z 2 AZG auch da die Vorbereitungszeit von mindestens zwei Wochen einzuhalten (entspricht die Zeit für die Dienstplanerstellung). Bei kurzfristigen Änderungen braucht es die Zustimmung des Arbeitnehmers, sollte es Abweichungen...
von alles2
12.10.2021, 00:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Entschädigungsanspruch oder Schadensersatz aufgrund Einstellung des Verfahrens nach §154 Abs. 1 StPO
Antworten: 1
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Re: Entschädigungsanspruch oder Schadensersatz aufgrund Einstellung des Verfahrens nach §154 Abs. 1 StPO

Das deutsche StrEG (Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen) hilft Dir da nicht unbedingt weiter. Der folgende Link enthält sämtliche Informationen: https://finanzprokuratur.bmf.gv.at/buergerinnen-services/geltendmachung-von-anspruechen.html Erwarte Dir nicht zu viel von der Fina...
von alles2
11.10.2021, 02:07
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ehevertrag
Antworten: 3
Zugriffe: 180

Re: Ehevertrag

Ich verstehe es keineswegs so wie Du, zumal dem Hinterbliebenen die gesetzlichen Ansprüche zustehen. Das betrifft sowohl die Witwenpension nach § 258 ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) als auch das gesetzliche Vorausvermächtnis nach § 745 ABGB, wonach man das Wohnrecht und die zum eheliche...
von alles2
11.10.2021, 00:31
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Pferdekutsche an Traktor
Antworten: 1
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Re: Pferdekutsche an Traktor

Beim Ziehen von einem nicht zum Verkehr zugelassenen Anhänger und dessen Verwenden auf Straßen mit öffentlichem Verkehr darf nach § 58 Abs.1 Z 2 lit.aa KDV (Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung) die Geschwindigkeit von 10 km/h nicht überschritten werden. In § 96 Abs.1 KFG (Kraftfahrzeuggesetz) fi...
von alles2
10.10.2021, 13:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schularbeiten bei Distance-Learning
Antworten: 10
Zugriffe: 1250

Re: Schularbeiten bei Distance-Learning

Also ich wüsste nicht, warum eine niederschwelligere Verhaltensbeurteilung die wesentlich bedeutenderen Leistungsbeurteilungen entwerten sollte. Wenn Du sonst für Dich keine plausible Begründung bekommst, kannst Du es mal bei der Volksanwaltschaft probieren. Es geht nicht nur Euch so: https://forum....
von alles2
10.10.2021, 12:53
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wohnungseigentümer errichtet Parkbügel ohne Zustimmung aller
Antworten: 15
Zugriffe: 620

Re: Wohnungseigentümer errichtet Parkbügel ohne Zustimmung aller

Das trifft es auf den Punkt, wobei es nicht meine Intension ist, jemanden etwas abspenstig zu machen. Und redet man darüber, kommen vielleicht Aspekte zum Vorschein, die der Fragesteller nicht auf dem Schirm hatte und die genau den Ausschlag über den weiteren Verlauf geben. Fatal wäre es, wenn der N...