Forum Recht

Ist schon in Ordnung mit der PN. Schließlich konntest Du es nicht wissen. Wollte es vorbringen, damit auch andere Ratsuchende dies wahrnehmen. Für Dich bleibt wichtig, dass das VertretungsNetz und Gericht merken, dass Du Dich selbst zu helfen weißt und auch die entsprechende Hilfe in Anspruch nehmen...

Das Pfandrecht muss nicht gelöscht werden. Ist es dennoch erwünscht, sollte man sich von dem Kreditinstitut die Löschungsquittung geben lassen. Mehr dazu dort: https://arbeiterkammer.at/beratung/konsument/bauenundwohnen/eigentum/Grundbuchantraege.pdf Dabei gilt Folgendes zu beachten: https://ooe.arb...

Nach dieser Darstellung des Sachverhalts wird einiges klarer. Der Suchtgiftmissbrauch ist ein valider Grund für den Entzug der Lenkerberechtigung. Hätte mich gewundert, wenn die Grunderkrankung allein ausschlaggebend gewesen wäre. Kenne paranoid Schizophrene, bei denen Abilify gut anschlägt. Natürli...

Habe es mit Personen mit sozialer Phobie, schizoider Persönlichkeit und auch paranoider Schizophrenie zu tun. Doch niemandem davon wurde der Führerschein entzogen und einen gerichtlichen Erwachsenenvertreter haben sie auch keinen bestellt bekommen. Hat es vielleicht einen Vorfall gegeben, wovon die ...

Du deutest in meine Äußerung und das Verhalten dieses Forums ziemlich viel hinein. Daher zur Klarstellung: Niemand hat gesagt, dass es keinen Gesetzestext gibt, der das Lehrpersonal auf einer Universität zu einer objektiven Beurteilung und zu einer korrekten Behandlung der Studierenden verpflichtet....

Ich stelle mir eigentlich gerade die Frage, was Du von einer Gewissheit hättest. Sollte irgendwer - sofern es ihn noch gibt - mit den wohl schwer beweisbaren Vorwürfen konfrontiert werden, würde er es naturgemäß abstreiten, falls es ihm überhaupt noch erinnerlich ist. Es klingt, als hätte wer mit de...

Das sollte helfen:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=3&t=26992

Man kann immer etwas behaupten, zu dem der Gegenbeweis nicht angetreten werden kann. Es sollte allerdings für die Strafbemessung keine allzu große Bedeutung haben, ob Du irgendwann vor über 5 Jahren in Verkehrssachen verhaltensauffällig warst. Soweit ich im Bilde bin, hat jedes Bundesland ein eigene...

Der Dienstgeber ist gesetzlich verpflichtet, die Arbeitszeit zu erfassen. Wie genau das zu erfolgen hätte, könnte ich jetzt nicht sagen. Aber wenn diese Zeiten z.B. laut Kollektivvertrag mit Zuschlägen, Zulagen oder Diäten verbunden sind, braucht es zur Abrechnung die Aufzeichnung. Auch bei Dienstre...

Es könnte auch die Frage sein, mit welcher Absicht bzw. warum Du das machst. Wenn Du einfach nur die Meinung eines anderen teilst und es kundtust, oder wenn gewisse Teile einer Aussage übernommen werden, um es zu kommentieren, würde ich jetzt kein Problem sehen. So werte ich vorerst mal Deine Zeilen...

Eigentlich hättest es in einem bestehenden Thread von Dir posten können:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=5&t=29861

Dich scheint das Thema ziemlich lange zu beschäftigen. Hingegen könntest vortragen, warum Dich die damaligen Ausführungen nicht zufriedengestellt haben.

Puh, auch eine Möglichkeit, seine Undankbarkeit für meine Mühen auszudrücken! Falscher Fuß, falscher Kaffee...? Empfinde es als ziemlich uncharmant, wenn man in einem öffentlichen Forum unbedingt untermauern muss, dass wer mit der Fragestellung überfordert wäre. Ich sehe es hingegen (wohl naturgemäß...

Sobald etwas erworben und dabei ein Gewinn erzielt wird, fallen diese Steuern an. Mehr dazu auch unter: https://www.oesterreich.gv.at/de/themen/steuern_und_finanzen/immobilienertragsteuer Die dort erwähnten "Ausnahmen von der Immobilienertragsteuer" wie z.B. Hauptwohnsitzbefreiung, Herstellerbefreiu...

Die EU-Länder sind angehalten, die EU-Richtlinien einzuhalten. Auch auf Grundlage dessen werden gewisse Bundesgesetze gestaltet. Die einzelnen Bundesländer haben sich zumindest an diese zu halten, können jedoch eigene Bestimmungen implementieren. Das Pornographiegesetz wird schon lange nicht mehr so...

So gefällst Du mir besser ;-) Im Großen und Ganzen bleibt es so, wie es "MG" bereits erwähnt hat, solltest Du den Passus in der Form nicht akzeptieren wollen. Ein Gericht hätte es in alle Richtungen zu überprüfen. Eine derartige Formulierung ist mir auch noch nicht untergekommen. Es sieht wirklich s...