Forum Recht

So einfach, wie man sich das vorstellt, ist es dann doch wieder nicht. Das hier (u.a. wegen § 69 IO verletzende Insolvenzverschleppung) könnte Dir die Augen öffnen:

https://www.usp.gv.at/uebernahme-aufloesung/insolvenz/beeintraechtigung-von-glaeubigerinteressen.html

Ob das Bemühen eines Anwaltes nach einem Behandlungsfehler wirklich immer so eine gute Idee ist, dazu hatte ich mir hier ausgerotzt: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=19857&p=47058#p47058 Und wenn man Depressionen bekommt oder es einem so vorkommt, als würde an einem ein Anschlag verübt w...

Ich bin einige Eventualitäten durchgegangen (abgesehen vom Zeitpunkt der Halteranfrage), weil es seitens der Richter hinsichtlich des Fristenlaufs unterschiedliche Auslegungen geben kann. Daher mein Rat, nicht so lange zu warten, bis der wahre Störer erforscht wurde. Und sollte ein Fahrzeughalter da...

Das Prozessrisiko ist der meist angeführte Grund, warum von derartigen Schritten abgesehen wird und man die Angelegenheit auf sich beruhen lässt, sofern die Wiederholungsgefahr nicht gegeben ist und um die Bezirksgerichte nicht noch mehr unnötig zu überfordern. Angemerkt sei hingegen, dass es bei de...

Mehr als das, dass Du während der vorprozessualen Kommunikation von wahrheitsgetreuen Angaben des Fahrzeughalters ausgehen musstest, kann man Dir nicht vorwerfen, sofern das Klagebegehren nicht als schikanös zu werten ist. Wird während eines Verfahrens der wahre Lenker zu Tage befördert und ist Dir ...

Zur Auskunftspflicht sei darauf verwiesen: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=17936&p=43265#p43265 Soll heißen, dass Du - salopp formuliert - im zivilrechtlichen Rahmen zunächst Polizei und Staatsanwaltschaft spielen darfst, was die Ermittlungsarbeit anbelangt. Wenn wer an der Aufklärung n...

Ungeachtet dieser Infos findet man dazu weiterführende Hinweise und Tipps hier:

https://www.arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundrecht/beendigung/Arbeitnehmer-Kuendigung.html

Kann man so sehen, muss man nicht. Hinter jedem System steckt eine Überlegung und der Sozialstaat sollte die letzte Instanz sein, um Hilfebedürftige zu unterstützen. Lebt man in einer Gemeinschaft, ist der Wohnbedarf geringer. Sofern man in Miete lebt, würde diese nur einmal anfallen. Elektrogeräte ...

Dabei hatte ich bereits in meinem zweiten Satz genau das gesagt: All jene, die im Gesundheitsberuf tätig sind, [...] Auch mit folgendem Satz sollte klar gewesen sein, dass alle gemeint sind, die in der Branche arbeiten: Angehörige der Gesundheitsberufe üben ihren Beruf gemäß Gesundheits- und Kranken...

Ohne die näheren Umstände und die Unterlagen zu kennen, würde ich meinen, dass bei Deiner Mutter der Ausgleichszulagen-Richtsatz von 1.751,56 Euro für im gemeinsamen Haushalt lebende Ehepartner womöglich wegen 23,95 Euro knapp überschritten wird: https://www.oesterreich.gv.at/themen/arbeit_und_pensi...

Auf das Gewährleistungsrecht kannst Du Dich nicht berufen. Ich frage mich, ob der zweite Bügel sich nicht irgendwo auf der Decke befindet, weil es irgendwann abgesprungen sein könnte. Wenn es sich um eine Genossenschaftswohnung handeln würde (wovon ich nun nicht ausgehe), müsste sich nach dem Wohnun...

Du verstehst noch immer nicht! Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Diese Organisation schreibt auch nur das, was von Gesetzes wegen eh jeder einzuhalten hat. So kann es passieren, wenn diese Personen ("die derzeit mit uns zusammenarbeiten, einschließlich der Angehörigen von Gesundheitsberufe...

Du sagst es! Das kenne ich sonst nur von gereizten Personen, die in allem ein Skandal verorten und konstruierte Diskussionen anstoßen. Und solche Personen möchte eigentlich kein Anwalt, weshalb von einer Empfehlung abgesehen werden kann.

Da bleibt mir irgendwie die Spucke weg! Weiß nicht so recht, was hier nicht normal ist. Der Patient hat es noch immer selbst in der Hand, gegenüber wen Angehörige der Gesundheitsberufe von der Geheimhaltung entbunden sind. Es geht doch gar nicht um die Angehörigen von "Ärzten, Krankenschwestern usw....

Nein, Angehörige der Gesundheitsberufe üben ihren Beruf gemäß Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG) aus. Hinsichtlich der Datenverarbeitung haben sie sich daher an § 2b GuKG zu halten. Wie korrupt das System wirken kann, dazu braucht man nicht nur die letzte Ausgabe von "Am Schauplatz: Enteign...